Rot-weiß-rot ist keine Modefarbe in Brüssel

Der Boulevard eilt Maria Fekter in höchster Not zu Hilfe:  In  „News“ und „Österreich“ wird die wegen etlicher ungeschickter Auftritte umstrittene  Finanzministerin plötzlich so liebevoll verherrlicht, dass einem um die jeweiligen Autoren Angst und Bang wird.

Das unerwartete, aber doch irgendwie verständliche Lob - schließlich verwöhnt das Finanzministerium die beiden bunten Medien laufend mit ansehnlichen Anzeigenaufträgen - war allerdings ein mediales Minderheitenprogramm: Von den übrigen Print-Kommentatoren bekam die wortgewaltige Hardlinerin aus Oberösterreich, deren Spezialgebiete zweifellos nicht gerade Diplomatie und Elegance sind, zuletzt jedenfalls einhellige Schelte ab. Der in der Schotterbranche aufgewachsenen Ministerin - so etwas prägt eben die Diktion ein Leben lang - wurde beispielsweise angelastet, dass sie Österreich auf ihre raue Tour in Brüssel nicht gerade optimal repräsentiere.

Doch Hand aufs Herz: Das ist beileibe kein Einzelschicksal. Denn wann immer beispielsweise der Bundeskanzler einen europa-bedingten Auswärtstermin wahrzunehmen hat, weiß dort praktisch jeder, dass Werner Faymann vor noch gar nicht allzu langer Zeit in Sachen Europäische Union ein bekennender Skeptiker war. Er hat sich‘s allerdings anders überlegt und tritt nunmehr bevorzugt auf Gruppenbildern in Gesellschaft von Angela Merkel und anderen Politgrößen auf. Die optisch durchaus gelungene Präsenz in der Europa-Hauptstadt vermag der rot-weiß-rote Regierungschef indes kaum mit inhaltlicher Argumentationskraft zu paaren, weshalb er bei einschlägigen Meetings auf höchster Ebene zumeist nur als Randfigur wahrnehmbar ist. Sein Vize hingegen, der ebenfalls häufig den Flieger nach Belgien besteigt, gilt zwar als glühender Fan der Union, doch die Termine von Michael Spindelegger auf europäischer Ebene fallen zumeist ebenso glanzlos aus wie jene zu Hause - und er hat auch noch das Pech, dass die politische Relevanz sämtlicher EU-Außenminister seit geraumer Zeit auf Grund der veränderten Problemlage deutlich gesunken ist. Und somit haben wir es mit dem Dilemma zu tun, dass sowohl Faymann als auch der ÖVP-Chef, auch wenn sie sich bisweilen noch so anzustrengen scheinen, im Kreise ihrer EU-Kollegen keinen wirklich bleibenden Eindruck erzielen - was sie übrigens von Maria Fekter abhebt, bei der nicht nur der unorthodoxe Habitus auffällt, sondern auch die fachliche Kompetenz gelegentlich in Zweifel gezogen wird. Man wird also den Verdacht nicht los, dass unsere Polit-Spitzen in Brüssel so etwas wie Statisten sind.

Kein Hahn im Korb

Österreich stellt bekanntermaßen auch einen EU-Kommissar namens Johannes Hahn, doch der reiht sich bescheidenermaßen ebenfalls in die Gilde der eher unsichtbaren Brüsseler Spitzen ein. Der einstige Wissenschaftsminister pflegt - nachdem ihn die blöde Geschichte um seine angeblich abgeschriebene Dissertation wohl monatelang gestresst  haben dürfte - wenig bis gar nichts Aufregendes von sich zu geben, gerade so, als würde in seinem Metier Regionalpolitik absolut nichts weiter gehen. Freilich - um der Wahrheit die Ehre zu geben: Hahn ist häufig auf Reisen, besuchte zuletzt etwa Rumänien, die Tschechische Republik, Litauen und Lettland, wo er wichtige Kontakte pflegte. Er klappert unermüdlich zahlreiche Veranstaltungen, Konferenzen und Symposien in ganz Europa ab, wo er in der Regel auch ein Referat hält oder an einer Diskussion teilnimmt. Überdies empfängt er zahlreiche hochrangige Besucher in seinem Büro, darunter in jüngster Zeit einen steirischen Landesrat und den Vizeregierungschef von Kroatien - also ist er mit Sicherheit ziemlich engagiert. Doch leider findet sein ihm hiermit unterstellter Fleiß nur geringen substanziellen Niederschlag, was womöglich an seiner zu defensiven Öffentlichkeitsarbeit oder an seinem dezenten persönlichen Understatement liegen mag.

Als Kommissar sollte der ranghöchste EU-Politiker der Republik, der kürzlich beispielsweise ein Großprojekt zur Sanierung der weltbekannten Ausgrabungsstätte von Pompeji ins Laufen brachte, jedenfalls besser zur Geltung kommen. Franz Fischler und - mit Abstrichen - Benita Ferrero-Waldner haben früher ihren EU-Job ja auch aktiver angelegt und als Visitkarten Österreichs in Brüssel durchaus passable Figur gemacht. In der jetzigen Konstellation fehlen dem Land aber starke, kompetent wirkende und weithin akzeptierte Persönlichkeiten, die in der EU-Maschinerie verantwortungsvolle Positionen bekleiden. Ein gutes Beispiel dafür ist das Europäische Parlament, wo lediglich die beiden langjährigen Routiniers Othmar Karas (VP) und Hannes Swoboda (SP) gute Arbeit leisten. Es ist gewiss kein Zufall, dass es der eine kürzlich zum Vizepräsidenten des Parlaments gebracht hat und der andere vor vier Monaten Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) wurde.

No-names mit Imagedefekt

Allerdings - der Rest ist weitgehend Schweigen: Die übrigen 17 österreichischen EU-Parlamentarier wirken nämlich alles in allem wie eine zweit- oder drittklassige Polit-Delegation und haben es - wenn man von den einst spektakulären Aktionen der One Man-Show Hans Peter Martin absieht, der sich allerdings selbst ins Out manövrierte - bislang kaum verstanden, sich auf etwas breiterer Weise zu profilieren. Namen wie Obermayr, Becker oder Weidenholzer sind sowohl in Brüssel als auch in Österreich  so gut wie unbekannt. Dazu gesellt sich das Faktum, dass das Image der rot-weiß-roten MEPs in Brüssel und Straßburg durch den Fall Strasser, den Konkurs einer steirischen Abgeordneten oder indiskutable Sager eines FP-Mandatars stark beschädigt ist.

Bleiben also noch Wilhelm Molterer, der bei der Europäischen Investitionsbank einer von acht Vizepräsidenten wurde, weiters Heinz Wögerbauer, der im Europäischen Rechnungshof eine große Nummer ist, sowie Josef Azizi, der im EU-Gerichtshof eine Top-Position bekleidet. Bei der Europäischen Zentralbank indes ist Österreich, seit Gertrude Tumpel-Gugerell als Mitglied des Direktoriums ausscheiden musste, nicht mehr in diesem vertreten - im EZB-Rat sitzt freilich der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank, Ewald Nowotny. Nicht zu vergessen sind naturgemäß die Top-Beamten Heinz Zourek als Industrie- und Wolfgang Burtscher als Forschungs-Zampano, sowie Leopold Radauer, der früher Chef über das EU-Personal war und sodann zum stellvertretenden Generaldirektor und zum Protokollchef avancierte. Die drei Herren sind in der EU-Bürokratie absolute Spitzenleute made in Austria.

Ansonst stellt die Republik in der Brüsseler Berlaymont-Burg lediglich noch ein paar Direktoren - einer davon ist der Agrarexperte Andrä Rupprechter -, weiters etliche subordinierte Referatsleiter und zwei Assistenten von EU-Generaldirektoren - das war‘s auch schon. Jedenfalls ist Rot-weiß-rot am EU-Laufsteg in Brüssel bedauerlicher Weise keine Modefarbe. Bleibt zu hoffen, dass wenigstens die zahlreichen, auf Diskretion bedachten Lobbyisten, die in Belgiens Hauptstadt stationiert sind, gute Arbeit für ihre Auftraggeber und hoffentlich auch für das Land leisten ...