Irland hofft auf direkte Bankenhilfe durch ESM

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande haben in Irland Hoffnungen genährt, dass die irischen Banken sich doch nachträglich beim Euro-Rettungsfonds ESM rekapitalisieren können. Merkels Sprecher Steffen Seibert bestätigte am Montag in Berlin, dass die Kanzlerin und der irische Ministerpräsident Enda Kenny am Sonntag über die Lage der irischen Banken beraten hätten.

In einer zunächst nur in Irland veröffentlichten Erklärung hieß es, beide seien sich einig über die "einzigartigen Umstände" der Probleme des irischen Bankensektors gewesen. Hollande äußerte sich ähnlich.

Seibert sagte, mit der Erklärung sei nicht gemeint, dass es eine nachträgliche Rekapitalisierung geben könnte. Zugleich fügte er aber hinzu, bei der Euro-Stabilisierung müsse jedes Land einzeln betrachtet werden, zumal Irland seine Banken bereits "mit großen Mengen an Steuergeld rekapitalisiert" habe. Nun würden die Euro-Finanzminister beraten, wie man dem Land helfen könne.

Bisher kann der Euro-Rettungsschirm Banken nur indirekt über die jeweilige Regierung unterstützen, was allerdings die Staatsschulden weiter in die Höhe treibt. Voraussetzung für eine direkte Rekapitalisierung ist eine funktionierende gemeinsame Bankenaufsicht in der Euro-Zone, auf die sich die Euro-Staaten prinzipiell geeinigt haben, aber noch um die Details ringen.

Seibert sagte, es bleibe bei dem vereinbarten Stufenplan, nach dem erst eine effektive europäische Bankenaufsicht etabliert werden müsse, bevor Banken direkten Zugang zum ESM eingeräumt werden könne. Dazu sei dann zudem noch eine besondere Entscheidung des Bundestags notwendig, weil es sich um ein neues Instrument des ESM handeln würde.

Merkel hatte zum Abschluss des EU-Gipfels am Freitag mit Blick auf Spanien betont: "Es wird auch keine rückwirkende direkte Rekapitalisierung geben, sondern die Rekapitalisierung wird, wenn sie dann möglich ist, für die Zukunft möglich sein." Damit hatte sie die Übernahme von Altlasten durch die ESM-Partner ausgeschlossen.