Kosovo: "Integrierte Grenzkontrolle" startet

Die zwischen Serbien und dem Kosovo Ende Februar vereinbarte "integrierte Grenzkontrolle" wird ab Montag umgesetzt. Vertreter Belgrads und Prishtinas sagten am Sonntag, es werde damit an den Grenzübergängen Jarinje und Merdare wie vereinbart um 08.00 Uhr begonnen. Bis Jahresende soll die EU-vermittelte Vereinbarung an zwei weiteren Grenzübergängen - Brnjak sowie Konculj - angewendet werden.

Die Einigung sieht vor, dass serbische und kosovarische Beamte die Übergänge unter Aufsicht von EU-Beamten gemeinsam kontrollieren. Darauf hatten sich beide Seiten im Dialog geeinigt, nachdem die versuchte Übernahme der bis dahin nicht besetzten Posten durch kosovarische Beamte im Vorjahr zu einer Eskalation mit der mehrheitlich serbischen Bevölkerung des Nordkosovo geführt hatte. Die Umsetzung der Einigung ließ aber auch sich warten.

Nach Angaben von Noble Rexhepi, dem Leiter des kosovarischen technischen Teams für die integrierte Grenzkontrolle, wurden am Grenzübergang Merdare, nördlich von Podujevo, alle nötigen Vorbereitungen getroffen. Man erwarte keine Probleme, berichteten Medien in Prishtina (serbisch: Pristina).

In Jarinje waren am Sonntag die Bauarbeiten an den Grenzanlagen bei Schnee und Kälte weiterhin im Gange. Wegen mehrtägiger Proteste von Kosovo-Serben aus der Region gegen die integrierte Grenzkontrolle in der Vorwoche war es zu Verzögerungen gekommen. Nach Worten des Chefs des serbischen Teams für den technischen Dialog mit Prishtina, Dejan Pavicevic, der am Wochenende die Baustelle besuchte, dürften die Bauarbeiten in ein paar Tagen abgeschlossen sein.

Dies soll allerdings nicht die Umsetzung der Vereinbarung über die Grenzkontrolle verzögern. Am Sonntagabend sollten in Jarinje von der im Kosovo tätigen EU-Rechtsstaatsmission EULEX bereits dorthin beförderte Container für die kosovarischen und serbischen Grenzbeamten und Zöllner aufgestellt werden.