Laut EU keine Kürzungen bei Erasmus bis 2013

EU-Parlament und Kommission haben vor Kürzungen des Erasmus-Programms gewarnt und die "Alarmglocken" geläutet. Bei einer Debatte über die Folgen von Budgeteinsparungen 2012 und 2013 im Bildungsbereich versuchte der zypriotische Ratsvorsitzende Europaminister Mavroyannis im EU-Parlament beruhigend zu wirken. "Die Finanzierung des Programms lebenslanges Lernen 2012 und 2013 wird nicht gefährdet".

Mavroyannis erklärte, es werde so rasch wie möglich eine Abstimmung über den von der Kommission vorgelegten Berichtigungshaushalt 2012 geben, der zusätzliche Mittel von insgesamt neun Milliarden Euro zur Einhaltung der versprochenen Zahlungen vorsieht. Davon sind 180 Millionen Euro für lebenslanges Lernen und innerhalb dieses Bereichs wiederum 90 Millionen Euro für Erasmus vorgesehen.

EU-Budgetkommissar Lewandowski verwies auf die Verpflichtung der einzelnen Staaten, ihr Engagement für Bildung und Mobilität von Studierenden unter Beweis zu stellen. Die Bildung müsse auch dafür genutzt werden, um die hohe Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. "All das steht auf dem Spiel".

Für die Europäische Volkspartei sprach Doris Pack von einem "Armutszeugnis für die Verantwortung der Regierungen". Die Staaten müssten ihre eingegangenen Verpflichtungen gegenüber den jungen Menschen einhalten. "Tun Sie das, was Eltern, Wirtschaft, Gesellschaft und Politik jeden Sonntag verkünden, nämlich wie wichtig Bildung und Auslandserfahrung sind".

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, warf den Staaten vor, die gewünschte Mobilität zu gefährden. Eine der größten Leitinitiativen der EU, Erasmus, werde in Gefahr gebracht. Dies sei nicht hinnehmbar. Gerade in einer Zeit, in der die Euroskepsis zunehme, und den jungen Menschen gesagt wird, ihr sollt Europäer sein, aber wir haben kein Geld dafür, seien Bildungskürzungen nicht akzeptabel.