Startschuss für EU-finanzierte Forschungsprojekte

Verträge für Forschungsprogramme, die von der EU in den Bereichen Gesundheit, Bio- und Nanotechnologien gefördert werden, können nun unterzeichnet werden, nachdem einige Mitgliedstaaten ihren Widerstand gegen die Förderung dieser Projekte aus nicht abberufenen Mitteln aufgegeben haben.

Obwohl diese Umstrukturierung keine zusätzlichen Kosten verursachen würde, entschieden die Mitgliedstaateni, die zur Debatte stehende Summe um mehr als zwei Drittel zu kürzen. Dies löste Erstaunen beim Parlament aus und versetzte die Kommission in die prekäre Lage, keine Anzahlungen mehr leisten zu können, obwohl 200 Forschungsverträge zur Unterzeichnung bereitstehen und die Forscher unverzüglich mit ihrer Arbeit beginnen könnten.

Der Haushaltsausschuss des Parlaments reagierte mit dem Angebot, sofort Verhandlungen über die Verwendung von übriggebliebenen Geldern des EU-Haushalts von letztem Jahr zu beginnen, um die Forschungsprojekte zum Laufen zu bringen. Diese Idee ist jedoch nicht länger relevant, da der Rat schließlich nachgegeben und den Vorschlag der Kommission akzeptiert hat.

Die nicht verwendeten Gelder des Haushalts vom vergangenen Jahr (0,7 Milliarden Euro) und die 0,8 Milliarden, die durch Strafzahlungen und Zinsen bei Zahlungsverzug in den EU-Haushalt eingeflossen sind, werden an die Mitgliedstaaten zurück überwiesen. Dies erfolgt in Form von Vergünstigungen der nach dem BNE berechneten Beiträge zum diesjährigen EU-Haushalt.

Gute Nachrichten für Forscher und Bürger

Die Berichterstatterin Francesca Balzani (S&D, IT) für den EU-Haushalt für 2012 verfolgt, begrüßte das kurzfristige Einlenken des Rates: "Das sind gute Nachrichten für Wissenschaftler, Forscher und Bürger in ganz Europa. Ich hoffe, dass diese Projekte zu Innovationen im Bereich der Krebsforschung, bei Diabetes, Hirntumoren, Parkinson und Morbus Crohn führen. Gerade im Bereich der Forschung macht es Sinn, Projekte auf europäischem Niveau zusammenzuführen, wodurch sich ein großes Potenzial für Wachstum und neue Arbeitsplätze ergibt. Deshalb bin ich froh, dass der Rat diesen Investitionen nun doch zugestimmt hat."

Forschungsvorhaben

Zu den vorübergehend eingestellten EU-Projekten, die nun doch initiiert werden können, gehören Forschungsvorhaben zu Hirntumoren, Tuberkulose, Diabetes, Krebs, Morbus Crohn, Arthritis, Morbus Parkinson, chronischen Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen.  

Des Weiteren werden Projekte zur Krankheitsvorbeugung bei der Fischzucht und  zu biotechnologischen Mitteln für die Beseitigung ausgelaufenen Öls bei Ölunfällen gefördert.

Nächste Schritte

Die Entscheidung, nicht verwendete Gelder an die Mitgliedstaaten zurückzuführen, wurde bereits getroffen. Der am 12. Juli tagende Haushaltsausschuss wird sich für eine Umverteilung nicht verwendeter Gelder aussprechen. Eine Abstimmung im Plenum ist dabei nicht nötig. Der Rat wird voraussichtlich am 10. Juli bei der  Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister seine Zustimmung geben.