Mittwoch 22. Mai 2013, 19:25

Europapolitik

Syrien im Brennpunkt der Diskussionen der EU-Außenminister

Wir sind uns alle in unserer gemeinsamen Haltung gegenüber Syrien einig - erklärte die zyprische Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten, Dr. Erato Kozakou-Macoullis auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (HV), Baronin Catherine Ashton, im Anschluss an das informelle Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Gymnich).

Die zyprische Außenministerin Erato Kozakou-Macoullis und EU-Kommissarin Catherine Ashton
Die zyprische Außenministerin Erato Kozakou-Macoullis und EU-Kommissarin Catherine Ashton
Bild: Rat der EU
Die Ereignisse in Syrien beherrschten die Tagesordnung auf dem Treffen der EU-Außenminister in Pafos, das unter Vorsitz von Baronin Ashton stattfand. Die Diskussionen konzentrierten sich auf Schlüsselfragen, so auch die Fragen, wie man mit der humanitären Krise und den Flüchtlingsströmen in die Nachbarländer umgehen solle und wie die EU das syrische Volk beim Übergang in eine integrative Demokratie in einer Post-Assad-Ära unterstützen könne.

Die Botschaft ist laut und klar

Sowohl die HV als auch die die Außenministerin unterstrichen die umfassende EU-Unterstützung des gemeinsamen Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Liga der arabischen Staaten, Lakhdar Brahimi, und seiner Bemühungen um eine friedliche Beendigung der Syrienkrise.

Der zyprischen Außenministerin zufolge habe das Gymnich-Treffen den Ministern die Gelegenheit für einen tiefgreifenden Gedankenaustausch über wichtige strategische Fragen in Bezug auf die EU-Außenpolitik geboten.
Die beiden horizontalen Themen Wasser und Bildung wurden unter Einbeziehung der EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, Androulla Vassiliou, sowie des EU-Kommissars für Entwicklung, Andris Piebalgs, erörtert.

Dr. Marcoullis äußerte ihre Zufriedenheit darüber, dass die Minister die Möglichkeit hatten, ihre Standpunkte mit den zuständigen Kommissaren zu besprechen. Sie brachte auch ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass die Gymnich-Diskussionen über diese beiden strategischen Punkte in naher Zukunft zu konkreten Schritten führen mögen.
Die EU-Außenminister erörterten außerdem Fragen zum Iran und wurden von der Hohen Vertreterin über ihre Arbeit seit den letzten Gesprächen zum iranischen Atomprogramm informiert.

 


 




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