EuRH: Sonderberichte prüfen Effizienz!

Sieben ausgewählte Sonderberichte mit drei spezifischen Haushaltsbereichen liefern dem Rechungshof wertvolle Hinweise darauf, wie sorgfältig die Kommission die Empfehlungen des Hofs in der Praxis realisiert. 45 der 51 darin ausgesprochenen Prüfungsempfehlungen sind nach wie vor relevant!

RAD: Datenbank der Empfehlungen

Die Kommission im Visier: Empfehlungen des Hofs sowie die Ersuchen des Rates und des Parlaments werden in einer Datenbank (RAD, d.h. Recommendations, Actions, Discharge) zusammengefasst. Diese Datenbank beinhaltet die Zusagen und Massnahmen, welche auf der Agenda der Kommission stehen. Sie dient gleichsam als Pflichtenheft für die Kommission, anhand deren Effizienz sichtbar gemacht wird. 2009 kam es zu einer Pilotüberprüfung des RAD-Systems durch den Hof, 2011 wurde das System einer weiteren Prüfung unterzogen, um die ergriffenen Massnahmen auf Effizienz zu überprüfen. Das Ergebnis: Die Umsetzung der Empfehlungen und Ersuchen wird weder ausreichend dokumentiert noch beaufsichtigt oder entsprechend überwacht. Erst ein knappes Drittel der Empfehlungen ist komplett umgesetzt, bei 69 % der Fälle ist man in der Umsetzungsperiode, doch 2 % der Empfehlungen sind bislang gänzlich unberücksichtigt. Das wirft kein gutes Licht auf die Kommission.

Verbesserungen bereits erkennbar

Konsequenz lohnt: Speziell im sensiblen Bereich Finanzmanagement sind erste Besserungen bereits  erkennbar. Es gibt jedoch zahlreiche Möglichkeiten für weitere Optimierungen. Immerhin, EU-Beihilfen für Baumwolle sind bereits an die Marktsituation gebunden. Die Verwaltungssysteme gelten als Schwachstelle schlechthin. Auf operativer Ebene sind markante Reibungsverluste erkennbar, der Aspekt der Sparsamkeit steht häufig hintan. Die Verbesserungen bei Projektauswahlverfahren werden positiv hervorgehoben, zumal die Kommission die Nachhaltigkeitskriterien stärker ins Kalkül ziehen will. Die europäische Entwicklungspolitik soll durch einen strukturierten Dialog massiv an Qualität gewinnen, um Entwicklungshilfen endlich treffsicherer zu gestalten. 

Bedarfsermittlung gewinnt an Bedeutung

Brüssel ist auf gute Ergebnisse bedacht. Umso erfreulicher ist es, dass Bedarfsermittlungen an Bedeutung gewinnen. Verfeinerungen im konzeptionellen Bereich sollen die Effizienz der Massnahmen erhöhen, optimierte Umsetzungsverfahren maximieren deren Treffsicherheit. In vielen Fällen hat die Kommission die Bedarfsanalysen mittlerweile als obligatorisch erklärt, jetzt geht es um klar definierte Kriterien im Sinne der Nachhaltigkeit, was speziell den Bereich Landwirtschaft aufwerten dürfte. Die erforderlichen Informationen zur Entscheidungsfindung sollen künftig an Qualität gewinnen, um Prioritäten einwandfrei deklarieren zu können. Zudem sollen Projektkosten einen stärken Bezug zur Realität aufweisen, was speziell dem Bereich Energie zu mehr Transparenz verhelfen soll. Geeignete Leistungsindikatoren sollen die strategische Planung erleichtern.

Was zählt sind Ergebnisse!

Programme und Massnahmen sollen nicht alleine auf deren korrekte Umsetzung überprüft werden, vielmehr sollen auch die Auswirkungen im Sinne der Nachhaltigkeit und der messbaren Erhöhung der Wertschöpfung verstärkt berücksichtigt werden und in die Berichterstattung eingebunden werden. Doch das dürfte mit ziemlicher Sicherheit an eine verstärkte und zugleich lückenlose Dokumentation der Projekte gebunden sein. Der EuRH wird begeistert sein, greibare Erfolgsmeldungen bestätigen zu dürfen.

Weiterbehandlung optimierungswürdig

Das aktuelle System der Weiterbehandlung der Empfehlungen des EuRH sowie der zahlreichen Ersuchen von  Parlament und Rat gibt Aufschluss über Rechtsmäßigkeit und Ordnung der Weiterbearbeitung durch die Kommission und wird durch neue Komponenten wie Leistungsindikatoren spürbar an Aussagekraft und Gewicht gewinnen. Zudem wird die Entscheidungsfindung für Folgemaßnahmen spürbar erleichtert.

Die Messung der Auswirkungen erfolgter Massnahmen ist ein erforderlicher Teil im Rechenschaftszyklus im Interesse von Effizienz und Nachhaltigkeit über die bisherigen Aspekte der Haushaltsführung hinaus. Nebst Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gewinnt der Faktor Wirksamkeit zunehmend an Bedeutung. Investitionen in die Zukunft müssen aus ganzheitlicher Sicht bewertet werden. Try-and-Error hat ausgedient!