Hannes Swoboda: Wir müssen den sozialen Frieden in der EU bewahren

Auch wenn es nicht viele der 500 Millionen Europäerinnen und Europäer wissen: Der 9. Mai ist der Europatag, sozusagen der Geburtstag der Europäischen Union. Im Video-Interview mit EU-Infothek erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda, warum es angesichts der aktuellen Lage zwar keinen Grund zum Feiern gibt, er aber für die Zukunft der EU dennoch zuversichtlich ist.

Europa wächst weiter

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Parlament beantwortet auch die Frage, wie es um die demokratische Legitimierung der EU steht, zumal Wahlen immer unpopulärer und insbesondere die Europawahlen von den Wählern regelrecht boykottiert werden. Er äußert sich außerdem zur Tatsache, dass Europa weiter wächst und immer öfter die Frage gestellt wird, wer dazugehören soll und wer nicht. Vor allem bei einem Kandidatenland scheiden sich die Geister: Als ehemaliger Berichterstatter des EU-Parlaments über die Türkei beantwortet Swoboda die Frage, ob das Land in die EU gehört oder nicht.

Am vergangenen Wochenende gab es in mehreren europäischen Ländern wichtige Wahlen, die für die EU zukunftsweisend sein können – vor allem jene in Frankreich und Griechenland. Swoboda bewertet die Wahlergebnisse und stellt dar, wie die Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten den politischen Kurs des deutsch-französischen Motors der EU verändern kann, was bei „Merkollande“ anders wird als bei „Merkozy“, und was das für die EU bedeutet.