Europäische Visionen: Urbane Entwicklung

Regionalpolitik der Zukunft: Die zuständige Generaldirektion der Europäischen Union macht sich Gedanken zur urbanen Entwicklung. Zwei Drittel der europäischen Bevölkerung leben in städtischen Gebieten. Das bietet ein enormes Potenzial an Chancen und Möglichkeiten, die Zukunft in Ballungsräumen lebenswert und nachhaltig zu gestalten.

Netzwerke und Partnerschaften

Mehr denn je ist es erforderlich, alle gesellschaftlichen Schichten anzusprechen. Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik müssen offen aufeinander zugehen und an einem Strang ziehen. Das erfordert natürlich gegenseitiges Vertrauen, welches sehr oft durch verschiedene Vorkommnisse abhanden gekommen ist. Doch die Herausforderungen lassen keine andere Wahl. Die Stagnation der Wirtschaft belastet alle Lebensbereiche. Arbeitsplätze sind an die wirtschaftliche Entwicklung gebunden, die wiederum die soziale Komponente maßgeblich beeinflusst. Tragfähige Partnerschaften und Netzwerke bieten die Möglichkeit, flexibel und zugleich sehr effizient und somit erfolgreich zu agieren. Um die angestrebte nachhaltige und integrative Gesellschaft zu erreichen, die das Strategiebuch 2020 vorsieht, müssen diese Herausforderungen bewältigt werden.

Köhäsionspolitik 2014-2020

Die aktuellen Vorschläge der Kommission sind geeignet, integrierte Massnahmen anzuregen und dadurch die Nachhaltigkeit der Stadtentwicklung zu verbessern. Zum einen soll der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) die Städte unterstützen, die angedachten Ziele zu erreichen. Finanzmittel sollen gezielt für Herausforderungen eingesetzt werden, zudem sollen durch den EFRE finanzierte Projekte in umfassendere Programmziele eingebettet sein. Die Strategie sieht vor, dass die EU Mitgliedstaaten den europäischen Sozialfonds ESF gemeinsam mit dem EFRE einsetzen, um im Bereich Bildung, Beschäftigung und Integration sichtbare Erfolge zu erzielen, da gerade in diesem  Bereich recht unbeholfen und teils willkürlich agiert wird, es fehlt wie so oft an ganzheitlichen Ansätzen.

Stadtentwicklungsforum mit 300 Städten

Die Kommission plant einen politikorientierten Dialog mit 300 Städten aus ganz Europa. Besagtes Stadtentwicklungsforum ist als Schnittstelle zwischen den Städten auf europäischer Ebene und der Kommission gedacht, um den Beitrag, den die Städte zur Strategie Europa 2020 leisten, sichtbar und zugleich messbar zu machen. Brüssel setzt auf Erfahrungsaustausch und Wissensmanagement. Das Konzept sieht vor, innovative Projekte bis zu 0,2 Prozent der EFRE-Gesamtzuweisung zu unterstützen und zielt auf Pilotprojekte, Demonstrationsprojekte und Studien von europäischem Interesse ab, es geht um den strategischen Mehrwert für ein wettbewerbsfähiges, lebenswertes Europa.

Neuer Umsetzungsmechanismus: ITI

Mit der ITI (Integrierte territoriale Investition) gibt es einen neuen Umsetzungsmechanismus, der Finanzmittel aus verschiedenen Prioritätsachsen zu multidimensionalen und bereichsübergreifenden Interventionen bündelt. Die Funktion des ITI liegt darin, integrierte Maßnahmen in städtischen Gebieten zu fördern und für verschiedene thematische Ziele vorgesehene Finanzmittel zusammen zu fassen und zu koordinieren. Dabei können in Zukunft auch die Mittel der Prioritätsachsen und operationellen Programme, die durch den EFRE, den ESF und den Kohäsionsfonds (KF) gefördert werden,  miteinbezogen werden. Das mag zwar komplex klingen, bietet aber aufgrund der Vernetzung neue Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der nachhaltigen urbanen Entwicklung.

Vorteile: Mehr Verantwortung und Chancen für die Städte

Besseres Networking schafft die Voraussetzung für effizienteren Einsatz der Ressourcen. Mittels ITI ist es möglich, branchenübergreifend zu agieren und eine angemessene Kombination der verfügbaren Finanzmittel zu erreichen. Das bedeutet mehr Chancen, aber auch mehr Verantwortung für Städte. Erstmals können dadurch auch unterschiedliche Prioritätsachsen und Programme kombiniert und realisiert werden. Multifonds-Programme und Querfinanzierungen sind ebenfalls möglich. Partnerschaften zwischen regionalen, lokalen und städtischen Behörden ein erster Schritt, um dem Strategie zum Erfolg zu verhelfen.

Nun liegt es an den Mitgliedstaaten Städte zu benennen, in welchen die integrierte Stadtentwicklung durch die Kohäsionspolitik gefordert werden soll. Es wird jedoch erwartet, dass mindestens 5 Prozent der zugewiesenen EFRE-Mittel in eine nachhaltige Stadtentwicklung fließen. Städte für die Teilnahme am Stadtentwicklungsforum sollen ebenfalls nominiert werden. Wer macht mit?