EU-Verteidigungsminister begrüßen den Fortschritt der GSVP Missionen und Operationen

Die EU-Verteidigungsminister hoben die positiven Ergebnisse, die durch die Missionen und Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erreicht wurden, und die Notwendigkeit eines umfassenden Vorgehens, um den Herausforderungen im Sicherheitsbereich zu begegnen, während des zweitägigen Informellen Treffens in Zypern betont.

Eliades beschrieb das Treffen als einen „positiven Schritt vorwärts in unseren gemeinsamen Bestrebungen, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verbessern“ mit dem Ziel Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wachstum zu fördern.

Für eine friedvolle Entwicklung in der südlichen Nachbarschaft der EU

Während der Diskussionen betreffend die derzeitigen Entwicklungen in Libyen und der Sahelzone (Mali) betonten die Minister, die Bedeutung der Rolle der GSVP für das Erreichen eines realen und zukunftsfähigen Einflusses in der südlichen EU Nachbarschaft. Die Minister äußerten Bedenken über die politische Situation und Sicherheitslage in Mali und verlangten die Entwicklung von Optionen, um internationale Anstrengungen zur Hilfe in Mali zu unterstützen, dabei folgten sie einem kürzlich gestellten Antrag der malischen Behörden an die Europäische Union.

Betreffend Syrien betonten die Minister die dringende Notwendigkeit für eine politische Lösung, um den Verlust weiterer Leben vorzubeugen. Die EU-Verteidigungsminister begrüßten die Ernennung von Herrn Lakhdar Brahimi zum Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga für Syrien.

“Was wir tun wollen ist, die Menschen in dieser Region zu unterstützen, ihre eigenen demokratischen Institutionen, demokratische Gesellschaften und demokratische Staaten auf der Basis der Menschenrechte und politischen Rechte aufzubauen“, sagte der Verteidigungsminister, hervorhebend, dass dies der beste Weg sei zu Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region.

Stärken von Kommunikation und Zusammenarbeit

Die Minister wurden von Kommandeuren verschiedener GSVP Operationen, einschließlich EUNAVFOR Atalanta, EUTM Somalia, EUFOR Althea und EUCAP Nestor informiert und begrüßten die erreichten Fortschritte. Sie unterstrichen die Notwendigkeit übergreifender Aktionen um nachhaltige Ergebnisse zu erreichen. Die Minister hoben besonders die Fortschritte der Operation EUNAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie hervor betonten aber, dass dieser Fortschritt nicht irreversibel ist.

Das nächste Treffen ist anlässlich der Tagung des Rates für „Auswärtige Angelegenheiten” am 19. November in Brüssel geplant.