Reform des Europawahlsystems verschoben

Das Europäische Parlament hat die für diese Woche geplante Abstimmung zur Reform des Europawahlsystems verschoben. Der vorerst auf Eis gelegte Reformvorschlag zielt darauf ab, das Interesse der Bevölkerung an der EU zu steigern.

Gemäß einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) möchten 52 Prozent der Befragten aus einer rein österreichischen Liste wählen, 41 Prozent wünschen sich zusätzlich eine länderübergreifende Liste. Skeptisch sind die über 66-Jährigen, von denen nur 29 Prozent für eine länderübergreifende Liste sind, bei den unter 25-Jährigen liegt die Zustimmung hingegen bei 60 Prozent. Für 23 Prozent der potenziellen Nichtwähler wäre sie eine Motivation, doch zu den Wahlen zu gehen.

EU-Kommission wählen

Eine weitere Möglichkeit die Europawahlen 2014 attraktiver zu gestalten, wäre die Mitbestimmung der Wähler bei der Zusammensetzung der Europäischen Kommission. 60 Prozent der Befragten sprechen sich in unserer Umfrage für die Direktwahl des Kommissionspräsidenten aus, 68 Prozent sind für die Wahl des EU-Kommissars durch die EU-Bürger.

Um den Bürger an der Wahl der Kommission zu beteiligen, könnte beispielsweise angedacht werden, dass die nationalen Spitzenkandidaten bei den Europaparlamentswahlen auch für die Position des Kommissars kandidieren. Die stärkste Partei würde dann den Kommissar nominieren.

Mitbestimmung ist der wichtigste Grund für Nichtwähler, doch zur Europawahl zu gehen. Mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Europäischen Kommission könnte 58 Prozent der potenziellen Nichtwähler zur Wahl motivieren. Die Zustimmung geht quer durch alle Bevölkerungsschichten. Ein Wahlkampf um den Kommissar könnte den Wahlen außerdem zu mehr medialer Aufmerksamkeit und gesteigertem Interesse der Bevölkerung verhelfen.

Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft im Februar 2012 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 513 Personen per Telefon.