Herman Van Rompuy und das Panik Orchestra

Es war nicht Freitag, aber immerhin Dienstag, der 13.: Vorige Woche sind bekanntlich die Verhandlungen zwischen dem Europa-Parlament und den EU-Regierungen über den Haushalt 2013 geplatzt. Schuld daran war primär die Weigerung der Mitgliedsstaaten, einen Nachtragsetat für 2012 abzusegnen.

Der Haushaltsplan 2013 ist damit ebenso umstritten wie der langjährige Finanzrahmen für 2014 bis 2020: Für diesen Zeitraum hat die Kommission rund 1030 Milliarden Euro, also etwas mehr als eine Billion, vorgeschlagen. Die zypriotische Ratspräsidentschaft plädierte angesichts der verworrenen Situation für eine Kürzung auf 975 Milliarden. Und zu guter Letzt trat der Belgier Herman Van Rompuy als Präsident des Europäischen Rates mit dem Vorschlag in Erscheinung, nochmals 25 Milliarden zu streichen und auf 950 runterzugehen. Er setzte sich damit großflächig in die Nesseln, weil er die EU-Ausgaben für die Landwirtschaft dramatisch beschneiden möchte, was etliche Länder empfindlich träfe, darunter auch Österreich. Folglich reagierten mehrere Staaten, darunter Frankreich, Schweden und Spanien, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven höchst erbost, und die Briten sind sowieso immer gegen praktisch alles.

Im Moment steht Van Rompuy jedenfalls einem chaotisch wirkenden Panik Orchestra vor, für das Teamgeist, Solidarität und Harmonie absolute Fremdwörter zu sein scheinen. Würden beispielsweise die Wiener Philharmoniker so ähnlich performen wie die EU-Regierungschefs, dann könnten sie wohl in keinem Konzertsaal der Welt mehr auftreten und wären beim Publikum längst weg vom Fenster. Die Polit-Solisten à la David Cameron verfolgen lediglich ihre egoistischen Ziele und scheren sich keinen Deut um die gemeinsame Sache. Dem britischen Premier etwa geht es primär darum, bei den Zahlungen den so genannten „Briten-Rabatt“ von zuletzt 3,6 Milliarden Euro und damit die übliche Sonderbehandlung zu verteidigen. Die EU-Nettozahler wie Deutschland wiederum haben es satt, immer zur Kasse gebeten zu werden und treten vehement für massive Haushaltskürzungen ein. Die osteuropäischen Mitgliedsländer wie Polen hingegen, die von den Subventionen aus Brüssel besonders profitieren, sind schließlich gegen jegliche Kürzungen im EU-Budgetplan.

Die Botschaft hört man wohl ...

Der trotz seiner jüngsten Vorschläge ziemlich ratlos wirkende Rats-Präsident tourte zuletzt durch mehrere Länder, weil er die Aufmüpfigen zur Räson bringen möchte. Er hat auch Österreich besucht, um Kanzler Werner Faymann, der für den rot-weiß-roten Rabatt in Höhe von 180 Millionen Euro kämpft, umzustimmen - was dem Vernehmen nach nicht gelang. Auch eine Wortmeldung des österreichischen Regional-Kommissars Johannes Hahn wird für keine Enspannung sorgen: Er empfahl der heimischen Regierung, nicht auf die bestehenden Beitragsrabatte für Nettozahler zu pochen, weil dann auch alle übrigen Länder derartige Wünsche äußern würden. Weitaus cleverer wäre es, sich stattdessen um „Sonderförderungen“ zu bemühen, etwa im Bereich grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

José Manuel Barroso hat vom kindergarten-ähnlichen Theater auf oberster Ebene die Nase voll: Der Kommissionspräsident kritisierte kürzlich jene EU-Länder scharf, die den von ihm vorgelegten und vom Europa-Parlament weitgehend unterstützten Haushaltsentwurf torpedieren. Es sei ihm schleierhaft, dass einerseits der Wachstumspolitik angesichts der Krise und eines Heeres von Arbeitslosen Priorität eingeräumt wurde, anderseits die erforderlichen Mittel jedoch nicht bereit gestellt werden sollen. In der Tat müssten sich die Regierungen, um dabei gemeint sind, bewusst werden, dass es keine Polit-Strategie sein kann, immer nur Nein zu sagen und zugleich um jeden Cent, aber auch um die eigenen Privilegien zu feilschen. Es wäre ein fatales Signal, würde es der Rat  nicht noch heuer schaffen, sich auf eine gemeinsame Marschroute zu einigen. Im Worst Case, also etwa bei einem allfälligen Veto der sturen Briten, müsste letztlich ein neuer Budgetplan her, der bloß eine qualifizierte  Mehrheit erfordert, womit man Großbritannien übergehen könnte.

Mit einer wohltuenden Kontrapunkt zum heillosen Chaos um den EU-Haushalt hat sich der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck zu Wort gemeldet: Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Polen und Italien, Bronislaw Komorowski und Giorgio Napolitano, veröffentlichte er am Montag eine „Botschaft der Ermunterung“. Die drei Präsidenten riefen darin zu solidarischem Handeln auf, weil es gelte, gegenseitigen Ressentiments und nationalistischem sowie engstirnigen Denkweisen entgegenzutreten. Nur wenn Europa zusammenstehe, hieß es weiter, werde es gelingen, die vielfältigen Herausforderungen in der globalisierten Welt zu meistern. Mit zielgerichteten Investitionen, nachhaltigem Wachstum und der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze könnten Stabilität und Wachstum am Kontinent erhalten werden. Der Europäische Rat sollte diese Ratschläge verdammt ernst nehmen ...