Forschungsförderung wird in Zeiten steigender Bedeutung des Bereichs Forschung und Entwicklung für Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze oft diskutiert. Forschungsförderung ist ein unbestritten notwendiges und wichtiges politisches Werkzeug und wird nicht nur in der einschlägigen Literatur behandelt, sondern auch zunehmend Thema in Massenmedien.

Gerade weil auch der „Normalbürger“ zunehmend mit dieser Thematik konfrontiert wird, lohnt es sich, den Begriff Forschungsförderung einmal näher zu betrachten. Was ist „Forschungsförderung“? Welche Instrumente werden unter diesem Begriff subsumiert?

Hinter Forschungsförderung steckt nämlich nicht nur eine einzelne Maßnahme. Hinter diesem Begriff steckt ein Instrumentenmix mit verschiedenen, spezifischen Vor- und Nachteilen. Und die Kenntnis darüber kann auch dem Nicht-Fachmann, dem interessierten Bürger, helfen, sich ein besseres Bild von der vielzitierten Forschungsförderung zu machen. Dr. Sabine Weniger stellt für EU-Infothek die Instrumente, Ziele und Charakteristika der Forschungsförderung in Österreich vor.

Instrumente der Forschungsförderung

Grundsätzlich umfasst der Bereich der Forschungsförderung zwei Förderinstrumente, die „direkte“ und die „indirekte“ Förderung. Abhängig von der zugrundeliegenden Literatur findet man allerdings manchmal auch eine dritte, gesondert ausgewiesene Variante, die sogenannte „institutionelle“ Förderung, im Grunde eine Spielart der direkten Förderung.

Sowohl die direkte als auch die indirekte Förderung haben das Ziel, den Strukturwandel zu einer stärkeren Wissens- und Technologieorientierung zu unterstützen und so die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und auszubauen.

Die direkte Forschungsförderung

Unter direkter Forschungsförderung versteht man allgemein den direkten Transfer von Steuereinnahmen an Fördernehmer, unabhängig davon, ob dieser nun in Form von nicht rückzahlbaren Geldzuwendungen, zins- oder amortisationsbegünstigten Gelddarlehen oder Annuitäten-, Zinsen- und Kreditkostenzuschüsse erfolgt.

Ziel der direkten Forschungsförderung ist es:

• Teile der Forschungskosten und –risiken durch die öffentliche Hand abzusichern
• durch unmittelbare Unterstützung den Forschungs- und Entwicklungs (FuE)-Prozess anzustoßen oder den weiteren Ablauf zu sichern
• Projekte zu unterstützen, die sich durch niedrige bis mittlere Marktnähe oder entsprechende Technology Readyness Level und mittleres bis hohes Entwicklungsrisiko auszeichnen und noch weiterer FuE bedürfen, bevor sie vermarktet werden können

Die direkte Forschungsförderung zeichnet sich dabei durch Vielgestaltigkeit bzw. Spezifität aus und kann von der Förderung einzelner Forschungsvorhaben, Auszeichnungen & Preisen, Publikationsmaßnahmen, der Förderung von Kooperationen bis hin zur Förderung technologischer oder thematischer Schwerpunkte im Rahmen von Förderprogrammen viele Varianten umfassen.

Dies bietet zahlreiche Vorteile, unter anderem, dass:

• aufgrund der Vielfalt und Spezifität und der Breite an Maßnahmen sehr viele Handlungsfelder erreicht werden können;
• inhaltlich-themenbezogene und/oder akteursbezogene Schwerpunkte gesetzt werden können und daher auch Vorhaben selektierbar sind, die nicht ohnehin privat finanziert wären (Steuerbarkeit)
• ein zielgenauer Anstoß als wichtig erachteter Forschungsvorhaben erfolgen kann
• Mitnahmeeffekte durch eine entsprechende von Fördergegenstand, Förderkriterien und Förderbegünstigten ausschließbar sind;
• (politische) Unter- oder Teilziele in die Ausgestaltung direkter Förderung einfließen können, die über reine Forschungsförderung hinausgehen, aber in Verbindung mit ihr stehen, wie z.B. Förderung der Netzwerk- oder Clusterbildung, Adressieren eines speziellen Akteurskreises, Geschlechterquoten als Voraussetzung, Kooperationsverpflichtung zwischen Unternehmen und Forschern, Impulssetzung für Forschung und Entwicklung in bisher noch nicht innovierenden Unternehmen;
• marktkonforme Erwartungen (hinsichtlich Kosten-Nutzen-Relationen, Markt- und Verwertungschancen) als Selektionskriterien bei der Förderauswahl mit einbezogen werden können, um so Fehlallokationen der Ressourcen zu vermeiden.

Allerdings ist auch die direkte Forschungsförderung mit Nachteilen sowohl für die Fördernehmer als auch für die Fördergeber behaftet, die nicht unerwähnt bleiben sollen. So stellt die direkte Forschungsförderung hohe Anforderungen an den Auswahl-, Bewilligungs- und Abwicklungsprozess und birgt durch die stärkere Selektivität auch die Gefahr der Zersplitterung und Übersichtlichkeit der Förderlandschaft. Auch der Ressourcenbedarf stellt eine kritische Größe dar. Dieser ist für Antragstellung und Förderadministration nicht zu unterschätzen und stellt für interessierte Unternehmen oft eine große, oft nicht überwindbare, personelle Hürde dar. Auf der anderen Seite reduziert der Ressourcenbedarf der Förderagenturen für die Administration jene Mittel, die als direkte Förderung eingesetzt werden könnten. Gefahrenpotenzial liegt nicht zuletzt auch in einer Trägheit etablierter Förderprogrammstrukturen und Förderabhängigkeiten.

Die institutionelle Forschungsförderung

Dieses Förderinstrument – im Wesentlichen ebenfalls ein direkter Transfer von Steuergeld und damit eine Variante der direkten Forschungsförderung - ist nicht auf einzelne Forschungsvorhaben oder Bündel von Forschungsprojekten bezogen, sondern auf den gesamten Betrieb und die Investitionen von Forschungseinrichtungen gerichtet, für die ein Sockelbetrag zur Verfügung gestellt wird.

Der Vorteil liegt darin, dass durch unspezifische Förderung von Innovation Ideen auch ohne direkte Vermarktungsabsichten über längeren Zeitraum verfolgt und Innovationspfade auch wieder verlassen werden können.

Allerdings lässt dieses unspezifische Förderinstrument nur eine eingeschränkte Steuerung auf genereller Ebene zu, z.B. in Form von Ressourcenausstattung für bestimmte wissenschaftliche Disziplinen oder über die Gestaltung der Organisation der Fördereinrichtung und allfällige Rahmensetzungen.

Besonderes Augenmerk sollte jedenfalls auf Wissens- und Technologietransfer und die marktnahe Vermittlung von Forschungsergebnissen gelegt werden.

Die indirekte (steuerliche) Forschungsförderung

Unter dem Begriff „indirekte Forschungsförderung“ sind steuerliche Entlastungen zu verstehen (in Österreich im engeren Sinn Ansatz an der Gewinnsteuer orientiert).

Dem Förderinstrument der indirekten Forschungsförderung liegt die Überlegung zugrunde, dass durch steuerliche Entlastung ein Teil der Forschungs- und Entwicklungsprojekte unternehmensintern finanziert wird. Das heißt die öffentliche Hand verzichtet auf Steuereinnahmen (durch Reduktion der vom Unternehmen zu entrichtenden Gewinnsteuer), kann aber dafür die direkte Förderung einschränken.

In der Vergangenheit entfielen ¼ der indirekten Forschungsförderung auf Forschungsfreibeträge (Reduktion der Steuerbemessungsgrundlage) und ¾ auf die sogenannte Forschungsprämie (Senkung der Steuerschuld um einen bestimmten Anteil der Forschungsausgaben – bis 31.12.2010: 8%, ab 1.1. 2011: 10% der anrechenbaren Aufwendungen).

Der Forschungsfreibetrag kann allerdings nur mehr für Wirtschaftsjahre, die vor dem 31.12.2010 beginnen und steht damit als Instrument für Forschungsförderung ab 2011 nicht mehr zur Verfügung.

Die indirekte Forschungsförderung zeichnet sich dadurch aus, dass

• sie nicht antragsgebunden ist
• es einen Rechtsanspruch darauf gibt
• nicht steuernd in die FuE-Entscheidungen des Unternehmens eingegriffen wird
• sie ein hohes Maß an Neutralität aufweist, da keine thematische Schwerpunktsetzung erfolgt und somit der einzelbetriebliche Nutzen dominiert
• sie nicht diskriminierend im Hinblick auf Art und Inhalt der begünstigten Projekte oder sektoraler Zugehörigkeit ist

Damit stellt die indirekte Forschungsförderung ein niederschwelliges, nicht-selektives Instrument mit potenzieller Breitenwirkung dar. Die Nachteile dieses Instrumentes liegen allerdings unter anderem darin, dass die Ansprüche nur ex-post - etwa 2 Jahre nach Ende der Anspruchsperiode – ermittelbar sind. Zudem nutzt die indirekte Förderung nur jenen, die grundsätzlich gewinnsteuerpflichtig sind und schafft aufgrund des niedrigen Barwertes nur wenig Anreiz zur Erhöhung oder Abänderung der Forschungsaktivitäten.

Auch für die öffentliche Hand ist dieses Instrument nicht risikolos, da die Planungssicherheit gering ist und die Steueranreize die Budgetkontrolle unterlaufen können.

Dennoch zeigt der internationale Trend dass die Bedeutung des Instruments der indirekten Forschungsförderung wächst.

Facts & Figures zur F&E-Förderung in Österreichs Unternehmen

Zum Abschluss noch ein paar Zahlen und Daten zur Situation der Unternehmen im Hinblick auf die Forschungsförderung, die die 2009 abgeschlossene Systemevaluierung des österreichischen F&E-Fördersystems ("F&E" = Forschung und Entwicklung) geliefert hat:

• ca. 2/3 der indirekten (steuerlichen) Förderung werden von der Sachgüterindustrie beansprucht;
• ca. 2/3 der direkten Förderung geht an Dienstleister, ca. 30% an die Sachgüterindustrie
• der überwiegende Teil der Förderungen (direkt und indirekt) geht an Branchen, die sich durch mittelhohe bis hohe Innovationsintensität auszeichnen;
• ca. 60% der indirekten (steuerlichen Förderung) an Unternehmen mit mindestens 500 Beschäftigten gehen;
• ca. 60% der direkten Fördermittel an Unternehmen mit weniger als 500 Beschäftigten gehen, der Schwerpunkt der Förderagenturen liegt auf Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten liegt;
• Nutzer der indirekten Förderung sind klar Klein- und Mittelunternehmen, für die sich die Kosten-Nutzen-Relation der Antragsförderung (direkte Förderung) oft negativ darstellt;

Eine ebenfalls im Rahmen der Systemevaluierung im Sommer 2008 bei 1200 FTI-aktiven Unternehmen (FTI= Forschungs-Technologie- und Innovations-aktiven) durchgeführte Umfrage (Betrachtungszeitraum 2005-2007) zeigte, dass

• 85% der Unternehmen eine Förderung in Anspruch genommen haben;
• 72% der Unternehmen über Programme der Bundesländer/des Bundes/EU-Programme gefördert wurden;
• 60% der Unternehmen die steuerliche Forschungsförderung nutzten;
• 80% der Unternehmen direkte und indirekte Förderung gleichzeitig in Anspruch nahmen;