Grünbuch zur Verbesserung der Forschungs- und Innovationsförderung

Im Zuge der Überlegungen zum EU-Budget ab 2013 hat die Europäische Kommission eine Konsultation zur Verbesserung der EU-Forschungs- und Innovationsförderung gestartet. Kommissarin Geoghegan-Quinn veröffentlicht dazu ein „Grünbuch“ in Zusammenarbeit mit den sechs anderen Kommissionsmitgliedern mit Zuständigkeit für Forschung und Innovation.

15.02.2011 | von Redaktion EU-Infothek

Máire Geoghegan-Quinn
Bild: Europäische Union

Dieses Grünbuch bildet die Ausgangsbasis für eine öffentliche Diskussion über die wichtigsten Punkte, die bei künftigen Programmen zur EU-Finanzierung von Forschung und Innovation einzubeziehen sind. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken, in dem in einem ersten Schritt die Beteiligung an den Programmen vereinfacht wird.

Im Grünbuch wird ein neuer strategischer Rahmen für Forschung und Innovation vorgeschlagen, der das „7. Forschungsrahmenprogramm (FP7), das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP)“ sowie das „Europäische Forschungs- und Technologieinstitut (EIT)“ erfasst. Damit wäre entlang der gesamten „Innovationskette“ von der Grundlagenforschung bis hin zur Markteinführung innovativer Produkte und Dienstleistungen für kohärente Finanzierungsinstrumente gesorgt und es würden auch nicht technologische Innovationen in Bereichen wie Design und Marketing unterstützt. Die Änderungen zielen darauf ab, den Beitrag, den die Forschungs- und Innovationsförderung der EU zur Innovationsunion und zur Strategie Europa 2020 leistet, zu maximieren.

Drei Schlüsselelemente für die künftige Förderungspolitik

Die Kommission schlägt in ihrem Grünbuch einen „Gemeinsamen Strategierahmen“ vor, der drei Schlüsselelemente umfasst:

- Erstens einen klaren Schwerpunkt auf drei Ziele, die sich in ihrer Wirkung gegenseitig verstärken, um in der EU ein wissenschaftliches Fundament zu schaffen, das weltweit seinesgleichen sucht, die Wettbewerbsfähigkeit umfassend zu fördern, und die großen Herausforderungen wie Klimawandel, Ressourceneffizienz, Energieversorgungs- und Lebensmittelsicherheit, Gesundheit und alternde Bevölkerung anzugehen.

- Zweitens soll die EU-Förderung attraktiver und der Zugang für die Teilnehmer einfacher gemacht werden, indem beispielsweise eine einzige Anlaufstelle mit gemeinsamen IT-Werkzeugen oder ein „One-Stop-Shop“ eingerichtet wird, bei dem die Teilnehmer während des gesamten Finanzierungsprozesses beraten und unterstützt werden.

- Drittens eine deutliche Vereinfachung und Vereinheitlichung der Verfahren, anhand derer die Verwendung der erhaltenen Mittel belegt werden muss.

Die Konsultation läuft bis zum 20. Mai 2011. Die Ergebnisse werden Bestandteil der Kommissionsvorschläge zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU sein, der im Juni 2011 vorgelegt werden soll. Ende 2011 soll dann einen Legislativvorschlag für die Finanzierung von Forschungs- und Innovationstätigkeiten aus dem EU-Haushalt in der Zeit nach 2013 vorgelegt werden.