Das von der EU finanzierte, mit 126 Mio. EUR ausgestattete Sektor bezogene Unterstützungsprogramm für das Gesundheitswesen soll zur Steigerung der Lebenserwartung, zur Verringerung der Mütter- und Kindersterblichkeit und zur Bekämpfung von HIV/AIDS und Tuberkulose beitragen. Zu diesem Zweck wird die südafrikanische Regierung und vor allem der Gesundheitsminister bei der Verbesserung des Zugangs von Patienten zur medizinischen Versorgung und der Steigerung ihrer Qualität sowie der Verbesserung der Verwaltung des Gesundheitssystems auf Bezirksebene unterstützt

 

EU-Kommissar Piebalgs hierzu: „Ich begrüße Südafrikas Anstrengungen zur Verbesserung des Zugangs seiner Bürger zur medizinischen Versorgung sowie zur Steigerung ihrer Qualität, vor allem im Hinblick auf die Bekämpfung von HIV/AIDS. Dennoch bleibt noch viel zu tun. Mit einem der weltweit größten EU-Gesundheitsprogramme zeigen wir, dass wir das Leben der Menschen spürbar verbessern wollen: die Mütter- bzw. Kindersterblichkeit verringern, Krankheiten wie HIV/AIDS und Tuberkulose bekämpfen und die Lebenserwartung erhöhen.“

 

Vor seiner Ankunft in Südafrika erklärte Kommissar Piebalgs: „Südafrika ist ein wichtiger strategischer Partner für die EU und nimmt auf dem afrikanischen Kontinent eine wirtschaftliche und politische Führungsrolle ein. Die EU hat das Land bislang mit 140 Mio. EUR jährlich zuverlässig dabei unterstützt, Hunderttausenden von Haushalten Zugang zu Wasser und Sanitäranlagen zu verschaffen, Pandemien zu bekämpfen und Arbeitsplätze zu schaffen. Dennoch steht das Land angesichts der Tatsache, dass weite Teile der Bevölkerung weiterhin in Armut leben, vor großen Herausforderungen. Ich bekräftige unser weiteres Engagement bei der Suche nach innovativen Möglichkeiten der Zusammenarbeit für die weitere Unterstützung der Bevölkerung Südafrikas.“

 

Bei seinen Treffen mit südafrikanischen Partnern wird Kommissar Piebalgs aufbauend auf der aktuellen innersüdafrikanischen Debatte über eine langfristige Vision und einen strategischen Plan zur Förderung von Wirtschaftswachstum und sozialer Gleichheit im Land die Zukunft der Zusammenarbeit Südafrika-EU erörtern. So könnte beispielsweise die Kombination von Darlehen und Zuschüssen ein möglicher innovativer Ansatz für die Förderung der Entwicklung sein. Weitere Themen sind die Wirksamkeit der Hilfe und die Perspektiven für eine trilaterale Zusammenarbeit mit Südafrika, das auf dem Kontinent eine Schlüsselrolle einnimmt.

Am 15. September nimmt Kommissar Piebalgs gemeinsam mit Präsident Van Rompuy, Präsident Barroso und Kommissar De Gucht am jährlichen Südafrika-EU-Gipfel teil. Dieses bilaterale Gipfeltreffen findet zum vierten Mal seit Abschluss der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Südafrika im Jahr 2007 statt.

Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und Südafrika soll durch Innovation, Pilotprogramme, den Ausbau von Kapazitäten und den Austausch von Fertigkeiten und Wissen einen Zusatznutzen schaffen. Für 2007-2013 stehen im Rahmen des Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit 980 Mio. EUR zur Verfügung.

 

Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen die Schaffung von Arbeitsplätzen und der Ausbau von Kapazitäten für die Erbringung von Dienstleistungen sowie der soziale Zusammenhalt. Bislang wurden 580 Mio. EUR, überwiegend im Rahmen von Budgethilfeprogrammen, zugesagt (z. B. Wasser für Wachstum und Entwicklung, Beschäftigung, Grundschulausbildung, Verwaltung, medizinische Grundversorgung). Zusätzlich zu den EU-Zuschüssen verfügt die Europäische Investitionsbank (EIB) über ein Mandat zur Vergabe von Darlehen in Höhe von 900 Mio. EUR (2007-2013), um die Tätigkeit des öffentlichen und des privaten Sektors zu unterstützen.