Samstag 25. Mai 2013, 22:36

Europapolitik


Polen stimmt für Kontinuität

Die polnischen Parlamentswahlen sind geschlagen und die Polen haben sich für den Weg der Kontinuität mit Donald Tusk entschieden. Seine pro-europäische Partei Bürgerplattform hatte bei der Parlamentswahl am Sonntag 39 Prozent der Stimmen erreicht. Während sich die Polen vor allem Stabilität wünschen, prophezeien Wirtschaftsfachleute Tusk eine schwierige Amtszeit. Tusk gilt in Polen als die Person, die Polen in den vergangenen vier Jahren ein neues Gesicht verlieh.

Donald Tusk
Donald Tusk
Bild: Alexey Nikolski
Tusk und seine PO hielten sich argumentativ von allem fern, was die polnische Bevölkerung einst spaltete. Nationalismus war genauso tabu wie der überkommene Sozialismus. Tusk und seine Parteifreunde erkannten, dass der einzige Weg für Polen nach Europa führt und hängten daran ihre Politik auf.

Während die erste Legislaturperiode von einer offensiven Wirtschaftspolitik geprägt war, werden nun Anstrengungen nötig werden, das Erreichte zu stabilisieren und den Staatshaushalt in Ordnung zu bringen. Die Investitionen in die Infrastruktur des Landes, wie zum Beispiel den Autobahnbau, die Tusk vorantrieb, wurden zwar teils aus EU-Funds abgedeckt, hinterließen aber trotzdem enorme finanzielle Löcher, zudem forderte die Bewältigung der internationalen Wirtschaftskrise seinen finanziellen Tribut.

Gemessen wird Tusk und seine Regierung daran werden, wie sie diese Aufgabe bewältigen und eine neue, schon wieder heraufdämmernde Wirtschafskrise Polen zusetzen wird. Polnische Unternehmer und Wirtschaftsfachleute ahnen laut Pressemeldungen zumindest, dass Warschau eine zweite Welle der Krise nicht so leicht wird umschiffen können.

Auch wenn immer mehr Polen an der Koalitionsregierung von Donald Tusk Kritik übten, scheint sie es trotz aller Fehler und Schwächen geschafft zu haben, für Polen der Garant für Stabilität und Prosperität zu werden.


 




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