Südtirol oder: Wenn Träume in Erfüllung zu gehen drohen
Manche sehnliche Wünsche nähern sich erst dann in Verwirklichung, wenn man das Interesse an ihrer Erfüllung längst verloren hat. Die meisten Erwachsenen sind halt nicht mehr interessiert, wenn sie eines Tages das einst unerreichbar gewesene Kinderspielzeug geschenkt bekommen. Sollte das auch mit den nun schon 90 Jahre alten Wünschen der Südtiroler der Fall sein, den Status als italienische Kriegsbeute zu verlieren? Das wäre frappierend, war doch Südtirol vor einer Generation noch eines der heikelsten Probleme Europas.

Bild: Bild: Kasperowitsch
Macht Schuldenkrise einen Freikauf denkbar?
Freilich sollte man die Lage nüchtern betrachten. Noch denkt in Italien kaum jemand ernsthaft daran, eine Sezession Südtirols zuzulassen. Aber die sich rapide verschlechternde wirtschaftliche Situation könnte die seit einigen Wochen kursierenden Südtiroler Vorschläge, sich die Freiheit gleichsam zurückzukaufen, sehr rasch aktuell machen. Südtirol ist in den letzten Jahrzehnten vom Armenhaus zu einer der reichsten Provinzen Europas geworden und kann sich daher etliches leisten. Nach dem jahrelangen Freiheitskampf hat das Südtirolpaket 1969 den Südtirolern eine teilweise Autonomie und vor allem viel Geld gebracht.
Noch mehr könnte sich Südtirols Chancen erhöhen, sollte parallel der Sezessionswunsch der Lega Nord in Erfüllung gehen. Die Lega kämpft seit etlichen Jahren vehement für eine weitgehende oder sogar totale Trennung des Nordens (insbesondere der ehemals habsburgischen Regionen Lombardei, Venetiens und Friauls) von Mittel- und Süditalien. Damit würden dort Grenzen, die über fast eineinhalb Jahrtausende bis tief ins 19. Jahrhundert kulturbildend gewirkt haben, wieder neu erstehen. Damit wären aber auch Südtirols Grenzen zur Disposition gestellt. Denn damit wäre der Anspruch des panitalienischen Nationalismus auf den Alpenhauptkamm als Grenze verloren.
Natürlich ist auch eine Erfüllung der Lega-Pläne nach wie vor unrealistisch. Die Lega hat zwar von Silvio Berlusconi – selbst ein Norditaliener – im Gegenzug für die Mehrheitsbeschaffung immer wieder Zusagen für mehr Eigenständigkeit des Nordens erhalten. Aber Berlusconi ist letztlich einer Einlösung immer wieder entkommen.
Der Leidensdruck ist verschwunden
Für eine Realisierung aller Sezessions-Pläne fehlt aber neben der Zustimmung in Italien noch etwas zweites: ein klarer Wille der Südtiroler. Dort ist nämlich eine neue Generation erwachsen, die sich mit diesen Fragen nicht mehr wirklich tiefgehend befasst. Die kaum noch Leidensdruck als Folge der Zugehörigkeit zu Italien empfindet.
Die politische Führung der Südtiroler hat zwar nie auf das Selbstbestimmungsrecht verzichtet, hat diese Forderung aber nach Abschluss des Südtirolpakets nicht mehr forciert. Sie macht seither einen intellektuell nur schwer nachvollziehbaren Unterschied zwischen Selbstbestimmungsrecht und Anspruch auf dieses Recht.
Dieser Eiertanz war sozusagen eine stillschweigende Gegenleistung für die weitgehenden finanziellen Konzessionen der Italiener. Parallel dazu hat auch in der Südtiroler Bevölkerung der Leidensdruck stark abgenommen. Südtirol war einst bitterarm und ist heute sehr reich. Überdies ist durch den österreichischen EU-Beitritt und den Schengen-Vertrag am Brenner die einst so explosive Staatsgrenze gar nicht mehr sichtbar.
Autonomie in 60 Punkten verletzt
Nun aber ändern sich die Rahmenbedingungen wieder. Das Sanierungspaket Mario Montis fährt mit einem unbarmherzigen Rasenmäher auch über die Rechte der Südtiroler drüber. Wenn in Italien viele Regelungen liberalisiert werden, viele Tätigkeiten nicht mehr an Konzessionen gebunden sind, dann lösen sich natürlich auch die autonomen Regelungen der Südtiroler auf. In Bozen spricht man davon, dass die Autonomie in nicht weniger als 60 Punkten betroffen ist.
Die Südtiroler spüren plötzlich wieder massiv, dass sie halt doch Teil Italiens sind, und dass die Benefizien der letzten Jahrzehnte doch nur auf fragiler Grundlage gestanden sind. Daher wird sich in den nächsten Monaten die Los-von-Rom-Stimmung der deutsch- und ladinischsprachigen Bevölkerung zweifellos wieder vergrößern.
Wenn das eintritt, dann kommt aber auch die österreichische Seite ins Spiel. Sind die Österreicher überhaupt noch an einer Heimkehr Südtirols interessiert? In der Alpenrepublik ist inzwischen eine ganze Generation nachgewachsen, für die Südtirol nie ein Thema gewesen ist. Das gilt sowohl für die Bevölkerung wie auch die Politik. Bei der ja die Absenz einer Außenpolitik jeglicher Art seit einigen Jahren oberste Regierungslinie ist. Diese enorm gewachsene Gleichgültigkeit paart sich in Nordtirol selbst zum Teil auch mit einem gewissen Neid auf den wirtschaftlichen Überholkurs der Landsleute südlich des Brenners.
1945 war Südtirol noch das zentrale Thema
Diese Gefühle stehen im massiven Gegensatz zu früheren Jahrzehnten. Sowohl nach dem ersten Weltkrieg wie auch noch viel mehr nach dem zweiten war die Forderung nach dem Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler oberstes nationales Anliegen der Alpenrepublik gewesen. Historiker stellen erstaunt fest, dass dieses Verlangen in Österreich nach 1945 sogar lauter gewesen ist als etwa der Ruf nach einem Staatsvertrag oder einem Abzug der Besatzungsmächte.
Auch noch in den 60er Jahren haben die Sympathien mit dem Südtiroler Freiheitskampf – und seinen Bomben vor allem auf Hochspannungsleitungen oder italienische Denkmäler – und den dann in italienischen Gefängnissen gefolterten Bombenlegern ganz Österreich zutiefst bewegt. Nicht nur bürgerliche Österreicher wie Fritz Molden oder Gerd Bacher unterstützten mehr oder weniger insgeheim die Kämpfer, sondern etwa auch Bruno Kreisky. Und die Bürger bangten und hofften sowieso ganz offen mit den Südtirolern.
Deren Kampf hatte ja dann trotz seiner brutalen Unterdrückung mit Erringung der Teilautonomie auch zumindest einen teilweisen Erfolg. Eine ungeplante und heute erst sichtbar gewordene Nachwirkung dieser Autonomie war aber, dass in Österreich seit den 70er Jahren schlagartig das Interesse an Südtirol verloren gegangen ist. Weder in den Medien noch in den Schulen noch an den Stammtischen ist heute das Los der Südtiroler ein emotional besetztes Thema.
Südtirol bekam sogar den Beigeschmack, ein rechtsradikales Anliegen zu sein – obwohl das Land von Hitler einst an Italien verraten worden ist. Dieser Verrat war eine zynische Gegenleistung für die Bündnistreue Mussolinis. Die kleine Nachkriegsrepublik setzte sich dann hingegen sehr tapfer für die Rechte der Minderheit ein.
Heute ist es aber jedenfalls eher fraglich, ob sich Politiker oder Bürger noch irgendwie für eine Heimkehr Südtirols engagieren würden, sollte sich das kleine historische Fenster noch weiter auftun. Man hat ja längst seine eigenen kleinen und derzeit großen Sorgen. Schon die von einigen Südtirolern vorangetragene Bitte, dass Südtiroler (auch) einen österreichischen Pass bekommen können sollten, ist in Wien und Innsbruck auf desinteressierte Ohren gestoßen. Hinter formaljuristischen Vorwänden verbargen sich auch viel Neid und Ahnungslosigkeit.
Ein Freistaat als Alternative?
Daher gibt es für den Fall, dass Südtirol das Selbstbestimmungsrecht anwendet, auch noch eine andere Möglichkeit: dass Südtirol statt zu Österreich zurückzukehren zu einem Freistaat wird. Dafür spricht auch die Tatsache, dass heute noch immer rund 25 Prozent der dort lebenden Menschen Italiener sind (bis zum Paket waren es sogar deutlich mehr).
Diese Italiener würden in Österreich natürlich ein umgekehrtes Minderheitenproblem darstellen, auf das dieses Land in keiner Weise vorbereitet ist.
PS.: Eine weiteres Nord-Südtiroler Thema als Folge der Schuldenkrise ist im übrigen der Brennertunnel. Selbst wenn es heute noch niemand zugeben will, scheint der Bau des Mega-Tunnels auf Grund der italienischen Finanzprobleme langfristig extrem fragwürdig. Das wird er freilich auch zunehmend auf Grund der österreichischen Defizite. Daher wächst ringsum die Überzeugung: Es wäre jetzt doppelt leichtfertig, noch irgendeinen weiteren Euro im Boden unter den Alpen zu vergraben.


















~Anonymous
Möglichkeiten Südtirols...
Dr. Unterberger, Sie haben einen sehr interessanten Kommentar geschrieben. Allerdings möchte ich ihn noch mit einigen eigenen Überlegungen ergänzen. Zuerst einmal ist der Begriff 'Freistaat' sehr nebulös und unpräzise. Es ergibt sich automatisch die Frage der Staatszugehörigkeit oder ob es sich dabei um eine Eigenstaatlichkeit handelt. In der allgemeinen Südtiroler Politdiskussion wird der Begriff als Eigenstaatlichkeit gehandelt. Es stimmt daß Südtirols Autonomie und Reichtum den Konflikt geglättet haben. Wahr ist allerdings auch, daß nicht alle Südtiroler im gleichen Maße vom Reichtum des Landes profitieren. Dieser Unmut äußert sich nicht nur in Neid sondern nährt auch teilweise den Erfolg der deutschen Oppositionsparteien. Zudem ist in letzter Zeit die Regierungspartei in einige Skandale verwickelt, die im In- wie im Ausland an der sauberen Weste Südtirols nagen. Diese Skandale sowie die gegenüber der Opposition relative Perspektivlosigkeit schwächen ebenfalls den Konsens der seit Jahrzehnten regierenden Partei.
Aber des weiteren ist Südtirol, wie Sie korrekt anmerken, keine ethnisch homogene Provinz. Noch viel weniger. Konsens zwischen den Sprachgruppen findet nur die Autonomie, deren Vorteile mittlerweile auch von den Italienern anerkannt werden. Das ist aber kaum mehr als der kleinste gemeinsame Nenner. Die Autonomie hat das frühere Gegeneinander überwunden und ein geregeltes Nebeneinander geschaffen. Es gibt aber weder ein gemeinschaftliches Bewußtsein, einen gemeinsamen Blick auf die Geschichte noch einen gemeinsamen politischen Willen wie die Zukunft aussehen soll. Nur eine sehr kleine Minderheit von den Italienern kann sich eine Loslösung Südtirols von Italien vorstellen.
Die Südtiroler Eliten wissen wie klein der Spielraum Südtirols jenseits der Autonomie ist und wie unrealistisch und wie hoch die Hürden für neue Staaten bzw. Grenzveränderungen in Mitteleuropa sind. Die Südtiroler haben den Prozess der 'Österreicherwerdung' der letzten Jahrzehnte nicht mitgemacht und fühlen sich jenseits aller Rhetorik von 'Österreichischer Minderheit' nicht sehr 'österreichisch'. Österreichs Politik wird sich hüten in ein Wespennest mit Minderheitenkonflikten zu stechen. Denke man ist in Wien kaum an einer starken italienischen Minderheit und einem Konflikt mit dem großen Nachbarn im Süden interessiert. Das würde auch die eigene Identität kaum aushalten.
Sparen muß Rom, Wien wie auch Bozen. Südtirols Chance besteht darin dem Staat als Sparersatz neue Zuständigkeiten abzuluchsen. Das Problem der SVP ist, daß sich eine solche wenn auch relativ erfolgreiche Politik vor den Wähler kaum so gut verkaufen lässt wie Visionen wie Freistaat und Selbstbestimmung.
Aus Sicht des italienischen Staats geben die Sparzwänge und Liberalisierungen ihm neue Mittel in die Hand um die Autonomie in die Schranken zu weisen.
Die Verhandlungen Bozen-Rom werden schon schwer genug. Den Visionen der Opposition gebe ich angesichts des nationalen wie europäischen Kontexts kaum Chancen.
Kommentar hinzufügen