Die Europäische Union muss sich für den Ernstfall in Stellung bringen. Deshalb wird die EVP-Fraktion ein Strategiepapier verfassen, um die aktive Haltung der EVP-Fraktion zur Cybercrime Bedrohung darzustellen. Die Europäische Kommission hat Ende letzten Jahres bereits die Gründung eines Cybercrime Zentrums vorgeschlagen, um die Prävention und Bekämpfung dieser neuen und realen Art der Bedrohung EU-weit koordinieren zu können. Wichtig ist bei der Schaffung, dass es innerhalb bestehender Strukturen geschieht. Am effizientesten scheint eine Ansiedelung direkt bei der europäischen Behörde für Netzwerk- und Informationssicherheit ENISA. So könnten das gesamte Wissen und alle gemeinsamen Anstrengungen auf EU-Ebene gebündelt werden.

In diesem Zusammenhang ist auch die EU-US-Task Force, die während dem EU-USA-Gipfel in Lissabon vereinbart wurde, zu erwähnen. Für ein globales Problem müssen Partnerschaften mit Drittländern, insbesondere mit jenen Ländern, die bereits Erfahrungen mit Cyber-Fragen haben, geschlossen werden.

Die neue Form von Krieg und Meinungsäußerung ist eine digitalisierte. Sei es durch private Nutzer bequem vom Wohnzimmer aus, oder auch durch Regierungen, die systematisch eine Hacker-Generation ausbilden.

30 Prozent des Welthandels basieren auf Internetgeschäften. 99 Prozent der Geschäfte innerhalb der Europäischen Union werden mit Klein- und Mittelbetrieben abgeschlossen. Diese sind aufgrund geringer Sicherheitsstandards besonders beliebte Opfer für Hacker-Angriffe. Die Bedeutung dieser Bedrohung auf europäischer Ebene wird dadurch sehr deutlich.

Um dem Phänomen bestmöglich entgegenzuwirken müssen Belastungstests wie "Cyber Europa" unterstützt werden. Sie sind ebenso notwendig wie Notfallübungen im Falle einer Naturkatastrophe.

Die ersten Schritte sind gesetzt und gehen in die richtige Richtung. Dennoch bestehen noch zahlreiche offene Fragen, die geklärt werden müssen.

Das Thema Cybercrime muss dringend in den Mittelpunkt einer europäischen Debatte gerückt werden, denn Cybercrime macht nicht an den Grenzen halt. (Ernst Strasser)