Sonntag 26. März 2017, 17:02

Erweiterung

Islands schwieriges Verhältnis zur EU

Aus der Verhandlungspause ist eine Absage geworden: Island will seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft zurückziehen. In dieser Woche befasst sich das isländische Parlament mit dem entsprechenden Gesetz. Eine endgültige Entscheidung soll im März fallen.

Islands schwieriges Verhältnis zur EU
Islands schwieriges Verhältnis zur EU
Bild: European Commission
Am Montag abend demonstrierten vor dem Parlament in Reyjkavik ungefähr 3500 Menschen gegen das Vorgehen der Regierung. Ihr Protest dürfte aber kaum etwas daran ändern, dass Island seine Zukunft außerhalb der EU suchen wird. Im Kern ist es den Demonstranten wohl auch mehr um die Selbstbestimmung gegangen. Die Regierung hatte ein Referendum zum EU-Beitritt versprochen, das nun nicht mehr stattfinden wird. Meinungsforscher hatten seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen 2010 beständig prognostiziert, dass sich keine Mehrheit für die EU-Mitgliedschaft finden würde.

Manch einer in Brüssel mag gehofft haben, dass es sich die Isländer doch noch einmal anders überlegen. Aber schon der Wahlsieg zweier euroskeptischer Parteien im April 2013 hat den Weg Islands vorgezeichnet. Die Erholung der isländischen Wirtschaft mag den Willen nun zur Unabhängigkeit gestärkt haben – und die weiter wenig rosigen Aussichten in der Eurozone. 2009 hatte sich der kleine Inselstaat entschieden, die EU-Mitgliedschaft zu beantragen, weil er in die Gemeinschaftswährung Euro aufgenommen werden wollte. 2014 erscheint das keine mehr so verlockende Aussicht.

Island hat sich erstaunlich gut erholt von der tiefen Krise, die auf den Zusammenbruch der drei größten Banken des Landes 2008 folgte. Im vergangenen Jahr ist die Wirtschaft um 2,8 Prozent gewachsen, in diesem Jahr erwartet die EU-Kommission mit einem Plus von 2,7 Prozent ein ähnlich starkes Wachstum. Im kommenden Jahr könnten es sogar 3,0 Prozent werden - ähnlich starke Zuwachsraten weist kaum ein Land in der EU.

Touristik boomt dank schwacher Währung

Island hat dabei stark von der Abwertung seiner Währung profitiert. Dank des günstigen Wechselkurses der Krone boomt der Tourismus. Die Einnahmen von Hoteliers und Gastronomen haben 2013 ein Rekordhoch erreich. Als Mitglied der Eurozone hätte Island auf ein Instrument wie die Abwertung seiner Währung nicht zurückgreifen können.

Noch ist Island nicht komplett über den Berg. Die Staatsschuld des Landes summierte sich im vergangenen Jahr auf 94,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Und die größte Herausforderung bleibt die Aufhebung der Kapitalverkehrskontrollen. Die isländische Wirtschaft abgeschottet, und wie genau der Übergang zum Normalzustand passieren soll, ist noch offen.

Trotz allem fühlen sich die Isländer aber wohler, wenn sie selbst über ihr Schicksal entscheiden. Vor allem ein Überstülpen der europäischen Fischereipolitik hätten viele Isländer als inakzeptabel empfunden. Sie fürchteten, dass die Flotten anderer EU-Länder in ihre Fischgründe vorgedrungen wären. Die Regierung wollte auch den Walfang erhalten, der in der EU verboten ist. Wie groß der Abstand zwischen EU und Island bei der Fischereipolitik aber tatsächlich war, kann nur vermutet werden, denn das entsprechende Verhandlungskapitel wurde nie eröffnet.

Wirtschaftliches Vorbild USA?

Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Isländer Interesse an Europa verloren haben, weil es sich wirtschaftlich nicht auf die Beine kommt. „Vorhersagen zum Wirtschaftswachstum der kommenden fünf Jahre gehen davon aus, dass es in der EU weniger Wachstum geben wird als in den USA“, heißt es in einer Analyse des Instituts für Ökonomische Studien der Isländischen  Universität zu den Beitrittsverhandlungen. Dort wird auch auf den Produktivitätsvorsprung der Amerikaner gegenüber Europa hingewiesen sowie auf die hohen Arbeitslosenquoten in einigen Mitgliedsstaaten. Das klingt so, als wenn sich die Insel im Atlantik nach Westen hin orientieren will, wenn es um wirtschaftliche Vorbilder geht.
Trotzdem bleiben die Bande nach Europa stark.

Als die Krise 2008 Island mit voller Wucht traf, kam nicht nur der Internationale Währungsfonds (IWF) dem Land mit einem Milliardenkredit zu Hilfe, sondern auch Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden. Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums wendet Island einen Großteil der EU-Gesetzgebung für den Binnenmarkt an und formt Teil der Schengen-Zone. Island ist auf seine Art sehr europäisch. Aber auf noch mehr Europa fehlt dem Land derzeit sichtlich die Lust.




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