Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette verbessern
Tag für Tag liefern zahlreiche Akteure der Lebensmittelversorgungskette in und außerhalb der EU eine breite Palette sicherer Nahrungsmittel und Getränke an über 500 Millionen europäische Verbraucher; darauf entfallen durchschnittlich 15 % der Ausgaben der privaten Haushalte. Der Lebensmittelsektor stellt einen Wachstumsmotor für die Wirtschaft in der EU dar; er umfasst 17 Millionen Unternehmen in der Landwirtschaft, der Lebensmittelverarbeitung und den damit verbundenen Dienstleistungen.

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In einer gemeinsamen Erklärung kommentierten der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, Antonio Tajani, sowie seine Amtskollegen, die Kommissare Michel Barnier, Tonio Borg und Dacian Cioloș: „Diese Arbeit zeigt, wie die Zusammenführung aller Sektoren, die mit der Lebensmittelversorgungskette zu tun haben, zu Ergebnissen führen kann und weist uns den Weg bei künftigen politischen Maßnahmen in diesem Bereich. Wir freuen uns besonders darüber, wie sehr sich alle Mitglieder des Forums für Lösungen in diesem zentralen Sektor der EU-Wirtschaft engagiert haben. Die Interessenträger haben ihren Einsatz für die Verbesserung der Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Lebensmittelversorgungskette bewiesen. Wir bedauern es, dass noch keine Einigung über unfaire Handelspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen erzielt werden konnte, sind jedoch zuversichtlich, dass dies noch möglich ist. Die Interessenträger sollten weiter aktiv und engagiert daran arbeiten, eine Einigung über unfaire Handelspraktiken zwischen den Unternehmen zu erzielen. Bei unserer heutigen Sitzung waren sich alle einig, dass wir uns verpflichten müssen, zum Vorteil aller Akteure der Lebensmittelversorgungskette weiterzuarbeiten. Parallel dazu wird die Kommission alle verfügbaren Möglichkeiten – auch die regulatorische - im Zusammenhang mit dieser Problematik prüfen. Wir wollen uns bis zum Herbst nächsten Jahres darüber klar werden, wie es weitergehen soll. Unser Ziel ist es, entlang der gesamten Lebensmittelversorgungskette ein Vertrauen zu fördern, das allen zugute kommen wird – Erzeugern, Herstellern, Einzelhändlern und Verbrauchern."
Fortschritte in mehreren Bereichen
Die Vertragspraxis bei den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen, die Wettbewerbsfähigkeit der Lebensmittelindustrie und die Überwachung von Lebensmittelpreisen waren die Schwerpunkte, auf die sich die Arbeit des Forums konzentrierte. Im heute veröffentlichten Bericht wird auf die bisher erzielten Fortschritte eingegangen:
12 Maßnahmen wurden vollständig verwirklicht. Hierzu gehören:
• EU-Rechtsvorschriften: die Richtlinie über Industrieemissionen; die Annahme der überarbeiteten Ursprungsregeln und die Umsetzung aller Aspekte des überarbeiteten „Small Business Act“ (SBA);
• Initiativen, die inzwischen ihr eigenes Arbeitsprogramm befolgen: der EU-Ausschuss für den sozialen Dialog und der Europäische Runde Tisch zur Nachhaltigkeit in Verbrauch und Produktion von Lebensmitteln;
• Arbeitsverfahren: Prüfung auf Wettbewerbsverträglichkeit, Weiterführung der jährlichen Ausschreibungen für Projekte in der Lebensmittelforschung;
• regelmäßiger Austausch von Informationen und bewährten Verfahren in Europa: die Lebensmittelversorgungskette profitierte von den europäischen Wettbewerbsvorschriften, die Hochrangige Gruppe für Logistik erzielte Fortschritte; Initiativen in internationalen Foren werden fortgesetzt (z. B. Maßnahmen zur Förderung der Anwendung internationaler Normen); die Verbreitung von Informationen über Lebensmittel und die Ernährungserziehung haben deutliche Fortschritte gemacht, sowohl auf legislativer Ebene als auch was freiwillige Initiativen angeht; dazu gehören auch Sensibilisierungs- und Bildungsinstrumente sowie diesbezügliche Untersuchungen;
• Ermittlung der wichtigsten Handelshemmnisse für die Ausfuhr von Lebensmitteln aus der EU: Freihandelsabkommen mit Südkorea und Marokko, Erweiterung von Dialogen über Regulierungsfragen, weitere Beteiligung des Lebensmittelsektors an den Wachstumsmissionen.
Arbeiten, die fortgesetzt werden müssen
Das Forum hat empfohlen, einen Dialog der Interessenträger über die Prioritäten weiterzuführen, etwa über Folgemaßnahmen zum laufenden Pilotprojekt über einen Eignungstest für die Einheiten der Lebensmittelversorgungskette; die Verbesserung des europäischen Instruments für die Überwachung der Lebensmittelpreise und weitere Maßnahmen wie etwa die Leitinitiativen der Strategie Europa 2020.
Wichtige wirtschaftliche Rolle des Lebensmittelsektors
Der Lebensmittelsektor hat eine zentrale Funktion für die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt der EU. Er weist eine komplexe Versorgungskette auf, an der die Landwirtschaft, die Lebensmittelindustrie und damit zusammenhängende Dienstleistungen beteiligt sind. Insgesamt erwirtschaftet der Sektor einen Mehrwert von 715 Mrd. EUR pro Jahr – das sind fast 6 % des Bruttoinlandsprodukts der EU. Rund 17 Mio. Betriebe und Unternehmen (davon 82 % landwirtschaftliche Betriebe), darunter viele kleine Firmen, sind beteiligt und beschäftigen mehr als 48 Mio. Menschen in Europa. Die Lebensmittelindustrie ist der führende Wirtschaftszweig des verarbeitenden Gewerbes in der EU, was Mehrwert und Beschäftigung angeht.
Darüber hinaus ist die EU der weltgrößte Exporteur und Importeur von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln mit einem Anteil von etwa 19 % an den gesamten weltweiten Exportströmen. Die wirtschaftliche Führungsposition des Lebensmittelsektors der EU wird jedoch durch traditionelle Handelspartner (USA, Australien, Neuseeland) und Schwellenländer (Brasilien, China) immer stärker bedroht.
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