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Europapolitik

Karas zu Arbeitsgesprächen mit Ratspräsidentschaft in Zypern

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Othmar Karas ist zu Arbeitsgesprächen in Zypern. Am Samstag trifft er den zypriotischen Finanzminister Vassos Shiarly und den Europa-Staatssekretär Andreas Mavroyiannis in Nikosia, um die Zusammenarbeit zwischen der neuen zypriotischen Präsidentschaft des Rates und dem Europäischen Parlament - den beiden EU-Gesetzgebern - abzustimmen.

06.07.2012 | von Redaktion EU-Infothek

Karas zu Arbeitsgesprächen mit Ratspräsidentschaft in Zypern — Karas zu Arbeitsgesprächen mit Ratspräsidentschaft in Zypern
Bild: EP

"Zypern übernimmt in einer für die EU wichtigen Phase das Ruder im Rat. Die Zyprioten haben eine große Verantwortung in den nächsten Monaten", so Karas. In den Gesprächen mit Finanzminister Shiarly geht es vor allem um den Zeitplan für Verhandlungen, Beschluss und Einführungsfristen der neuen EU-Bankenregulierung (Basel III / CRD 4). Die europäischen Banken sollen dazu verpflichtet werden, mehr und besseres Kapital zurückzulegen. Karas will die Gesetzgebung bis Oktober 2012 abschließen.

Projekte der gemeinsamen Kommunikation der EU-Institutionen

Bei den Gesprächen mit dem zypriotischen Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Mavroyiannis geht es um neue Projekte der gemeinsamen Kommunikation der EU-Institutionen. Karas möchte, dass der "Mehrwert der EU für die Bürgerinnen und Bürger" in der Öffentlichkeitsarbeit stärker hervorgestrichen wird. Außerdem soll es neue Projekte für Schülerinnen und Schüler geben. Karas ist im Präsidium des EU-Parlaments für dessen Öffentlichkeitsarbeit zuständig.

Am Sonntag und Montag findet ein Treffen der Sprecher der Europaausschüsse aller nationalen Parlamente der EU-Länder mit dem EU-Parlament statt. Österreich wird vertreten durch den zweiten Nationalratspräsident Fritz Neugebauer und den Bundesrat Edgar Mayer. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Beteiligung der Parlamente an Entscheidungen der EU und Fragen der Energieversorgungssicherheit. Karas leitet die Delegation des Europaparlaments.

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