Jerzy Buzek – Symbolfigur für die Wiedervereinigung Europas

Der erste Osteuropäer an der Spitze einer EU-Institution zu sein machte den Polen Jerzy Buzek zu einer Symbolfigur. Seine von Politikern aller Couleurs als „historisch“ bezeichnete Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments vor zweieinhalb Jahren war ein wichtiges Zeichen für das Zusammenwachsen eines Kontinents, der Jahrzehnte lang durch den Eisernen Vorhang getrennt war. 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer und fünf Jahre nach dem Beitritt der ehemaligen Ostblock-Länder zur Europäischen Union konnten sich diese Staaten dank dieses Signals völlig akzeptiert und integriert fühlen.

[[image 1]]Der ehemalige polnische Ministerpräsident befand sich politisch eigentlich schon am absteigenden Ast. 1997 war das ehemalige Mitglied der Gewerkschaft Solidarność Regierungschef seines Landes geworden. In seine Regierungszeit fiel die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen Polens. Vier Jahre später schaffte seine Partei hingegen nicht einmal mehr den Sprung in das polnische Parlament. Der Professor für technische Wissenschaften zog sich daraufhin vorübergehend aus der aktiven Politik zurück. Zwar wurde er 2004 ins Europäische Parlament gewählt, blieb dort aber eher farblos, obwohl ihm Fleiß und Kompetenz attestiert wurden. Daran änderte auch die im Jahr 2006 vom „Parliament Magazine“ verliehene Auszeichnung als „EU-Abgeordneter des Jahres“ in der Kategorie „Wissenschaftliche Forschung und Technologie“ nicht viel.

Buzeks überraschendes Comeback in die Polit-Elite erfolgte bei der letzten Europawahl 2009, bei der er die meisten Stimmen aller polnischen Kandidaten einfahren konnte und einen unverhofften zweiten Aufstieg in seiner Karriere begann. Bei seiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments am 14. Juli 2009 erhielt der Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei 555 von 644 gültigen Stimmen – kein Präsident seit 1979, also seit den ersten direkten Europawahlen, hatte eine größere Zustimmung erhalten. Martin Schulz, Fraktionschef der zweitgrößten Parlamentsfraktion, der Sozialdemokraten, beglückwünschte Buzek zu seiner Wahl wie folgt: „Das ist in meinen Augen ein historischer Moment, der beweist, dass Europa (…) tatsächlich etwas repräsentiert, nämlich, dass der Traum von Demokratie und Freiheit Wirklichkeit werden kann, wenn man ihn nicht nur träumt, sondern wenn man sich aktiv dafür einsetzt, wie Sie es in Ihrem Leben getan haben!“

Der heute 71-jährige Chemiker aus Schlesien hat das Europäische Parlament als Präsident im Stile eines Staatsmannes geführt, mit Würde und Souveränität. Vor allem zwei Themen haben seine zweieinhalbjährige Amtszeit, die Anfang 2012 zu Ende geht, geprägt: der Kampf um die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon und die Wirtschafts- und Finanzkrise, die sich schließlich zu einer Schuldenkrise und zur Krise der Eurozone ausgewachsen hat. Was den zweiten Schwerpunkt anbelangt, spricht sich Buzek für eine Wirtschaftsregierung im Euroraum aus. Die europäische Gemeinschaft müsse sich solidarisch verhalten, zugleich hätten aber auch die wirtschaftlich schwachen Länder eine Eigenverantwortung, Haushaltsdisziplin zu zeigen und Reformen durchzuführen. Zum ersten Punkt sagte Buzek in einer Rede, dass sich mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags die gesetzgeberischen Kompetenzen des Parlaments verdoppelt hätten. Die anderen Institutionen der EU würden nun das Parlament ernster nehmen. Bleibt zu hoffen, dass bei den nächsten Europawahlen auch die europäischen Bürgerinnen und Bürger dies tun.