Samstag 25. Oktober 2014, 17:14

Regionalpolitik

Litauen führt EU-„Rangliste“ bei der Inanspruchnahme von EU-Finanzmitteln an

Der kürzlich neu ernannte litauische Finanzminister Rimantas Šadžius traf den Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, um im Hinblick auf die litauische EU-Ratspräsidentschaft über die zukünftige regionalpolitische Tagesordnung für die zweite Jahreshälfte 2013 zu sprechen.

Der litauische Finanzminister Rimantas Šadžius traf Kommissar Johannes Hahn in Brüssel
Der litauische Finanzminister Rimantas Šadžius traf Kommissar Johannes Hahn in Brüssel
Bild: European Commission
Litauen ist bisher der Mitgliedstaat, der die EU-Mittel der Regionalpolitik am besten in Anspruch nimmt. Seit Beginn des Programmzeitraums 2007-2013 wurden bereits 3 239 Projekte umgesetzt und über 3 000 weitere Projekte befinden sich derzeit in der Umsetzungsphase.

Litauen hat für die regionale Förderung durch die EU im Zeitraum 2007-2013 folgende Prioritäten festgelegt:

- Förderung der Wissensgesellschaft, von Forschung und Innovation.
- Beschleunigung des langfristigen Wirtschaftswachstums.
- Schaffung zusätzlicher und besserer Arbeitsplätze.
- Förderung des sozialen Zusammenhalts.

Im Zeitraum 2007-2013 sind 54,6 % der Strukturfondsinvestitionen in Litauen für die Förderung der Ziele der Lissabon-Strategie zweckgebunden. Etwa 80 % der Finanzmittel tragen zur Verwirklichung von zwei Prioritäten der Strategie Europa 2020 bei: intelligentes und nachhaltiges Wachstum. Schätzungsweise 52 % der EU-Strukturfonds tragen unmittelbar zur Umsetzung der Strategie für den Ostseeraum bei.

Litauen gehört zum Ostseeraum und hat 2,98 Millionen Einwohner. 2009 lag das Pro-Kopf-BIP bei 58 % des EU-Durchschnitts. Daher ist Litauen eine Konvergenzregion.

Welchen Beitrag hat die EU-Regionalpolitik geleistet?

Im Programmzeitraum 2007-2013 beläuft sich die Zuweisung an Litauen aus den Struktur- und Kohäsionsfonds auf insgesamt 6,885 Mrd. EUR. Im aktuellen Programmzeitraum werden vier operationelle Programme (OPs) umgesetzt; zwei davon werden gemeinsam vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und vom Kohäsionsfonds (KF) finanziert: das OP Förderung des Zusammenhalts und das OP Wirtschaftswachstum. Die beiden anderen Programme werden vom Europäischen Sozialfonds finanziert.

2009 stürzte die Wirtschafts- und Finanzkrise Litauen in eine tiefe Rezession und das BIP sank um 14,8 %. 2010 wuchs die litauische Wirtschaft wieder (+1,4 %). 2011 nahm das Wirtschaftswachstum kräftig zu und lag bei 5,9 %. Das Pro-Kopf-BIP des Landes stieg auf 61,9 % des EU-Durchschnitts.

Die umfassende Nutzung regionalpolitischer EU-Finanzmittel wurde zu einer der wichtigsten Antworten auf die Wirtschafts- und Finanzkrise und Litauen belegt unter den Mitgliedstaaten bei der Zahlungsquote der EU-Strukturfonds den ersten Platz.

Litauen ist seit seinem Beitritt zur EU im Jahr 2004 berechtigt, Förderung im Rahmen der Kohäsionspolitik zu beziehen. Im Zeitraum 2004-2006 wurden 3 524 Projekte umgesetzt; insgesamt 19 525 Arbeitsplätze wurden mithilfe der EU-Fonds geschaffen. 2008 war das litauische BIP 2,1 % höher als es ohne die EU-Investitionen gewesen wäre.

 




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