EZB-Kandidat Mersch heute im EU-Parlament angehört

Das EU-Parlament gibt seine Blockadehaltung gegenüber der Bestellung des Luxemburger Notenbankchefs Yves Mersch für einen Posten im EZB-Direktorium auf. Montagabend wird es kurz nach Beginn der Sitzung des Europaparlaments in Straßburg im Wirtschaftsausschuss die Anhörung von Mersch geben.

Am morgigen Dienstag wird EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zur Causa Stellung nehmen und für Donnerstag ist die endgültige formale Absegnung - der Beschluss im Parlamentsplenum - angesetzt. Die Europaparlamentarier haben zwar generell nichts gegen die Person von Mersch, aber sie waren wütend, weil wieder einmal keine Frau als Kandidatin ins Spiel gekommen ist. Aus Protest gegen diese Vorgangsweise war der Amtsantritt des 63-jährigen mehrmals im Ausschuss blockiert worden.

Finanzministerin Maria Fekter (V) hatte zuletzt diese anhaltende Blockade scharf kritisiert. Es sei ein "gravierender Mangel", dass EU-Parlamentarier ihr Anhörungsrecht nicht in Anspruch nehmen und durch dieses "untätig sein" das operative Tätigwerden von Mersch verhinderten. "Das muss im nächsten Vertrag beseitigt werden", so Fekter nach dem vergangenen EU-Finanzministerrat. Generell bleibt aber das Problembestehen, dass in der EZB weiterhin keine Frau vertreten ist.