Dienstag 21. November 2017, 18:40

Interviews


Jörg Leichtfried: „Ich bin für die Vereinigten Staaten von Europa“

Der österreichische Europaabgeordnete Jörg Leichtfried, Vorsitzender der SPÖ-Delegation im EU-Parlament, spricht im Interview mit EU-Infothek angesichts der Beschlüsse des jüngsten EU-Ratsgipfels von einem Kampf gegen den Parlamentarismus und die parlamentarische Demokratie. „So gehen wir gefährlichen Zeiten entgegen“, warnt er.

Jörg Leichtfried: „Ich bin für die Vereinigten Staaten von Europa“
Jörg Leichtfried: „Ich bin für die Vereinigten Staaten von Europa“
Bild: spö
Um die Jahrtausendwende war die sozialdemokratische Welt noch in Ordnung, eine Mehrheit der damals 15 europäischen Mitgliedsstaaten – und vor allem große Länder wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien – wurde von Sozialdemokraten regiert: Schröder, Blair, Jospin. Der damals proklamierte „Dritte Weg“ für die Sozialdemokratie führte aber in die Sackgasse, die größten und wichtigsten Länder wurden von konservativen Regierungen übernommen. Jörg Leichtfried erklärt, warum seiner Meinung nach die Wähler bei der letzten Europawahl trotz der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht nur nicht in Scharen zu seiner Partei übergelaufen sind, sondern sogar noch stärker rechts gewählt haben.

Leichtfried legt dar, wie die Sozialdemokraten das vielbeschworene wirtschaftliche Wachstum herbeiführen wollen, nachdem sie mit der Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten jetzt auch in der Europäischen Union wieder Rückenwind spüren. Er spricht mit sehr kämpferischen Worten darüber, was die Alternative zu den oft kritisierten Bankenrettungen und zum Euro-Rettungsschirm wäre und führt dabei auch heftige Attacken gegen die Opposition. Zudem erläutert er, warum die Finanztransaktionssteuer nicht zu einer Abwanderung von Banken (z.B. nach London) führen werde und wie die Banken- und Finanzwelt aussehen würde, wenn es nach ihm ginge.

Der SPÖ-Europaabgeordnete beantwortet die Frage, ob das Europaparlament der große Verlierer des jüngsten EU-Gipfels ist, nachdem es bei der Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion nur konsultiert werden soll und bei der Verstärkung der gemeinsamen Bankenaufsicht sogar seine Rolle als Mitgesetzgeber verloren hat. Leichtfried macht Vorschläge, wie das EU-Parlament wieder mehr Einfluss erlangen kann, und setzt dabei große Hoffnungen auf den neuen Parlamentspräsidenten Martin Schulz, den er – ein ungewöhnliches Kompliment – als „politischen Raufbold“ bezeichnet.
 




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