Frankreich steuert auf eine Rezession zu

Die Prognosen sind düster: Die Banque de France geht davon aus, dass die französische Wirtschaft im zweiten Quartal um 0,1 Prozent geschrumpft ist und prognostiziert auch für das dritte Quartal ein Minus von 0,1 Prozent. „Die Aussichten für die kommenden Monate tendieren in Richtung einer leichten Abschwächung“, schreibt die französische Notenbank in einer aktuellen Analyse. Sollten sich die Voraussagen bewahrheiten, würde Frankreich zum ersten Mal seit 2009 in eine Rezession fallen.

Allerdings hat sich auch schon die französische Politik auf schlechte  wirtschaftliche Aussichten eingestellt. Anfang Juli hatte die Regierung von Jean-Marc Ayrault die Wachstumsprognose für das Gesamtjahr von 0,5 Prozent auf 0,3 Prozent revidiert. Für den Ministerpräsidenten war dies ein Zeichen von „Vorsicht und Ehrlichkeit“.

Noch beharrt die französische Regierung darauf, dass sie das Defizitziel von 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr erreichen wird. Doch sollte sich die prognostizierte Rezession einstellen, dann dürfte ihr dies schwer fallen.

Steuererhöhungen würgen das Wachstum ab

Ende Juli hatte die Regierung Ayrault einen Nachtragshaushalt eingebracht, der für 7,2 Milliarden Euro an zusätzlichen Steuereinnahmen sorgen soll. Auf diesem Wege will das Team von Ayrault  sicherstellen, dass es die mit der EU-Kommission vereinbarte Vorgabe erfüllt. Die Steuererhöhungen mögen gut für den Staatshaushalt sein, sie dürften aber das Wachstum weiter bremsen.

Vor allem die Änderungen bei den Überstunden könnten sich als wahre Konjunkturbremse erweisen. Wie von Präsident François Hollande bereits im Wahlkampf angekündigt, haben die Sozialisten alle Privilegien bei Überstunden abgeschafft. Hollandes Vorgänger Nicolas Sarkozy hatte Überstunden jenseits der 35 Stunden-Woche von Steuern und Sozialabgaben befreit, um die Kaufkraft zu steigern. Die Sozialisten haben die für den Staat teure Sonderregelung abgeschafft, weil sie glauben, dass sie neue Arbeitsplätze verhinderte. Ihr Argument: Unternehmen würden auf Überstunden zurückgreifen, statt mehr Mitarbeiter einzustellen.

Beobachter hatten kritisiert, dass Präsident Hollande und Regierungschef Ayrault die Steuern erhöhten, sich aber in den Sommerurlaub verabschiedeten, ohne Strukturreformen vorzustellen. Diese sollen voraussichtlich erst im kommenden Jahr auf der Agenda stehen – zu spät, wenn es nach dem Willen der Unternehmen geht.

Wettbewerbsfähigkeit schrumpft seit Jahren

Die französische Wirtschaft verliert seit Jahren an Wettbewerbsfähigkeit. International können immer weniger Unternehmen mithalten. Seit 2002 ist die Zahl der Hersteller, die ihre Waren außerhalb der Landesgrenzen verkaufen, um 15 Prozent zurückgegangen. Während der Anteil der französischen Exporte in Europa im Jahr 2000 noch 13 Prozent betrug, lag er ein Jahrzehnt später nur noch bei 9 Prozent.

Im vergangenen Jahr erreichte das Handelsdefizit  der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone den Rekordwert von 70 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Die größte Volkswirtschaft der Eurozone, Deutschland, wies im vergangenen Jahr einen Handelsüberschuss von knapp 160 Milliarden Euro auf. Vor allem auf den Wachstumsmärkten in Asien tun sich französische Unternehmen schwer. Das Handelsdefizit mit Asien wächst.

Eine Branche, an der sich Frankreichs Probleme beispielhaft darstellen lassen, ist der Automobilsektor, der seine Produkte hauptsächlich in einem schrumpfenden europäischen Markt absetzt. PSA hat angekündigt, 8000 Stellen zu streichen, weil die Fabriken nicht ausreichend ausgelastet sind. PSA will sich nun zwar auch in China engagieren, aber der Schritt nach Asien kommt sehr spät.

Frankreichs schwächelnde Wirtschaft könnte allein schon wegen seiner Größe zum Problem für die gesamte Eurozone werden. Sollten Investoren Zweifel an der Solidität bekommen, dann würde in der Eurozone der nächste Problemfall entstehen. Und dann wird sich ernsthaft die Frage stellen, wie viele Problemfälle die Eurozone verträgt.