Franz Schausberger berichtet für den Ausschuss der Regionen über den Dezentralisierungsprozess in der EU

In ihrer jüngsten Sitzung hat die Kommission für institutionelle Angelegenheiten und Außenbeziehungen (CIVEX) des Ausschusses der Regionen im kroatischen Dubrovnik Franz Schausberger, IRE-Vorstandsvorsitzender und Vertreter des Landes Salzburg im AdR, zum Berichterstatter über die Stellungnahme zum Stand des Dezentralisierungsprozesses in der Europäischen Union bestellt.

Bestandsaufnahme in Bezug auf Regionalisierung und Dezentralisierung

Ziel der aktuellen Stellungnahme ist es, eine Bestandsaufnahme in Bezug auf Regionalisierung und Dezentralisierung in der EU vorzunehmen. Insbesondere muss die Frage beantwortet werden, wie es um die politischen, rechtlichen und steuerlichen Autonomien der dezentralen Gebietskörperschaften bestellt ist. Überdies soll die Stellungnahme dazu beitragen, die Überwachung des Subsidiaritätsprinzips zu verbessern. Dieses Grundprinzip der Europäischen Union basiert auf der Annahme, dass politische Entscheidungen auf einer möglichst bürgernahen Ebene getroffen werden sollen.

Schausberger zeigt sich in einer ersten Reaktion sehr erfreut über seine Ernennung zum Berichterstatter. «Es ist immer eine ganz besondere Aufgabe, als Berichterstatter für den AdR in einer so wichtigen Materie tätig zu sein. Im Bereich der Dezentralisierung herrscht in Europa eine große Vielfalt an unterschiedlichen Ansätzen und Politiken, deshalb ist die Ausarbeitung dieser Stellungnahme eine besondere Herausforderung».

Effiziente Multi-Level-Governance

Die Inhalte der Stellungnahme stehen auch in enger Verbindung mit den übergeordneten Prioritäten, welche sich der AdR für 2012 gesetzt hat. Vor allem hinsichtlich einer effizienten Multi-Level-Governance auf regionaler und lokaler Ebene ist es unabdingbar, den Stand des Dezentralisierungsprozesses zu analysieren. Die Ergebnisse können auch für Österreich von Bedeutung sein, ist sich Schausberger sicher: «In der Diskussion über die Reform des österreichischen Föderalismus müssen auch die Erfahrungen und Beispiele aus anderen europäischen Ländern einfließen. Damit wird eine dynamische Entwicklung garantiert, währenddessen eine bloße Nabelschau langfristig nicht zielführend ist». Als politischer Experte wird Aaron Gottardi, Public Affairs Assistent am IRE, die Tätigkeit von Dr. Schausberger unterstützen.