Italien vor der Wende?

Die Nachricht ging vergangene Woche ein wenig unter. In einer siebenstündigen Kabinettssitzung hat die italienische Regierung die Einkommenssteuern für  Geringverdiener gesenkt. Haushalte mit einem Jahreseinkommen von weniger als 15.000 Euro zahlen ab dem kommenden Jahr 22 statt bisher 23 Prozent Einkommenssteuer. Bei einem Jahreseinkommen von bis zu 28.000 Euro sinkt die Steuer ebenfalls um einen Prozentpunkt auf 26 Prozent.

Italien könnte das Schlimmste hinter sich haben und steht möglicherweise an einem Wendepunkt. Für dieses Jahr prognostiziert die Regierung Monti noch einen Einbruch der Wirtschaftsleistung von 2,4 Prozent. Auch im kommenden Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Ansicht der Regierung schrumpfen, aber bei weitem nicht mehr so stark. Das Minus dürfte nach den aktuellen Vorhersagen nur noch bei 0,2 Prozent liegen.

Die Bevölkerung fühlt sich bei Monti in guten Händen. Bei einer Umfrage des Fernsehsenders RAI schnitt er besser als sein schillernder Vorgänger Silvio Berlusconi und der Parteichef der größten linken Partei, der Demokratischen Partei PD ab.
Noch ist nicht klar, ob Monti für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht. Der Ökonomieprofessor, der im November 2011 die Amtsgeschäfte von Berlusconi übernommen hatte mit dem Ziel, eine technokratische Übergangsregierung zu bilden, hat sich widersprüchlich geäußert und sichtbar keine Lust auf einen Wahlkampf. Vergangene Woche sagte er in Brüssel, dass er sich um keine neue Amtszeit bewerbe. „Aber wenn es Gebiete gibt, auf denen ich mich einbringen könnte, dann stehe ich bereit“, fügte er hinzu. Dies lässt Raum für Spekulationen.

Voller Erfolg erst in Jahren sichtbar

Der nüchterne Monti, der zehn Jahre lang Italiens EU-Kommissar war, zunächst für den Binnenmarkt und dann für Wettbewerb, hat mit seiner unaufgeregten Art viel dafür getan, das Vertrauen in Italien wieder herzustellen. Analysten der Deutschen Bank gehen davon aus, dass die Reformen, die unter seiner Ägide beschlossen wurden, das potenzielle Wachstum des Landes künftig um 0,5 Prozentpunkt pro Jahr steigern. Allerdings dürfte es dauern, bis die Reformen ihre volle Kraft entfallen werden. Voraussichtlich erst in der zweiten Hälfte des Jahrzehntes würden die Erfolge sichtbar. Die hohe Schuldenquote bleibt allerdings ein Problem, und die Liste der noch abzuarbeitenden Strukturreformen ist lang.

Trotzdem hat Monti mit seinem Willen, Probleme wirklich anzugehen, für einen Kulturwandel im Land gesorgt, der auch von den Investoren honoriert wird. Bill Gross, Chef des weltgrößten Anleihefonds bei Pimco, rät bereits wieder zum Kauf von italienischen Staatsanleihen. Sollten Anleger dieser Empfehlung folgen, dann muss sich Italien keine Sorgen mehr um die Refinanzierung machen und stünde damit deutlich besser da als Spanien, das vermutlich noch im November Hilfe beim europäischen Rettungsschirm ESM beantragen muss.

Auch wenn Kritiker Montis monieren, seine Regierung hätte noch mehr tun können, dem italienischen Ministerpräsidenten ist das Kunststück gelungen, den Haushalt zu sanieren, ohne ausschließlich auf unpopuläre Maßnahmen zu setzen.

Weiser Mahner in Europa

Auf der europäischen Ebene ist Monti in den vergangenen Monaten als weiser Mahner aufgetreten, der vor einer wachsenden Kluft zwischen Nord und Süd warnte. Ihm war wichtig, dass der Süden ausreichend Zeit bekomme, um Schulden abzubauen, ohne die Wirtschaft komplett abzuwürgen. Er hatte dabei auch immer im Blick, die Bevölkerung auf dem harten Weg mitzunehmen. Früher als andere hat er erkannt, dass der Sparkurs Europas Ansehen in den Mitgliedsstaaten beeinträchtigen könnte, ein Thema, das er beim EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel ansprechen wird.

Schwer vorstellbar, dass jemand wie Monti, die politische Bühne im kommenden Jahr verlassen wird.