Irische Ministerin für Europäische Angelegenheiten in Straßburg

Im Vorfeld der Rede des irischen Premierministers Enda Kenny am 16. Januar besucht die irische Ministerin für Europäische Angelegenheiten das Europäische Parlament in Straßburg, um das umfangreiche legislative Arbeitsprogramm des irischen Ratsvorsitzes mit den Ausschussvorsitzenden zu besprechen.

Im Verlauf des morgigen Tages wird die Staatsministerin sich im Zusammenhang mit einer Reihe von Themen zu Wort melden, unter anderem im Namen der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission Catherine Ashton:

- Jüngste Opfer von Bränden in Textilfabriken, besonders in Bangladesh,
- Korruption und Missbrauch von EU-Geldern und die Auswirkungen auf den politischen Entscheidungsprozess,
- Situation in Syrien,
- Partnerschaft zwischen der EU und dem Irak,
- Empfehlungen der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags zur Errichtung einer
  massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen Osten.

„Im Verlauf der nächsten sechs Monate werden wir eng mit dem Europäischen Parlament, das gemeinsam mit dem Rat gesetzgebende Funktion hat, zusammenarbeiten, um eine große Anzahl von Vorschlägen in den zentralen Bereichen der Politik anzugehen, die Auswirkungen auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Europa haben. Die Ausschüsse spielen eine entscheidende Rolle im Gesetzgebungsprozess der EU und ich freue mich über diese Möglichkeit, mit den Ausschutzvorsitzenden darüber zu sprechen, wie wir gemeinsam die vielen Vorschläge, die derzeit auf dem Tisch sind, vorantreiben können. Ich freue mich auch auf die Debatte mit den EU-Abgeordneten und bin gespannt darauf, ihre Ansichten zu einer Reihe von wichtigen Themen zu hören, die für den Monat Januar auf der Tagesordnung des Parlaments stehen“,so Lucinda Creighton.