Sonntag 26. Mai 2013, 03:17

Justiz

Gerichtshof der Europäischen Union als Vorbild für die nationalen Gerichte

Im Rahmen der ständigen Beziehungen, die der Gerichtshof der Europäischen Union zu den höchsten Gerichten der Mitgliedstaaten unterhält, und anlässlich der zyprischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union hat eine Delegation des EU-Gerichtshofs unter der Leitung von Vassilis Skouris Zypern einen offiziellen Besuch abgestattet.

Gerichtshof der Europäischen Union als Vorbild für die nationalen Gerichte
Gerichtshof der Europäischen Union als Vorbild für die nationalen Gerichte
Bild: Rat der EU
Präsident Christofias betonte, dass „Zypern den Europäischen Gerichtshof als Institution betrachtet, die als Katalysator zur Stabilisierung und Vertiefung des europäischen Rechts sowie der Prinzipien, auf die sich die EU gründen, beitragen kann, insbesondere von Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte, Sicherheit und Gerechtigkeit.“

Bild der EU gegenüber Drittstaaten verstärken

Er bemerkte, dass der Gerichtshof eine bahnbrechende Justizinstitution sei, die als Vorbild für die nationalen Gerichte diene und zugleich als Organisation, die diese Prinzipien unterstütze, das Bild der EU gegenüber Drittstaaten verstärke.
Fragen im Zusammenhang mit der Veränderung des Gerichts als Institution und der Neugestaltung der Prozessordnung wurden ebenfalls auf dem Treffen erörtert.

Präsident Christofias und die Mitglieder der Delegation des Europäischen Gerichtshofs kamen überein, dass es im Falle einer Lösung des Zypernproblems keine permanenten Abweichungen vom gemeinschaftlichen Besitzstand geben könne.
Am Treffen nahm auch der Stellvertretende Minister für europäische Angelegenheiten, Botschafter Andreas D. Mavroyiannis, teil.

 


 




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