Kultur kann zur Bewältigung der Wirtschaftskrise beitragen

„Die Kultur und ihr verwandte Bereiche können in bedeutendem Maße zu einem intelligenten, nachhaltigen und integrierenden Wachstum beitragen,“ betonte Géza Szőcs, Staatsminister für Kultur beim Ministerium für Nationale Ressourcen, auf dem informellen Treffen der Kulturminister der Europäischen Union in Gödöllő am 28. März.

29.03.2011 | von Redaktion EU-Infothek

Géza Szőcs, ungarischer Staatsminister für Kultur
Bild: Europäische Union

Géza Szőcs, der den Vorsitz der informellen Sitzung führte, sagte: „Wir sind davon überzeugt, dass der kulturelle Sektor Europa Hilfe und Unterstützung gewähren wird, die gegenwärtige Krise zu überwinden.“ Der Staatsminister wies darauf hin, dass laut den Daten des Wettbewerbsfähigkeitsberichts 2010 die Kultur und der damit verbundene kreative Sektor mit 3,3 Prozent zum Gesamtwert des BIP der Europäischen Union beitragen und 3 Prozent der Arbeitsplätze schaffen. Damit ist sie einer der dynamischsten Bereiche in der EU. Géza Szőcs betonte, dass die Daten belegten, dass „die Kultur – direkt und auch indirekt – sowohl beim wirtschaftlichen Potential, der Beschäftigung, der gesellschaftlichen Entwicklung und Kohäsion sowie bei der Wissensgesellschaft zur europäischen Integration beiträgt. Deshalb behandelt die ungarische Ratspräsidentschaft dieses Thema prioritär,“ fügte der Staatsminister hinzu.

Auf der Sitzung führte Androulla Vassiliou, EU-Kommissarin für Bildung, Kultur und Jugend sowie für Mehrsprachigkeit, als Vertreterin der Europäischen Kommission, aus: „Die Kultur und die Kreativbranche bilden den Bereich Europas, der am dynamischsten wächst “. Die Kommissarin fügte hinzu: „Die lokalen und regionalen Fördermittel für die Kultur müssen erhöht werden. Außerdem brauchen wir eine internationale Zusammenarbeit, die mehrere Grenzen überschreitet“. Die Kommissarin sprach auch über zukünftige Finanzierungsmöglichkeiten. Vertreter der Mitgliedsstaaten führten in diesem Zusammenhang aus, dass die Kultur nicht Opfer der Krise werden dürfe, vielmehr könne sie dazu beitragen, die Krise zu überwinden.

Die Minister der Mitgliedsstaaten tauschten ihre Erfahrungen darüber aus, welche Maßnahmen auf EU-Ebene ihrer Meinung nach erforderlich seien, um Effizienz und Wirkung der Kultur zu erhöhen. Sie diskutierten darüber, auf welchen Gebieten des kulturellen Sektors sie weitere Entwicklungen und Investitionen für notwendig erachten, um die Zielsetzungen zu erreichen.

Urheberrechte und Online-Inhalte

Die Teilnehmer setzten sich für die entsprechende Regelung der Urheberrechte ein und betonten die deren Bedeutung im Kampf gegen die Piraterie sowie beim Schutz von kulturellen Werten. Im Zusammenhang mit dem Online-Vertrieb von kreativen Inhalten (Filme, Fernsehen, Musik, Radiosendungen oder Online-Ausgaben und Online-Spiele) hob Androulla Vassiliou hervor, dass die Kommission zu dieser Frage noch in diesem Jahr ihr Grünbuch herausgebe. Die Mitgliedsstaaten signalisierten, dass Lösungen gefunden werden müssten, die der Allgemeinheit ein rechtlich gesichertes, breit gefächertes und abwechslungsreiches Online-Angebot ermöglichen, aber den Schöpfern der Werke gleichzeitig ein angemessenes Einkommen zusichern. Mehrere Mitgliedsstaaten schlugen vor, dass die Steuern für die geistigen Produkte, zum Beispiel für Bücher, gesenkt und deren Herausgabe in digitaler Form gefördert werden müsse.

Der digitale Fahrplan

Die Teilnehmer der Beratung betonten, dass die Kultur auch bei den Initiativen, wie dem Europäischen Digitalen Fahrplan, die unter dem Dach der Strategie Europa 2020 gestartet worden waren, eine bestimmende Rolle einnehme. Demnach muss ein einheitlicher digitaler Markt geschaffen werden, auf dem sich kulturelle und kreative Online-Inhalte frei ausbreiten können. Die Teilnehmer debattierten auch darüber, dass aufgrund des Digitalen Fahrplans die Europeana, die öffentliche digitale Bibliothek der EU gestärkt werden muss, um die Schaffung eines digitalisierten kulturellen Erbes auch so zu unterstützen. Die Teilnehmer betonten, dass die Europeana auch zur Bewahrung der kulturellen Vielfalt bedeutend beitrage.

Die Bestrebungen der Ratspräsidentschaft

Gödöllői - Schloß Királyi
Bild: Andres rus

Im Zusammenhang mit den Prioritäten der Ratspräsidentschaft betonte Géza Szőcs auf der Sitzung, dass das Hauptziel darin bestehe, dass auf der Sitzung des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport am 19. und 20 Mai in Brüssel ein Abschlussdokument des Rates (Schlussfolgerungen) angenommen wird. Der Staatsminister fügte hinzu: Der Wortlaut wird noch diskutiert und die Ergebnisse der gegenwärtigen Beratung in Gödöllő würden ebenfalls in das in Arbeit befindliche Dokument aufgenommen.

Géza Szőcs nannte auch das Ziel der Bemühungen der Ratspräsidentschaft: „Wir möchten erreichen, dass wir für Entscheidungsträger und kulturelle Repräsentanten der Europäischen Union und der Mitgliedsstaaten eine möglichst umfassende, fundierte und entschiedene Botschaft formulieren“. Er fügte hinzu: „Wir verfolgen weiterhin auch das Ziel, dass die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas nachhaltig gefördert wird und dass allen gleichermaßen Zugang zur Kultur gewährleistet werden kann.“

Wirtschaftlichen Auswirkungen der Kultur messbar machen

Ungarn fasste in einer Erklärung der Ratspräsidentschaft das informelle Treffen in Gödöllő sowie die Ergebnisse der Expertenkonferenz „Der Beitrag der Kultur zur Durchführung der Strategie Europa 2020“ vom 28. Februar bis zum 1. März in Budapest zusammen. Das Dokument wurde von Géza Szőcs auf der Pressekonferenz nach der Sitzung vorgestellt.

Laut der Erklärung der Ratspräsidentschaft müssten die Kulturminister in ihren Regierungen erreichen, dass die Rolle der Kultur in der nationalen Entwicklungsstrategie ihres Landes berücksichtigt wird. Die Ratspräsidentschaft hat die Mitgliedsstaaten und auch die Europäische Kommission darum ersucht, jene Programme zu unterstützen, die die wirtschaftlichen Auswirkungen von Kultur und Kreativität messbar machen. Das Dokument fordert die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch zwischen den zuständigen Bereichen und der Privatsphäre sowie zwischen den Mitgliedsstaaten und der Kommission zu fördern. Géza Szőcs betonte: „Es ist im Prinzip bereits ein Allgemeinplatz, dass die Kultur eine Investition in die Zukunft ist“.