Martin Callanan: "Gemeinsame EU-Lösungen haben nicht funktioniert"

Der EU-Haushalt müsse drastisch gekürzt werden und Befugnisse der EU-Institutionen an die Staaten zurückgegeben werden, forderte Martin Callanan während eines Chats auf der Facebook-Seite des Europäischen Parlaments. Den Euro-Staaten empfahl der britische Vorsitzende der EKR-Fraktion einen Ausstieg aus der gemeinsamen Währung.

Zentrales Thema aber waren seine Ideen für die Bewältigung der Wirtschaftskrise und des Demokratiedefizits der EU. "Es ist klar, dass gemeinsame EU-Lösungen nicht funktioniert haben, Landwirtschaft und Fischerei sind hier gute Beispiele. Wir brauchen ein flexibleres Europa mit mehr Kompetenzen für die Mitgliedsländer."

Massives Demokratiedefizit in der EU

Das zentrale Problem, so Callanan, das Subsidiaritätsprinzip werde missachtet. "Es gibt ein massives Demokratiedefizit in der EU und die Menschen haben das Gefühl, keine Kontrolle mehr zu haben. Wir sollten uns genau anschauen, was auf europäischer Ebene funktioniert und was auf nationaler Ebene."

Um der Krise zu entkommen, seien weitere Marktreformen, Freihandelsabkommen und ein gestärkter EU-Binnenmarkt notwendig. Callanan forderte auch flexiblere Arbeitsmärkte und weniger Vorschriften für europäische Firmen.

"Wünschenswert wäre es, den EU-Haushalt zu reduzieren. Es ist pervers, dass die EU Sparmaßnahmen in den Mitgliedsstaaten fordert und das zentrale Budget ausdehnt. Wenn die Beamten in den EU-Staaten sparen müssen, sollten auch die EU-Institutionen zurückstecken."

Auch sollten Staaten den Euro verlassen können, wenn sie das wünschen, so Callanan. "In der Zwangsjacke einer gemeinsamen Währung ist die Rückkehr zu Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum für einige Staaten unerreichbar. Deshalb wäre dies die am wenigsten schlimmste Option."