Othmar Karas: „Es wäre verrückt zuzusehen, wenn Mitgliedsstaaten sich bei der Bewältigung ihrer Probleme verschulden“

Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Berichterstatter für die neuen Banken-Regeln (Basel III/CRD 4), spricht sich im Interview mit EU-Infothek für eine Begrenzung und mehr Transparenz bei den Bankerbezügen aus und fordert im Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise auf europäischer Ebene die gleichen Solidaritätsmechanismen, wie sie auf nationaler Ebene existieren.

Der österreichische EU-Abgeordnete bewertet die Beschlüsse der EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel Ende Juni, über den er sagte: „Die Richtung stimmt, das Tempo nicht“. Zugleich erklärt er, warum sein eigener Parlamentsbericht über die Eigenkapitalvorschriften für Banken von der Tagesordnung der letzten Plenartagung des Europaparlaments genommen wurde.

Als Teil der neuen EU-Vorschriften will Berichterstatter Karas die umstrittenen Bonuszahlungen an Banker regulieren. Er erklärt, warum dies aus seiner Sicht unerlässlich ist und wie diese neue Bonus-Regelung im Detail aussehen soll. Karas erläutert, was die beim EU-Gipfel beschlossene Bankenunion ist und wie sie funktionieren soll. Der Vizepräsident des Europaparlaments schildert die Maßnahmen der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Struktur der europäischen Banken, damit es in der Zukunft nicht mehr möglich ist, dass Banken „too big to fail“ und die Staaten folglich erpressbar sind. Dabei stellt er auch eine gewisse europäische Schizophrenie fest, was die Frage der Größe betrifft.

Trotz der allgemein als positiv beurteilten Gipfelbeschlüsse zeigten sich die Finanzmärkte von den Rettungsbemühungen wenig beeindruckt und forderten auch nach dem Gipfel hohe Risikoaufschläge auf spanische Staatsanleihen. Die spanische Regierung plant noch im Juli und danach zwei Mal im August, zusätzliches Geld am Finanzmarkt aufzunehmen. Othmar Karas beantwortet abschließend die Frage, ob Spanien diesen Sommer unter den Rettungsschirm flüchten muss und uns die Sommerferien verderben wird.