Neue Horizonte für den EU-Luftverkehr

Weltweit vollziehen sich im Luftverkehr derzeit dramatische Veränderungen und in Europa hat sich die Rezession stärker auf die Luftfahrt ausgewirkt als in vielen anderen Regionen. Die Europäische Kommission hat ein weit reichendes Paket von Vorschlägen vorgelegt, mit dem die internationale Wettbewerbsfähigkeit der EU-Luftfahrtbranche gestärkt werden soll.

Wettbewerbsposition stark gefährdet

Die Luftfahrt trägt mit Arbeitsplätzen und Handelsbeziehungen wesentlich zur Wirtschaft Europas bei und verbindet Millionen von Menschen und Unternehmen mit der übrigen Welt. Die Wettbewerbsposition der europäischen Luftfahrtindustrie, insbesondere ihrer internationalen Fluggesellschaften, ist jedoch stark gefährdet. Die am schnellsten wachsenden Märkte liegen inzwischen außerhalb Europas. Die europäische Luftfahrtbranche – zu der nicht nur die Fluggesellschaften, sondern auch Flugzeug¬hersteller, Flughäfen, Flugsicherungsorganisationen und andere Dienstleistungsbereiche zählen – weist in der EU ein niedriges Wachstum auf und ist auf internationaler Ebene einem harten Wettbewerb ausgesetzt.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas dazu: „Es ist strategisch wichtig, dass Europa eine führende weltweite Luftfahrtbranche im Mittelpunkt eines Netzes aufrechterhält, das die EU mit der übrigen Welt verbindet. Wir haben in den letzten zehn Jahren als unmittelbare Folge neuer Geschäftsmöglichkeiten enorme wirtschaftliche Vorteile dank unserer EU-Außenbeziehungen genossen. Doch die derzeitigen Systeme erbringen nicht mehr die nötigen Resultate. Jetzt ist dringend ein qualitativer Sprung erforderlich. Angesichts der dramatischen Veränderungen in der weltweiten Luftfahrt muss Europa reagieren und sich rasch anpassen oder es verliert den Anschluss."

Vorschläge der EU-Kommission

Neue Abkommen mit unseren Nachbarn und internationalen Partnern
Um der EU-Luftfahrtbranche einen besseren Zugang zu Geschäftsmöglichkeiten in neuen Märkten zu verschaffen

Fairer Wettbewerb
Die EU ist der Auffassung, dass offene Märkte die beste Grundlage für den Ausbau internationaler Luftverkehrsbeziehungen sind, und begrüßt den Wettbewerb. Dies hat der Erfolg des EU-Luftverkehrsbinnenmarkts gelehrt. Der Wettbewerb muss aber sowohl offen als auch fair sein.

Investitionen
Die derzeitigen Beschränkungen bezüglich Eigentum und Kontrolle von Fluggesellschaften, die von den meisten Ländern angewendet werden, versperren den Fluggesellschaften den Zugang zu wichtigen neuen Kapitalquellen. Dieses Problem sollte jetzt intensiv angegangen werden, und die im Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und den USA vorgesehenen zusätzlichen Maßnahmen sollten ergriffen werden, um die Vorschriften bezüglich Eigentum und Kontrolle von Fluggesellschaften zu liberalisieren.

Wie geht es weiter?

Nach Konsultation der Mitgliedstaaten im Rat „Verkehr“ im Dezember dieses Jahres beabsichtigt die Kommission, diese Vorschläge voranzubringen und unter anderem Anfang 2013 eine Liste der Prioritäten für EU-Verhandlungsmandate vorzulegen.