Dienstag 25. Juli 2017, 06:32

Interviews


Ska Keller: „Verzögerungstaktik bei ACTA geht nicht auf“

Die deutsche Europaabgeordnete Ska Keller von der Fraktion der Grünen spricht im Interview mit EU-Infothek über eines der heißesten Themen der letzten Wochen und Monate, nämlich über ACTA, das internationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie.

EU Infothek im Gespräch mit Ska Keller
EU Infothek im Gespräch mit Ska Keller
Bild: EU-Infothek
Dieses umstrittene Abkommen, das vom Europaparlament ratifiziert werden muss, hat in zahlreichen europäischen Städten zehntausende Menschen auf die Straße gebracht, die gegen ACTA demonstrierten, weil sie dadurch die Freiheit des Internets gefährdet sehen.

Zuletzt lag ACTA auf Eis, weil das EU-Parlament angekündigt hatte, das Abkommen dem Europäischen Gerichtshof zur Begutachtung vorzulegen. Jetzt ist aber wieder Bewegung in die Debatte gekommen. Ska Keller erklärt im Interview, was diese Woche im federführenden Ausschuss für Internationalen Handel beschlossen wurde, und wie der konkrete Zeitplan für die nächsten Monate aussieht.

Die Grünen-Abgeordnete, Entwicklungsexpertin ihrer Fraktion, erklärt, warum die Grünen so dezidiert gegen dieses Handelsabkommen sind, das nach Aussage der EU-Kommission dauerhaftes Wachstum der Weltwirtschaft gewährleisten, gefährliche Produktimitate aus dem Verkehr ziehen und den wissensbasierten europäischen Volkswirtschaften helfen soll, ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrecht zu erhalten.

Keller geht im Interview auch auf das Argument der ACTA-Befürworter ein, dass keiner der Kritikpunkte, die von den ACTA-Gegnern vorgebracht werden, durch den Text des Abkommens fundiert sei. Dabei erklärt sie auch, wie man sich das konkret vorstellen muss, wenn sie behauptet, dass ACTA nicht nur die Meinungsfreiheit im Internet, sondern auch den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten in Entwicklungsländern einschränke.




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