Sonntag 26. März 2017, 16:49

Interviews

'Ich sorge mich nicht um den Euro, sondern um den Dollar'

Die finanziellen Probleme einiger EU-Länder setzte heuer die Europäische Gemeinschaftswährung massiv unter Druck. Im Interview mit der EU-Infothek nimmt Ludwig Scharinger, Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ, dazu Stellung.

Bild: RLB OÖ-Strobl
Ludwig Scharinger, Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ
Bild: RLB OÖ-Strobl
Angesichts des Beinahe-Bankrotts einiger EU-Länder wie Griechenland oder Irland sorgen sich viele Menschen um den Euro. Besteht dazu Anlass?

Nein, in keinster Weise. Schon deshalb nicht, weil der Euro nicht nur auf einige Ländern beruht, sondern auch auf so starke Länder wie Deutschland, Österreich und die Niederlande. Es ist bezeichnend, dass die Prognosen in Europa immer schlechter sind als in der Folge die Ergebnisse. Die Amerikaner haben hingegen immer bessere Prognosen, als in der Folge die Ergebnisse aussehen. Hier scheint eine manipulierte Erwartungshaltung der Fall zu sein.

Aber der Euro hat auch gegenüber dem Schweizer Franken stark an Wert verloren?

Das sich die Relation Euro zum Schweizer Franken so entwickelt hat, liegt an den Fehlern der Schweizer Notenbank. Sie hat zu Jahresbeginn verkündet, den Franken frei floaten zu lassen. Das war so etwas wie eine Einladung an die internationalen Spekulanten, denn mit einer Milliarde kann man den Franken bereits kräftig bewegen. Jetzt sind die Schweizer kaum in der Lage, den unbegründeten Höhenflug des Franken zu stoppen. Jene, die sich immer wieder um den Euro sorgen, müsste man ins Stammbuch schreiben, dass sie in Sorge um den amerikanischen Dollar sein sollten. Denn dieser wird seiner Funktion als Weltleitwährung bei Weitem nicht mehr gerecht. Ich mache mir daher Sorgen um den Dollar und nicht um den Euro. Bei der Euro-Einführung am 1. Jänner 1999 war die Relation zum Dollar 1,18. Jetzt sind wir meist über 1,30 Dollar.

Sieht man sich die Wachstumsraten sowie die Budget- und Verschuldungsziffern der verschiedenen EU-Länder an, gibt es de facto ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Ist das nicht Gift für eine gemeinsame Währung?

Nein, sondern das ist Gift für jene Länder, die bei der Geschwindigkeit der guten Länder wie etwa Österreich nicht mehr mitkommen, weil sie in der Vergangenheit finanzpolitisch den Weg des geringsten Widerstandes gegangen sind. So etwas rächt sich. Ich bin daher froh, dass man in Österreich den Weg des leichten Geldausgebens nicht in dem Ausmaß gegangen ist, obwohl wir auch bei uns Hausaufgaben zu erledigen haben. So lässt die Verwaltungsreform noch immer auf sich warten und die Anlassgesetzgebung produziert viel Bürokratie. Wir müssen weiters bei Investitionsgenehmigungen schneller werden, damit wir die Lust zum Investieren fördern.

Die EU hat beim Thema Euro-Rettungsschirm lange keine gemeinsame Linie gehabt, wodurch der Euro unter Druck gekommen ist. Was muss künftig besser werden, um die Märkte mit einer zögerlichen Haltung nicht zu reizen?

Das Wording diverser Politiker, wenn ich an die Griechen denke, war nicht entsprechend. Das hat die Deutschen gereizt und damit ist auch die deutsche Politik in Schwierigkeiten gekommen. Immer dann, wenn man für einen anderen eintritt, dann soll der der andere dankbar sein und nicht ein falsches Wording verwenden. Wenn man die ganze Zeit dem Volk nichts mehr zutraut, dann darf man sich nicht wundern, wenn eines Tages die Maßnahmen kommen müssen. Die Regierungen können nicht innerhalb kurzer Zeit Wunder wirken, denn dann besteht die Gefahr, dass die Leute auf die Straße gehen.

Das schwer verschuldete Portugal bekommt jetzt Milliardenhilfe durch China. Wie sehen Sie diesen Schritt? Birgt er Gefahren für Europa und den Euro?

Das sehe ich nicht so. Die Chinesen haben gelernt, dass man die Währungsüberschüsse nicht nur in Dollar veranlagen darf, sprich in die USA transferieren darf. Daher beginnen sie schön langsam auch in den Euro zu investieren. Denn die Chinesen müssen ja ihre Währungsreserven irgendwo investieren. Ich würde das nicht als Hilfe bezeichnen, sondern das ist ein ganz normales Geschäft. Es ist ein Signal, dass sie ihre Währungsreserven nicht mehr nur in die defizitären US-Budgets veranlagen. Es ist ein positives Signal für den Euro.

Sie gehören zu jenen, die seit Jahren für eine Finanztransaktionssteuer eintreten. Bislang konnte sich die EU nicht darauf einigen. Sehen sie jetzt nach der überwundenen Finanz- und Wirtschaftskrise noch die Chance auf die Einführung solch einer Abgabe?

Ich glaube ganz einfach, dass sich in der EU jene Kräfte durchsetzen werden müssen, die gegen maßlose Spekulanten auftreten. Irgendwann wird man den Briten sagen müssen, entweder seid ihr jetzt ordentliche Europäer und habt dann auch ordentlich mitzumachen, oder ihr geht einen dritten Weg zwischen Amerika und Europa. Bis jetzt waren die Briten immer die größten Gegner einer Finanztransaktionssteuer. Wie immer die Maßnahmen heißen: Wir müssen das grenzenlose Spekulantentum in den Griff bekommen, ansonsten werden die Geld- und Kapitalmärkte immer wieder destabilisiert.

Wann kommt bei den Zinsen die Trendwende nach oben?

Diese wird erst dann kommen können, wenn nachhaltig die Konjunktur stabil genug ist und Investoren nachhaltig beginnen, zu investieren. Dann wird das Geld dorthin fließen, wo es hin soll, nämlich zum Investor, zum Exporteur und zu den Konsumenten. Wenn das der Fall ist, dann werden sich die Geld- und Kapitalmärkte normalisieren. Dann muss die Europäische Zentralbank den Geldmarkt nicht mehr fluten und die kurzfristigen Zinsen werden steigen. Ich rechne frühestens im vierten Quartal 2011 mit einer Steigerung der Zinsen.

Zum Thema EU-Förderungen: Haben Sie das Gefühl, dass die heimischen Unternehmen jeden Euro aus Brüssel abholen oder lassen sie dort einiges liegen?

Soweit ich das überschauen kann, nützt Österreich seine Möglichkeiten zur Neige. Ich fürchte nur, dass manche Bundesländer in der Co-Finanzierung sich schon etwas schwer tut. Es gibt ja einen Schlüssel zwischen Bund und den Ländern mit 60:40, und die 40-Prozent-Quote der Co-Finanzierung muss das jeweilige Bundesland einbringen. Nachdem einige Bundesländer enorm verschuldet sind, wird es immer schwieriger, dass sie die Co-Finanzierung schaffen.

Wie ist die Raiffeisenlandesbank OÖ Unternehmen, die sich um EU-Förderungen bewerben, behilflich?

Wir haben eine sehr ausgeklügelte Förderungsberatung. Wir sind EDV-mäßig mit jeder Raiffeisenbank vernetzt und wir sind auch mit den Förderstellen vernetzt. Zuerst müssen wir die Förderungen auf Bundesebene in Anspruch nehmen, wenn diese ausgeschöpft sind, dann kommend die Co-Förderungen des Landes OÖ. Und bei den meisten Förderungen gibt es dann noch Mittel aus der EU. Wir gehen bei den Förderungen ja nicht direkt nach Brüssel, sondern müssen es in Österreich einreichen und dann organisieren das, soweit es EU-Förderungen gibt, die Bundesstellen wie die Austria Wirtschaftsservice.



Warum sollen wir diese Kanzlerin 2013 wiederwählen?

Warum sollen wir diese Kanzlerin 2013 wiederwählen?

Auf welche Erfolge beruft sich eigentlich Kanzlerin Merkel zu ihrer Wiederwahl
Welche Alternativen gibt es zu ihr? Opposition....was ist das ,...wo ist denn eigentlich eine funktionierende Opposition? Außer einer Kungelei mit den Franzosen gegen die eigene Kanzlerin hat deren größter Teil auch nichts besseres zustande gebracht, als unsere Interessen durch Abnicken wie heute19.7.2012 der Hilfe für spanische Banken mit zu schädigen, während diejenigen, denen man immer von ihrer Herkunft her mangelndes Demokratieverständnis vorwarf, nicht für koalitionsfähig hält, die parlamentarischen Freiheiten verteidigen und zu Recht vor das Bundesverfassungsgericht brachten, aus welchen Motiven auch immer.
Die etablierten Parteien haben in grenzenloser Borniertheit das Vertrauen bei der Bevölkerung so verspielt, dass diese sich neu auf dem Plan erscheinenden Parteien zuwenden werden!So ist es schon erstaunlich,wenn man die Umfrageergebnisse von Kanzlerin Merkel liest. Nur ein Thema, die Eurorettung mit permanenter Verharmlosungs- Strategie beherrscht die Öffentlichkeit. Andere, wichtige Politikbereiche verkommen, eilig unter der Hand abgehandelt zu Marginalien.Ein diffuser Nebel von Erkenntnisunwilligkeit legt sich über Deutschland, verwischt die Konturen aufkommender Gefahr durch den unheilbaren Euro!
Anscheinend leidet die ganze Republik an kollektiven Gedächtnisschwund, welches wohl von der Dauersedierung bei den erfolglosen Operationen am offenen Euroherz zur Rettung des chronisch schwer erkrankten europäischen Finanzsystems herrührt!
An der ersten Legislaturperiode von Frau Merkel möchte ich keine Kritik üben, da hat sie aus neuen unbekannten Problemstellungen das Beste gemacht, bravo!
Doch in ihrer zweiten Amtszeit sehe ich überwiegend miserable Ergebnisse.
Der mit ihr unterschriebene Bruch der Mastrichtverträge insbesondere die Eliminierung der No-Bailout Klausel öffnete eine Schleuse der Begehrlichkeiten mit Blick auf die deutsche Bonität in gigantischem Ausmaß welche bis heute nicht mehr zu schließen ist.Die Folgen dieses Vertragsbruchs zusammen mit den ausufernden Target2 Salden der Bundesbank hängen der Kanzlerin bei allen Eurorettungsgipfeln wie Mühlsteine um ihren Hals.Sie ist erpressbar geworden, dass wissen die Schuldnerländer. Nach dem Motto: "Gibst du mir nicht den nächsten Eurobrocken, bleibst du auf meinen Schulden hocken"! Auf dem Altar europäischer Schuldenverallgemeinerung werden zunehmend mit Salamitaktik deutsche Steuergelder und freiheitliche Verfassungsgrundsätze geopfert, unsere Demokratie gefährdet! Zu viele Gesetzesvorhaben landen vor dem Bundesverfassungsgericht. Die zur Zeit dort strittig vorliegenden Verträge wie Fiskalpakt und ESM tragen im Vertragstext schon ungeheurere Risiken für unsere Demokratie in sich, die unmöglich von Karlsruhe relativiert werden können, da sie parlamentarische Freiheiten,wie das Haushaltsrecht eliminieren.Das Bundesverfassungsgericht macht sich bei einer wie auch immer verklausulierten Genehmigung beider Verträge besonders des ESM völlig unglaubwürdig.Der Bundespräsident mit seinem Thema "Freiheit" bei Unterschrift ebenfalls! Die Streitereien um die "Herdprämie" sind auch kein Ruhmesblatt,wie die Datenpolitik und die Vergünstigungen für das Hotelgewerbe.So nebenbei wurde die Mehrwertsteuer kaum im Amt zur Freude der Bürger von 16% auf 19% erhöht!Die Wendehalspolitik in Sachen Energiewende mit zu eiliger Abschaltung der AKW´s ohne rechtzeitigem Ausbau der Durchleitungen für Windenenergie von Nord nach Süd gerät zu einer einzigen Katastrophe, da schon alleine die rechtlichen Voraussetzungen für zügige Durchleitungsmaßnahmen fehlen. Durch so entstandene Dauerverzögerungen entstehende Mehrkosten in Form von höheren Strompreisen landen wie immer beim Bürger. Ein noch nicht beendeter Afghanistaneinsatz mit über fünfzig Toten(wer spricht noch davon) verschlang bisher 3 Milliarden Euro pro Jahr, dass sind über 42 Milliarden Euro bis heute, Geld was wir nicht hatten, uns leihen mussten und müssen, wieder zu Lasten unserer Bevölkerung. Mit Sicherheit habe ich bei der Vielzahl von Fehlern und Versäumnissen einiges auch schon vergessen, was an Kritik noch anzuführen wäre, womit man regierungseitig rechnet, doch auf jeden Fall ist das Erscheinungsbild dieser Wunschkoalition Schwarz-Gelb mit ihren vielen dubiosen Wechseln in den Ministerämtern desaströs!Wenn auch Frau Merkel vom Altkanzler Schmidt Lob für Ihr unermüdliches Taktieren bekommt, fehlt diesem jedoch ein erkennbares Ziel, denn den von mir abgelehnten Euro-Bonds werden wir Deutsche bei einer so diffusen undurchsichtigen Eurorettungspolitik nicht mehr ausweichen können, obwohl das dazu gehörige Europakonstrukt noch nicht einmal in den Ansätzen erkennbar ist!Hier wurden 20 Jahre vernünftiger Gestaltung........vertan! Den jetzigen hektischen Versuchen, Europa im Schweinsgalopp zu gestalten wird durch die sich drastisch potenzierende Eurokrise der Baugrund entzogen,weggespült!
Fazit, einer Kanzlerin, welche den Passus im Kanzlereid "Schaden vom deutschen Volk zu wenden" übersieht, die deutsche Verfassung bis zur Selbstverleugnung verbiegen lässt, Bürgschaftsrisiken welche unseren Haushalt bei deren Ziehung sprengen , dazu die Aushöhlung der deutschen Solvens durch die Ausuferung der uneinbringbaren Target2 Salden von über 700 Milliarden Euro zulässt, kann man bei allem Respekt nur zugestehen, dass sie sich redlich bemüht hat, mehr nicht und das ist zu wenig für ein empfehlenswertes Zeugnis zur Wiederwahl.
Heiner Hannappel
Koblenz
E-Mail. heiner.hannappel@gmx.de

Eine Ode an Europa und "Ich sorge mich "Teil 1

In Reim Form eine kurze Reise durch europäische Geschichte.
Am Ende steht das Euro Problem.

Eine Ode an Europa

10.5.2012
Ach Europa.
Du wunderschöner Kontinent,
christlich geprägter Okzident,
wohl dem der deine Schönheit kennt,
deine Berge Täler Höhen Strände
füllen unzählige Bücherbände
deine Flüsse deine Auen,
satt kann sich das Auge wohl nie schauen.
Nur der Natur schöpferische Kraft,
in ihrer Einheit so viel Schönheit schafft.
Ach Europa
Der Homo Sapiens, einem anderen Kontinent entstammt
nahm dieses Juwel,als er es fand.
Der Mensch zog bald Grenzen unbedacht,
deine Natur verwischte sie bei Tag wie Nacht.
Wo diese doch noch unnütz stehen,
Jahrhunderte zeigen, dass sie verwehen.
So zeigt die Natur dem Menschen vor,
was er nur ist--- ein winziger Thor.
Ach Europa,
würden sich die Menschen nur,
ein Beispiel nehmen an deiner Natur,
steht´s auf Ausgleich nur bedacht
sie nie der Menschen Fehler macht.
Sie kennt keine Gier Geld und Reich.
bei ihr sind Wesen auch Menschen gleich.
Kulturen entstanden
Kulturen entschwanden.
Ihre Zeugnisse kann man noch überall sehen,
steinern, auch in Schriften sie stehen.
Doch an Kultur der Menschlichkeit
fehlte es allerorten aller Zeit.
Ach Europa,
obwohl du genug für alle hast,
Frieden nicht zu allen passt.
Streiten gepaart mit grenzenloser Gier,
verbrannte dein Antlitz mal dort mal hier.
War Frieden mal an einem Ort,
verflog er anderswo sofort,
hatte man in dort wieder eingefangen,
musste man anderswo um ihn wieder bangen.
Jahrtausende währte so das traurige Ringen,
ohne Freud wie Freunde je zu bringen,
Freunde wurden schnell zum Feind
weil religiös man nicht vereint.
Mancher Vertrag zu schlecht durchdacht,
deinem Kontinent nur Elend gebracht.
In der Zeiten Verblendung schlugen viele Herzen allzu heiß,
doch nur Zerstörung des Anderen war der Preis.
In der Kriege rauem Ton
war ein Meer aus Tränen der Menschen Lohn.
Ach Europa,
So war Jahrhunderte, nein Jahrtausende lang,
der Menschen Herzen durch Unfrieden bang.
Nie konnten sie sich zusammen raffen
um beständigen Frieden richtig zu schaffen.
Letztes Jahrhundert Verstand wie Vernunft verleugnend,
es hatte sich der Mensch zum Unmenschen gehäutet.
So hast du ihn noch nie gekannt,
fürchterlich war zweimal dein Antlitz verbrannt.
Zerstückelt geteilt war der Schuldigen Land.
Ein kalter Friede auf deinen Kontinent weilte,
während ein eiserner Zaun dein Antlitz teilte.
Der Menschen größtes Gut die Intelligenz
beleidigte sich selbst durch nukleare Overkill- Präsenz.
Ach Europa,
Veränderungen hatten sich angekündigt
ein geteiltes Land wurde nun erst richtig mündig,
plötzlich, der trennende Zaun verschwand,
verwandt und sich doch nie gekannt,
deine Menschen Tränen der Freude vergossen,
ein Traum, wie haben sie diese Zeit genossen.
Lange vorher man Wirtschaftsräume erdacht,
welche in Gemeinsinn Wohlstand gebracht.
So brauchte man nur noch auf deinem Kontinent,
ein gemeinsames Haus, welches ein jeder kennt.
Das jeder vertrauensvoll das Haus begeht,
so zu den in Europas Vielfalt geprägten Fundamenten steht.
Ach Europa,
es ist ein Graus mit diesem europäischen Haus,
bei den Erbauern gingen Mahner ein und aus.
trotzdem ,bevor Keller und Wände fertiggemacht,
lieferte man nach Planung zuerst mal das Euro Dach.
Da die Wände nicht einheitlich hochgezogen
wurde die Statik passend gelogen.
Gefahren entstanden nun durch des Daches Gewicht,
doch Bauherren wie Planer dieses nicht anficht.
Da man die Schieflage partout wollte ignorieren,
heute die Stützmaßnahmen zu sehr pressieren.
Ach Europa,
so das Dach wohl nimmer hält
geht seine Stützung zu kräftig ins Geld
da aber keiner davon ausreichend hat,
macht das vermaledeite Dach bald alles platt.
Immer schneller brechen mangels Statik nun die Wände,
das Dach wird zu schnell schiefer, es fehlen Geld wie Hände.
So wird bald diese Fehlkonstruktion mitsamt dem Dach
zusammenstürzen mit lautem Krach.
Oh hätte man doch nur Anfangs gefragt den kleinen Mann,
der hätte mit Lebenserfahrung gezeigt sodann
wie man´s richtig machen kann.
Ach Europa,
wie soll es nun nur weitergehen,
rundherum wir nur noch Schulden sehen.
Der Fehl Bau steht unfertig wacklig vor der Tür,
für einen Neubau fehlt das Geld doch hier.
Selbst für eine neue Planung
fehlt den Planern jede Ahnung.
wie soll es denn nun weitergehen,
rundherum wir nur noch Schulden sehen.
Ach Europa.
Schulden der Menschen Gedanken bedrohen.
Schulden lassen wieder die Sprache verrohen.
Schon wieder schaut man allzu vehement,
nur auf das, was wieder trennt.
Ohne Bedacht, was man so zerstört,
obwohl man doch letztlich zusammen gehört.
Schon Geschaffenes stellt man wieder in Frage,
bedenkt, was wollt ihr euren Kindern sagen!!!
Ach Europa
von
Heiner Hannappel

03.05.2012
Ich sorge mich!
Teil 1
Erodiert die Euro-Problematik unsere Demokratien?

Hier und jetzt steht Europa am Scheideweg, da die prekäre Situation Spaniens, dann auch Italiens unweigerlich ihrem ökonomischen und politischen Bankrott entgegen rast, ohne das es dagegen ein politisches Rezept gibt!

1. 1)Entweder wird mit der bisher betriebenen unglaublichen Politik der Mittelmäßigkeit, kleinkariert, nur mit Blick auf kurzzeitige Krisenverschiebung zur Zeitgewinnung ohne ein schlüssiges Konzept für eine europäische Architektur erfolglos weiter gewurstelt mit der Folge zunehmender Spannungen im Euro-Raum zwischen Geber und Nehmerländer bis hin zum Bruch der Europäischen Vision und Währung inklusive einer durch Risikoübernahmen sich beschleunigenden Insolvenz aller Euro-Staaten! Zur Zeit (29.6.2012) wird Deutschland durch die unter unglaublichen Druck nachverhandelten Vertragszusätze der undemokratischen Knebelverträge ESM wie Stabilitätspakt, beide durchs Parlament Bundesrat gepeitscht im Sinne von Spanien-Italien-Frankreich in deren Schuldensumpf hinein gezogen, das ohne substantieller Gegenleistung, wie Haushalts-Kontrollen!

2. 2) Oder, die noch solventen auf annähernd gleichen Wirtschaft Niveau stehenden Staaten schließen sich zu einer neuen, stabileren Nord (?) Euro Gemeinschaft zusammen, mit unkalkulierbaren Risiken, welche große Teile der Target2 Salden der Bundesbank beinhalten würden.

3. 3)Oder, alle Europäer raffen sich endlich konsequent zu einem Masterplan auf, um unter Zurückstellung von Animositäten, Eitelkeiten wie auch Egoismen ein geeinigtes, wie auch immer zu benennendes Europa in Verhandlungen, die auch diesen Namen verdienen zu schaffen, hinter dem dann alle Nationen und deren Bevölkerung mit Überzeugung stehen können, die dann auch in Voraussetzung demokratischer Spielregeln der Mitsprache bereit sind, die dazu nötigen Opfer zu erbringen! 3.7.2012 Die sich unaufhaltsam zuspitzende Finanzsituation um Spanien, welches unter den Rettungsschirm nun kommt, später, nicht mehr verkraftbar auch Italien, könnte(!) Vereinigungsbemühungen beschleunigen, da die sich jetzt potenzierende Euroschuldenkrise verschuldet durch Banken wie in Folge auch Staaten nur noch in einem gesamteuropäischen Verbund zu lösen sind! Doch wer will was, Uneinigkeit allerorten wie gehabt schon in den Ansätzen!

Ohne aus den Erkenntnissen vergangener Jahre Lehren zu ziehen, verfolgt Deutschland, mit ihm alle anderen EU Nationen die kurzsichtige Politik des ersten von mir genannten Szenarios mit der Folge, dass sich der Euro seit seiner Einführung als eine der größten Belastungen der europäischen Demokratien wie des Geldsystems erweist!

Seine Etablierung sollte Europa einigen, die Völker näher bringen. Doch genau das Gegenteil ist eingetreten trotz gebetsmühlenartig vorgetragenen Bekenntnissen zum einigen Europa. Europaweit ist bei Wahlen schon sichtbar ein Rechtsruck erkennbar, dessen Tendenz bei sich weiter erhöhender Verschuldung der Staaten, verschlechternder Wirtschaftslage, Arbeitslosigkeit, gepaart mit Sozialabbau, europäischen Gemeinsinn tangierend, zunehmen wird!

Die unübersehbaren Zwänge, der sich die europäische Politik bei der Bewältigung immer neu auftauchender Krisenfacetten ausgesetzt sieht, führt bei der Dringlichkeit der Entscheidungsfindungen zu einer nicht mehr übersehbaren Erosion urdemokratischer Abläufe in den jeweiligen Parlamenten, so auch im deutschen Parlamentsbetrieb durch interfraktionell geplantes Abwürgen außerfraktioneller Redezeiten vom Mainstream abweichender Abgeordneter deutlich zu erkennen!
Alternativlos genannte, so durch das Parlament gepeitschte ruinöse Bürgschaften wie Rettungsschirme beunruhigen Demokraten zutiefst.

Zunehmend engere Spielräume in den maroden Staatskassen, welche immer stringenter durch Austeritätsdenken (Sparzwang) auf die Sicherung der Refinanzierungen und steigender Zinns Dienste ausgerichtet werden müssen, stoßen wünschenswerte Fortschritte zur wirtschaftlichen, sozialen wie demokratischen Entwicklungen auf zu vielen Ebenen in die politische Peripherie wünschenswerter, aber nicht mehr realisierbarer Entscheidungen. Kein Staat der westlichen Industrieländer, allesamt faktisch jetzt schon pleite, ist von dieser Problematik verschont.
Ich sage bewusst "pleite", denn wie soll man es anders bezeichnen, wenn ständig im gesamten Euroraum neue Schulden aufgenommen werden müssen, um alte zu bezahlen, ohne erkennbaren Willen zur Tilgung der Gesamtschulden.
Deutschland nicht ausgenommen!

So greifen Staaten zunehmend auf rigide Kürzungsmaßnahmen in den Sozialsystemen zu.! Dort erwirtschaftete Überschüsse sollen mit fragwürdigen Begründungen für die marode Staatskasse abgeschöpft werden, mit unseren Finanz/Arbeitsministerien als unrühmliches Vorbild.
Da man aber der Bevölkerung, welche diese erarbeiteten sozialen Besitzstände mit Rechtsansprüchen verknüpft, seitens der Politik Kürzungen schlecht verkaufen kann, erfand man die mit Fortschritt assoziierte "Reform" als modern daher kommendes Kürzungsinstrument.
Der Euro, Schlechtwetter Prognosen ignorierend, wohl nur auf Schönwetterlagen ausgerichtet verliert nun seine glänzende Patina in der zunehmend rauer werdenden stürmischen europäischen, Witterung.
Penetrante Warner gab es schon immer, doch aufgrund heutiger Erkenntnisse würde man diesen Spaltpilz Euro, auch "Teuro" genannt, am liebsten ungeschehen machen, Europa neu aufzäumen, dieses Mal aber richtig, vom Kopf her, am Entwicklungsende stünde wieder ein Euro! Leider nur ein Traum!
So hat die Politik sich selbst gleich bei der verfrühten Euro-Einführung der besten Optionen eines geeinten Europas beraubt in dem den Völkern
demokratisches Mitspracherecht verweigert wurde.
So schwierig Entscheidungsfindungen mit der Vielfalt der EU-Nationalstaaten
bei einer so tiefgreifenden wie zu einer gemeinsamen Währung auch ist, rechtfertigt dies das Fehlen demokratischer Legitimation in einem, noch zu gestaltendem zukünftigen gemeinsamen europäischen Haus nicht! Zumal jeder Staat der EU wie des Euroraums in vergangenen Jahrtausenden einen unseren Kontinent prägenden Einfluss ausgeübt hat und somit bei einer schon fast genetisch zu nennenden gewachsenen Eigenwillig wie Eigenständigkeit bei deren Missachtung höchst pikiert, blockierend reagiert, was eine Einigung immens erschwert!!!

Jenseits jeglicher wirtschaftlicher Notwendigkeiten wurde nun diese Einheitswährung uns und den Ländern im Euroraum mit überdies völlig unterschiedlich wirtschaftlichen Entwicklungen und Wirtschaftskraft übergestülpt mit der Folge, dass kein Euroland mehr auf und abwerten kann und nur noch die Option der Verschuldung in gerade diese Währung hat, welche aufgrund damals, bei Euroeinführung noch niedriger Staatsrefinanzierungszinsen reichlich für soziale Wohltaten statt dem Wirtschaftsausbau ausgenutzt wurde. Besonders ausgiebig bedienten sich gerade die Staaten billiger gewordener Refinanzierungskredite, welche sich durch falsche Datenangaben in den Euroraum hinein gelogen haben mit den heute erkennbaren fatalen Spätfolgen in Form ruinöser Stützungsmaßnahmen durch alle anderen Mitglieder des Euroraums!!!
Hinzu gesellte sich dann auch noch überflüssigerweise als Initialzündung zur überbordenden europäischen Schuldenlawine die aus den immens hoch verschuldeten USA ausgelöste, vorhersehbare Lehman- Finanzkrise der Banken 2008,deren Stützungsmaßnahmen den schon bestehenden Schuldenstand der Eurostaaten wie auch der EU Staaten außerhalb dieses Euroraumes bis heute unerträglich belastet.
So gelten seither nun alle Maßnahmen zur Euro-Rettung seitens aller, besonders unserer Regierung als Alternativlos!
Als ob es in einer Demokratie keine Alternativen gäbe, ist es doch gerade das Wesen der Demokratie, Alternativen zu erarbeiten.
Doch langwierige demokratische Entscheidungsprozesse stören nur bei der nötigen Geschwindigkeit der zu lösenden Euro-Probleme, zumal die Taktgeschwindigkeit immer wieder neuer, aufflammender Krisenherde sich drastisch erhöht.

Dadurch, dass der Primat der Politik in den Bankenetagen aufgrund zu hoher Kreditierungsabhängigkeiten, wohl endgültig(?) abgegeben wurde, mutierten alle Versuche zur Kontrolle der Geldinstitute zur unrühmlichen Farce.
Ja, nicht nur das, unsere Regierung lässt sich von mit der Krise involvierten Bankern richtungsweisend beraten! So macht man den Bock zum Gärtner. Hat das Finanzministerium nicht genug Fachleute, es ist doch beim Schröpfen des Steuerbürgers so erfindungsreich!

So wurde leider bis heute noch kein Europroblem auch nur im Ansatz gelöst, vielmehr hechelt man von Gipfel zu Gipfel mit dem mageren Ergebnis reiner, nur die Banken begünstigenden, Milliarden vernichtender sündhaft teure Zeitgewinnung.
Zeitgewinn (?), zu welchem fragwürdigen Ziel denn hin, worauf hofft man???

Kritische, zeitraubende parlamentarische Sitzungen sind so anscheinend nur noch lästig und werden möglichst oft wortreich ausgetrickst, da sie den diffusen Erfolg fragwürdigen Milliarden teuren Zeitgewinns stören.
Gerade in den gewählten Parlamenten, zumal in Berlin müsste das Ringen um Alternativen zwingend erfolgen, doch hier hält die Prozedur des Abnickens von unter Druck in Hektik schlecht verhandelter Verträge aus Brüssel oder anderswo Einzug!

Es ist zu beobachten, dass auf allen Verhandlungsebenen, zwischen Staatschefs oder ihren jeweiligen Ministern in einer durch viele Treffen entstandene Vertrautheit sich eine Helfersphäre entwickelte, in welcher eine Durchsetzung, insbesondere deutscher Interessen äußerst schwierig geworden ist. Sichtbare kleine Nuancen bei TV Liveübertragungen im Umgang
miteinander sind zwar nicht zu überbewerten, sprechen aber eine eindeutige Sprache.
Unverständliches Nachgeben in essentiellen Punkten deutscher Interessen findet nicht nur aus diesen Gründen, aber auch aufgrund übermäßiger Rücksichtnahmen wegen des sympathischen Gegenübers eine plausible Erklärung. Wie sehr Sympathien Fakten verdrängen erkennt man leicht an den Verhandlungsergebnissen griechischer Interessenvertreter. Zwar stand bei diesen Ergebnissen die Rettung der Banken und so des Euros wie Eurozone im Vordergrund, doch immer wieder kamen diese mit Tricksen, Verzögern, Nachverhandeln bis heute durch, obwohl der ökonomische Zustand ihres Landes weitere Zugeständnisse verbot.
Nur in einer solchen harmoniesüchtigen Atmosphäre können Verträge entstehen, wie der Fiskalpakt und der ESM, welche schon aus den Texten mit unserer Verfassung kollidieren müssen, dass müsste deutschen Interessenvertretern eigentlich klar sein.
Es kann doch nicht gängige Praxis werden, oder schon sein, dass jedes Vertragswerk
strittig vor dem Bundesverfassungsgericht landet, wie nun mehrfach geschehen!

Dazu ein von mir geschriebener Reim.

Ein auf Zeit geliehenes Gefühl!

Durch Wahlen auserkoren,
wähnt man sich bald zu Besserem geboren.
Repräsentativ man sich trifft an vielen Stätten,
um zu erklären, welche Interessen jeder hätte.
Gezwungen durch es Euros schlechte Zeit
ist man nun zu vielen Gipfeln allzu bereit.

Zu der Missgeburt Euro Zähmung,
fanden viele Vorschläge heftig Erwähnung.
Was je nach Interesse dem einen gefiel,
war anderen ein schlechtes Ziel.
Da durch viele Gipfel man sich nun kannte,
bald sich auch beim Vornamen nannte.

Da das „Du“ sogleich Vertrautheit schafft,.
wähnt man sich gleich in herzlicher Gemeinschaft.
Im trauten Kreise so nun oft elitär vereint,
in diesem scheinbar auch Interessen geeint.
Beseelt von einem europäisch-solidarischen Ziel,
entwickelt sich sehr schnell ein Wir-Gefühl.
In Gemeinschaft man ja so vieles schafft
wo Zuhause allein doch fehlt die Kraft.

In dem Wir-Gefühl entstandener Sphäre,
verwirklichte sich manches egoistische Begehren.
Fern ökonomischer Kunst so nun Pläne entstanden,
welche Zuhause wenige Freunde fanden,
da Verträge mit Wir-Gefühl schlecht durchdacht
mit häuslichen Interessen nicht in Einklang gebracht.
Selbst die Verfassung soll sich biegen,
so das edler Freundschaft Beschlüsse siegen.

So jedoch im elitären Kreis man nicht bedenkt,
wie heftig so man Volkes Seele kränkt
Durch der Wahlen wechselnde Gunst,
mischen sich steht’s neu, die „Eliten“, ihre Kunst.
Dieses Wir-Gefühl macht sehr schnell süchtig,
ist es durch Wahlen doch recht flüchtig.
Zwar menschlich ein erstrebenswertes Ziel
bleibt es doch nur ein auf Zeit geliehenes Gefühl.

Von

Heiner Hannappel

Es ist nicht hinnehmbar, dass paraphierte Verträge mit voller Absicht der deutschen Bundesregierung, solange zurückgehalten werden, um dann unter unerträglichem Zeitdruck selbige durch den Bundestag wie Bundesrat als dann alternativlos zu peitschen, um dann auch noch den Bundespräsident mit alarmierenden Dringlichkeits-Argumenten zur eiligen Unterschrift zu vergewaltigen, wie bei Horst Köhler geschehen, der dann auch wie hier später beschrieben, zurücktrat.

Da diesen miserablen Verträgen nicht einmal der Keim eines vereinten Europas innewohnt, sind diese von vorneherein schon zum Scheitern verurteilt! Bestürzender weise macht der größte Teil der Opposition entgegen ihrer parlamentarischen Aufgabenstellung Alternativlos mit.
Zu viele, diese Fraktionsdisziplin zu den ruinösen Verträgen ablehnenden Volksvertretern schweigen, bleiben persönliche Nachteile vermeidend in Deckung.
Einzelnen Abgeordneten, die den Mut besitzen, nach Grundgesetz nur dem eigenen Gewissen verantwortlich, sich außerhalb der Fraktionsdisziplin kritisch zu Wort melden, sollen nach dem Willen der meisten Fraktionen, jedoch unter Protest des Bundestagspräsidenten(!) verstummen, weil sie das regierungsseitig gewünschte Ab nicken wie beklatschen riskanter, den Bürger exorbitant belastende Verträge stören.

Hat man in Parteien wie Fraktionen verlernt Demokratie zu buchstabieren? Zu allen Verträgen/Verpflichtungen wurden wir Bürger als Souverän in Deutschland wie Europa nie gefragt, sollen aber die gravierenden Folgen tragen, unfassbar!!

Sieht so Demokratie aus?
Wir sind stolz auf unsere Demokratie und erwarten von unseren ins Parlament gewählten Abgeordneten, dass diese unsere Rechte wahrnehmen und eine Regierung kritisieren, die außer Taktieren, Tricksen, Verschleiern kein für uns Deutsche tragfähiges Konzept zur Wahrung unserer Interessen bei der Rettung des Euroraums erkennen lässt! Solange es noch kein vereintes Europa gibt, ist jede Bundesregierung alleine dem Wohl des deutschen Volkes verpflichtet!

Mit Entsetzen sehen wir einer Entwicklung zu, in welcher eine noch intakte Solvenz Deutschlands inklusive der Tripple AAA Rating unter die Räder egoistischer, nur auf ihren eigenen Vorteil bedachter Schuldenstaaten gerät.

Ohne jegliche Scham lähmen diese hoch verschuldeten Staaten mit den ungeheuren Belastungen Deutschlands aus dem ESFS, nun ESM wie den Target2 Salden, also den über 728,5 Milliardenforderungen der Bundesbank als größten Gläubiger der EZB, unsere Verhandlungsführer, indem sie bei deutscher Weigerungen zu weiteren Belastungen die Begleichung eben dieser Schulden infrage, also uneinbringlich stellen! So übt man kollektiven Druck aus und zieht das konzeptionslos schon fast rührend hilflos taktierende Deutschland, mit der Überschreitung aller von ihm selbst gezogenen roten Linien, weil es diese Verluste in existenzieller Größenordnung fürchtet, immer weiter in den europäischen Schuldensumpf.
Die Maastricht Verträge, bindende Grundlage, Voraussetzung zur Euro-Einführung, in denen festgeschrieben, keine Nation für die Schulden anderer Länder gerade stehen darf, werden als lästiges Beiwerk bis zur Unkenntlichkeit relativiert, oder gar dem in Europa vorherrschenden Zeitgeist der "Schuldenverallgemeinerung" geopfert , gleich im Papierkorb der Geschichte entsorgt.
Nur glaubt solchen Verträgen künftig keiner mehr, auch Anleger nicht, "Märkte" genannt, da absehbar auch der wachsweiche Fiskalpakt samt Fiskalunion mit Mehrheitsbeschluss, der sich bald in Überzahl befindlichen Schuldnerstaaten ebenso wie die Maastricht Verträge , je nach Interessenlage relativiert werden kann und wird.
Neu gewählte Regierungen und es wird seit der Eurokrise oft gewählt, kündigen Nachverhandlungen schon vorsorglich an.
Sieht so in Zukunft die Haltbarkeit verhandelter Verträge unter Demokratien aus,
indem erst in Marathonverhandlungen zur späteren Relativierung Verträge mit Minimalkonsens geschlossen werden, um dann später so vertraglich gebundene Verhandlungspartner mit höheren Belastungen im Regen stehen zu lassen???

So ist auch zunehmend an dem Handeln der EZB entgegen ihrer eigentlichen vertraglichen Bestimmung der Erhaltung der Geldwertstabilität zu erkennen, dass diese mangels konstruktiver Politik zur Eurorettung Maßnahmen ergreift, die jenseits ihrer eigentlichen Befugnisse liegen, auf Umwegen Staaten refinanziert, Schrottpapiere aufkauft, Billionen Euro ohne jeglichen Bezug zur Realwirtschaft nach Muster der amerikanischen FEED in den Markt pumpt. Der EZB Chef erinnert so frappierend an Schillers "Zauberlehrling". Wer stoppt eigentlich diesen europäischen Greenspan mit seinen nur die Banken entzückenden Strohfeuern! Rücktritte kompetenter Banker wie Stark und Weber sprechen Bände, welche dies alles nicht mit ihrem Namen verbinden wollten. Auch der jetzige Bundesbankpräsident Weidmann geht zur EZB wie Politik wegen des Mangels weitsichtigen Handelns unaufhörlich steigenden Bundesbank-Risiken auf Distanz und auf die Barrikaden!

Mit fundierter Kritik macht man sich bei den mittelmäßigen, wahlorientierten Politikakteuren wohl höchst unbeliebt, och gehört diese unverzichtbar zum Wesen gelebter Demokratie!

Das Versagen der europäischen wie amerikanischen Politakteure erkennt man nun mit einigem Abstand zum Jahr 2001,der Euroeinführung, bedrückend aber ab 2008, der Lehman Krise, in den hektischen Abfolgen von Krisengipfeln ohne jegliche Ansätze einer nachhaltigen Lösung der weltweiten fragilen Situation des Schulden basierten Finanzsystems! Die mit 15 Billionen Dollar höchst verschuldete USA mit einem momentanen Haushaltsdefizit von über 180 Milliarden Dollar, die mit ihren drei Ratingagenturen ständig zugunsten ihren Refinanzierungsinteressen Milliarden-Anleger von Europa nach Übersee umlenken wollen, spielen keine unwesentliche Rolle bei diesem Eurodilemma, müssten sie doch selbst lange schon Insolvenz anmelden!
Die Entscheidung unserer damaligen Bundesregierung 2008 mit der Garantie für Sparer welche einen Sturm auf die leeren verzockten Bankenkassen verhinderte, diese inklusive unseres Finanzsystems so rettete, war eine einzig richtige wie lobenswerte Tat! Leider eine Einzelentscheidung ohne qualitativen Nachahmungseffekt in ihrer zweiten Amtsperiode mit CDU/CSU/FDP, von den Deutschen als Fehlgriff betrachtet.

Mit dem unter Missachtung der Maastricht Verträge 2010 verabschiedeten ersten Griechenrettungsschirms wurden die besten, noch vorhandenen Optionen zur Rettung
des Euroraumes und der europäischen Vision vergeben. Alle nachfolgenden überwiegend den Bankeninteressen dienenden Rettungsschirme, Brandmauern, wie man sie auch nennen mag sind Ausdruck des Versagens wie der Hilflosigkeit der von Monopoly spielenden Banken getriebenen Politikern! Wohl wissend, dass ihre Bevölkerung ihr Handeln missbilligt, verweigern Politiker dieser jedoch wesentliche Krisen-Informationen um die nächsten Wahlen nicht zu verlieren.
Es zerstört die Demokratie wie das gesunde Rechtsempfinden, wenn private Firmen wie Banken mit den ihnen anvertrauten Geldern leichtfertig zocken, Gewinne einstreichen und wenn sie sich dann im großen Stil verzockt haben, wie geschehen, den Staat sprich die Bevölkerung für die aus grenzenloser Gier entstandenen Verluste unbestraft geradestehen lassen. Ganze Staaten wurden so ruiniert, ohne, dass unsere gewählten Volksvertreter europaweit sich auf nachhaltige Schritte gegen solche Verbrechen je geeinigt hätten!

Auch durch solche Untätigkeit wird unsere Demokratie gefährdet, wenn die Bevölkerung die selbst verschuldete Ohnmacht der nicht mehr handelnden Politiker durchschaut. Zur Demokratie gehört auch eine Politik der diplomatischen Stille, welche nicht alles und jedes Verhandelte zu unpassenden Zeiten offenlegt um Verhandlungsergebnisse nicht zu gefährden.
Jedoch darf eine solche Politik nicht dazu führen, dass Abgeordnete,
unzureichend informiert, nicht einmal wissen, worüber sie eigentlich abstimmen so die Konsequenzen nicht erahnen können wie zum Beispiel bei der Abstimmung über den "ESM" Rettungsschirm.
Dieser Vertrag ist schlichtweg eine Enteignung der Rechte des Bundestages und der deutschen Souveränität, ein eklatanter Zugriff auf deutsches Staats wie Volksvermögen wie Aushebelung unserer demokratischen Rechte und wie im ESM schon festgeschrieben ,ein Riesenschritt in Richtung Euro-Bonds, der endgültigen Verallgemeinerung europäischer Schulden zu Lasten noch solider Staaten wie auch Deutschland und ohne Europäische Einigung nicht zu akzeptieren!!!

Die Start- Kosten der nun in aller Eile vorgezogenen" ESM Brandmauer"
stehen nun zum ersten Mal direkt als reale neue Schulden im Bundeshaushalt. Wir bezahlen für das Eurodesaster jetzt schon mit sagenhaften 27 Milliarden Euro!
Wie segensreich könnten diese Schuldengelder in Deutschland wirken, oder besser, wenn sie gar nicht erst aufgenommen würden!

Das ist nicht das von uns gewollte demokratisch geprägte Europa,
in dem bald ein kleiner Gouverneursrat in Brüssel ohne je zur Rechenschaft gezogen zu werden unbegrenzt Milliarden-Nachforderungen an alle Staaten stellen/befehlen kann wenn es das wegen selbst verschuldeten Engpässen bei Staaten/Banken für richtig hält. Erst recht nicht, wenn die Blickrichtung überwiegend auf Deutschland als Endzahler zielt, die Haushaltsrechte des deutschen Parlaments ausgehebelt werden durch eine Mini- Parlamentsausgabe mit so zu geringer demokratischer Legitimation.
Mit diesem Vertrag, wenn er in Kraft tritt wird die Demokratie mit Füßen getreten.
und der Verallgemeinerung europäischer Schulden der Grundstein gelegt!
Wir alle können nur hoffen, dass das deutsche Verfassungsgericht diesen undemokratischen, unseren demokratischen Konsens zerstörenden Vertrag stoppt!

Allen Beschwörungsformeln über die sich hoffentlich bessernde Lage der Krisenstaaten zum Trotz verschlechtern sich die Wirtschafts-Arbeitslosen wie Verschuldungsdaten permanent mit den damit einhergehenden wachsenden Verpflichtungen der immer weniger werdenden Gläubigerstaaten wie Deutschland mit den eingegangenen zusätzlichen Bürgschaften, die, wenn sie auch nur zum Teil gezogen werden, für uns ruinös sind!!!
Im ganzen Euroraum spiegeln die Target2 Salden der Target2 Plus-Geberländer wie
Deutschland, Holland Luxemburg, Finnland gegenüber den Target2 Minus-Nehmerländern wie Griechenland, Portugal, Spanien Italien, Frankreich, Irland die desaströsen Verwerfungen sowie Zahlungsbilanzkrisen im Euroraum wieder!
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Ich kann sie nicht außen vor lassen, Zahlen und Fakten, Stand Juni 2012.
Geberländer:
Die Target 2 Salden der Bundesbank von +728,567 Milliarden €, der Niederländer Target 2 Salden mit +142,511 Milliarden, der Target 2 Salden der luxemburgischen Zentralbank mit +124,113 Mrd.,2 Salden der finnischen Zentralbank mit +72.474 Mrd. Euro.
Dagegen stehen die Target2 Minus. Salden der Nehmerländer:
Der Target2 Saldo der portugiesischen Zentralbank -62,690 Mrd. Euro. Der Target2 Saldo der irischen Zentralbank -102,080 Mrd. Euro. Der Target2 Saldo der italienischen Zentralbank -274,626 Mrd. Euro. Der Target2 Saldo der griechischen Zentralbank -101,554 Mrd. Euro Der Target2 Saldo der spanischen Zentralbank -345,105 Mrd. Euro Mrd. Euro. Der Target2 Saldo der belgischen Zentralbank -38,407 Mrd. Euro.
Der Target2 Saldo Banque de France -26,300 Mrd. Euro.
Der Target2 Saldo der österreichischen Zentralbank 2010 bei -27,496 Mrd. Euro.
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Wo hört diese Target2 Bierdeckelverschuldung zu Lasten Deutschlands wie der anderen Geberländer eigentlich auf, wo ist die Obergrenze, der Deckel, bei einer Billion oder mehr? Können sich alle bei den Geberländern wie bei uns, also der Bundesbank unbegrenzt verschulden ohne Rückzahlungswillen. Ja, sie können es, noch!? Diese horrenden Summen sind doch verloren, weil uneinbringlich ?
Außerdem zeigen, wenn man 2000 als Referenz Jahr annimmt ,die Wirtschaftsdaten aller Target2 Schuldenstaaten steil nach unten:
Griechenland: -30,91% Portugal: -19,21% Spanien: -17.69% Italien: -18,497% Frankreich: - 8,2%
Um diese Prozent Zahlen sind die Ökonomien dieser Nationen seit 2000 geschrumpft!
Bei diesen Zahlen ist das Baugewerbe ausgenommen.

Einsam steht Deutschland mit Lohnzurückhaltung und Zerstückelung der Arbeitsplätze erkauften plus 17,45% noch gut da! Wie lange Noch?
Erkennbar gleiten immer mehr Risikostaaten in die Rezession ab. Gleichzeitig wird mit dem Austeritäts - Gebot jegliche Stimulierung deren Ökonomien unmöglich.

Uns Deutschen wird, gewürzt mit noch boomender Wirtschaft seitens der Regierung Zweckoptimismus vorgespielt. Doch wenn schon Griechenland mit seinem 2,5% tigem Anteil an der Europäischen Wirtschaftskraft, der Größe Hessens vergleichbar, Europa in solche Schwierigkeiten bringt, wie groß müssen dann erst die Beben, bald von Spanien ausgehend sein, von den entstehenden Verwerfungen des schon schleudernden Italien ganz zu schweigen.

Schon mit Spanien ist der neue Rettungsschirm ESM restlos überfordert!
Wo man hier jedoch noch eine positive Entwicklung sehen kann, ist mir schleierhaft! Doch gibt es noch positives zu melden, am 3.5.2012 haben Standard & Poors das Rating für Griechenland etwas höher angesetzt, na toll, wahrscheinlich hat ein Gyros Laden eine neue Würzmischung kreiert!
Deutschland aber kann machen was es will, neidvoll, die eigenen Unzulänglichkeiten ignorierend, lässt man dem Unmut gegenüber unserem, sich für andere ständig mehr ins Risiko begebenden Land freien Lauf, da es sich für andere Staaten wie Banken anscheinend noch immer nicht genug ruinös verpflichtet! Maastricht, war da nicht was?
Nie werden die aufgetürmten Schuldenberge bei der rasant schrumpfenden industriellen Wertschöpfung der südlichen Peripherie Länder zu Abtragung kommen.

Deshalb lehne ich eine weitere Verallgemeinerung der Schulden durch Euro-Bonds strickt ab,da Deutschlands Refinanzierungen mit dann sofort enorm höheren Zinsdiensten zu Lasten des Bundeshaushalts, der Bürger einhergehen würde.
Euro-Bonds ja, aber erst in einem geeinten Europa!!
Denn all zu gerne schielt man auf das kreditbereinigte Immobilien und Sparvermögen Deutschlands von 8,5 Billionen Euro, gerne vergessend, dass Deutschland jeden Tag 100 Millionen Euro Zinsen für 2,1 Billionen Euro Schulden bezahlt, ich selbst jedes Jahr mit rd.300 Milliarden Euro neuer Schulden refinanzieren muss! Ein reiches Land fürwahr! Jedoch auch pleite, fürwahr!

Diese Marathonverhandlungen mit minimalen Ergebnissen auf kleinstem Nenner beraubten Europa, speziell uns Deutsche wie schon erwähnt aller guten Optionen.
Jetzt bleiben uns leider nur noch schlechte, minderwertige Optionen.
Wissen eigentlich unsere gewählten Politiker, was sie anrichten, indem sie sich mit ihrer in elitären Kreisen betriebenen Politik ständig über den Willen des Volkes hinwegsetzten? Wenn so die Bevölkerungen der EU Nationalstaaten aufgrund steigender Arbeitslosigkeit, Hoffnungslosigkeit, mangelnder Zukunftsperspektiven mehr und mehr nach rechts tendieren ist die europäische demokratische Vision bald passé, von der Sprengkraft der wachsenden Ungleichgewichtung durch die Staatsschulden wie der ungerechten Vermögens-Verteilung, der Lohnspreizung in Firmen zwischen Management, Arbeitern, Angestellten ganz zu schweigen.
Wenn Bürger Ganztags arbeiten, davon aber kein noch so bescheidenes Leben führen können, staatliche Aufstockung benötigen, ohne Vertrauen in die Zukunft keine Familie mehr gründen, hat sich etwas grundverkehrt , undemokratisch in unserem Deutschland wie auch anderen Staaten eingenistet, weil ganze Generationen ungeboren, zur Erhaltung unserer Strukturen nie zu Verfügung stehen werden!

Man möge beim Lesen dieses Artikels nicht auf eine antieuropäische Haltung meinerseits schließen, dass wäre grundverkehrt, da ich einem geeinten Europa stets zugewandt war und bin!

Wenn aber ,wie zu erkennen, keine zielgerichteten konsequenten Verhandlungen für ein in Finanzen-Wirtschaft-Recht-Sozialen-in Politik geeintes, mit einer Stimme weltweit auftretendes Europa mit dem dann auch entsprechenden Gewicht im Konzert der Mächte, aufgenommen wurden,
ist unsere Regierung ihren Eid gemäß nur den deutschen Interessen verpflichtet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden!!!
Die Vermeidung von Inflation, also die Vernichtung von Arbeitsleistung wie erarbeitetes Vermögen in welcher Form auch immer, sollte nach geschichtlichen Erfahrungen der Deutschen oberstes Gebot sein. Noch nicht einmal zur Eurorettung darf die Inkaufnahme von Inflation angedacht werden, wie es zur Zeit geschieht. Auch hier steht die Bundesregierung mit dem Kanzlereid in der Pflicht!!

Diesem Eid von Kanzlerin wie ihren Kabinettsmitgliedern entsprechen die gegebenen ruinösen Bürgschaften-Rettungsschirme - ungedeckelten Target2 Bundesbank Außenstände eben nicht, zumal die dafür gegebenen Sicherheiten jederzeit relativierbar, höchst fragwürdig sind!

Noch nie gab es auf deutschem wie europäischem Boden eine informiertere Gesellschaft als die heutige und diese wehrt sich zunehmend, in ihrer Summe auf Wahlstimmen und Konsumenten reduziert zu werden.
Diese Tatsache scheint bei Politikern wohl noch nicht angekommen zu sein, sonst müssten sie hier die Erklärung für immer geringere Wahlbeteiligungen finden.
Der informierte Bürger steht doch bei Wahlen schon fast verzweifelt in der Wahlkabine, da er nur das kleinere Übel wählen kann, weil keine überzeugende politische Richtung vorhanden ist!!!Warum?
Wenn jede politische Gruppierung zur der sogenannten " Mitte "drängt, verlieren diese die Glaubwürdigkeit ihrer ursprünglichen Position im Parteienspektrum, können so auch nicht mehr die dem entsprechend denkenden Bevölkerungsgruppen erreichen.
So erwächst aus dem Drängen nach der "Mitte" politischer Beliebigkeit und allseits erkennbare, zu bedauernde „Mittelmäßigkeit"!!

Hier und jetzt steht Europa am Scheideweg.
Entschließt euch endlich zu handeln, ihr Politiker, sonst fliegt euch Europa um die Ohren!
Ihr habt das Heft des Handelns fast schon nicht mehr in euren Händen, merkt ihr das eigentlich nicht!!??
Wo bleiben eigentlich die Aufrufe unserer Denker, Ökonomen, Philosophen, der Medien, der Universitäten, der Kirchen, Gewerkschaften europaweit für ein in jeder Hinsicht zu einigendes Europas! Wo sind sie, die in dieser für uns alle doch so essentiell wichtigen Frage der Einigung Europas die von Politikern praktizierte Mittelmäßigkeit anprangern? Oder sind diese, oft in Talkshow´s prächtig daher Redenden schon selbst nur noch klägliches Mittelmaß? Na dann, armes Europa!
Ich sorge mich!!!
von
Heiner Hannappel
Raiffeisenstrasse 63
56072 Koblenz
Tel: 0261 22287
E-Mail: Heiner.Hannappel@gmx.de

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