An Mario Monti hängt die Zukunft des Euroraums

Als „Anti-Berlusconi“ wird er oft bezeichnet, und tatsächlich könnte der Unterschied des neuen italienischen Premierministers zu seinem Vorgänger kaum größer sein. Hier der Selfmade-Milliardär, Lebemann und Schürzenjäger Berlusconi, der mehr durch Bunga-Bunga Partys, rassistische und homophobe Ausfälle, Kriegserklärungen gegen die Justiz, zahlreiche Besuche in diversen Fettnäpfchen und Clownerien von sich reden machte als durch seine Politik; ein Mann, der von seinen Gegnern als „Buffone“ verspottet wurde und nach eigener Aussage „in seiner Freizeit“ die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone regiert hat. Nun stelle man sich das genaue Gegenteil vor – das ist Mario Monti.

Die Flitterwochen sind vorbei

Der Wirtschaftsprofessor hat sein Amt mit einem großen Vertrauensvorschuss begonnen. Bei der Vertrauensabstimmung im Parlament erhielt er mehr Stimmen als je ein Premierminister zuvor. Auch die italienischen Sozialpartner sprachen dem Technokraten ihr Vertrauen aus. Und sogar die Finanzmärkte, die Berlusconis Sturz zumindest indirekt herbeigeführt haben, begrüßten Monti positiv: Die Zinsen für italienische Staatsanleihen, die auf Rekordhöhen gestiegen waren, gaben stark nach. Doch die Flitterwochen waren nur von kurzer Dauer, mittlerweile muss Italien für frisches Geld von den internationalen Kapitalmärkten wieder ordentlich Zinsen berappen, zumal die Kreditwürdigkeit des Landes von der Ratingagentur Standard and Poor’s gerade gleich um zwei Stufen herabgestuft wurde. Bei der jüngsten Anleiheauktion war der zweite Anlauf zwar immer noch deutlich besser als bei Montis Amtsantritt, aber bereits weniger erfolgreich als der erste.

Im Umfeld seines jüngsten Staatsbesuchs in Berlin deutete Monti an, dass er bald innenpolitische Probleme bekommen könnte, wenn die Reformbemühungen seiner Regierung, die dem italienischen Volk viele Opfer abverlange, nicht bald zu greifbaren Erfolgen – z.B. in Form niedrigerer Zinssätze – führen. Er forderte unverhohlen eine Änderung der EU-Politik und ein weniger dominantes Auftreten der deutsch-französischen Führungsachse, die in der Krise die Marschrichtung vorgibt. Der ehemalige EU-Kommissar erinnerte daran, dass es genau diese beiden Länder waren, die den Euro-Sündenfall begangen haben, als sie 2003 die Maastrichter Kriterien verletzten und aus dem Stabilitätspakt einen „Stupiditätspakt“ machten, wie es in den damaligen Diskussionen hieß. Ein Ausbleiben konkreter Belohnungen für seinen Spar- und Reformkurs könnte antieuropäische Gefühle – insbesondere gegen das als unsolidarisch wahrgenommene Deutschland und die Europäische Zentralbank – hervorrufen und die italienischen Wähler in die Arme von Populisten treiben, warnte der Regierungschef.

Dass Monti als Berater der privaten Investmentbank Goldman Sachs und zudem als Europa-Vorsitzender der „Trilateralen Kommission“ fungiert, die eine 1973 von David Rockefeller gegründete private Vereinigung von weltweit besonders einflussreichen Personen mit dem Ziel einer engeren Zusammenarbeit der führenden Industrienationen ist, ruft misstrauische Menschen und Verschwörungstheoretiker auf den Plan. „Goldman Sachs von innen zu kennen, muss nicht zwingend ein Nachteil für einen Regierungschef sein“, meinte hingegen der neue Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, unlängst im Interview mit EU-Infothek.

Dass Goldman Sachs Griechenland geholfen hatte, seine wahre Schuldensituation zu vertuschen, um der Gemeinschaftswährung beitreten zu können, wirft dennoch ein schiefes Licht auch auf Monti. Kein Wunder, dass die Berlusconi-Zeitung „Il Giornale“ gegen den neuen Ministerpräsidenten Feuer speiend schrieb, dies sei jene „Bande von Kriminellen“, die Italien die Krise eingebrockt habe, und für den Regierungswechsel das Bildnis von den Brandstiftern bemühte, die man nun zum Löschen des Feuers gebeten habe.