EU träumt von einer transatlantischen Freihandelszone

Lange Zeit hat die EU beim Abbau von Handelshindernissen auf die Doha-Runde der Welthandelsorganisation WTO gesetzt. Ein multilateraler Ansatz galt in Brüssel als ideal, um den Exporten den Weg in die internationalen Absatzmärkte zu ebnen. Doch nachdem die Doha-Runden seit Jahren stockt, setzt EU-Handelskommissar Karel De Gucht verstärkt auf bilaterale Freihandelsabkommen.

Europa hofft auf Wachstumschancen

Europa verspricht sich von einem solchen Handelsdeal enorme Wachstumschancen. Gemeinsam erwirtschaften beide Blöcke mehr als die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung. „Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro werden jeden Tag zwischen Europa und den USA gehandelt“, schwärmt De Gucht.

Die europäische Wirtschaft braucht weitere Freihandelsabkommen zum Überleben. Nicht nur in den krisengeschüttelten Ländern Südeuropas sind die Wachstumsaus-sichten in den kommenden Jahren düster. In vielen Ländern Europas schrumpft die Bevölkerung, was mittelfristig rückläufige Absatzmärkte für europäische Unternehmen bedeutet. Volkswirte sagen voraus, dass sich der Anteil der EU am Welt-handel von derzeit 25 Prozent bis zum Jahr 2030 halbieren dürfte. Bis zum Jahr 2050 wird er sogar auf ein Drittel schrumpfen.

Europa hat also ein großes Interesse an Zugang zu dynamischen Märkten. Die trüben wirtschaftlichen Aussichten macht Europa allerdings für andere in den kommenden Jahrzehnten zu einem wenig attraktiven Handelspartner. Deshalb geht in Europa die Furcht um, dass die USA die transatlantischen Verhandlungen mit wenig Nachdruck betreiben könnten.

USA blickt gen Westen

Zumal die USA bereits an einem anderen Mega-Projekt arbeiten, der Trans-Pacific-Partnership (TPP), die bis zum Jahresende abgeschlossen sein soll. Neben den USA soll der Zusammenschluss Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam umfassen. Japan und Süd-Korea haben ebenfalls Interesse angemeldet.

Sollte der Deal zustande kommen, gerät die EU automatisch ins Hintertreffen. Ökonomen gehen davon aus, dass diese Länder mehr untereinander handeln würden, so dass Handelsströme umgeleitet würden.

Die Schweiz scheiterte an einem Freihandelsabkommen mit den USA

Selbst wenn es den Europäern gelingen sollte, die USA vom Nutzen eines transat-lantischen Pakts zu überzeugen, dürften sich die Verhandlungen im Detail als schwierig erweisen. Die USA und Europa regulieren Produkte unterschiedlich, etwa Medikamente, Chemikalien, Autos oder Haushaltselektronik. Mitte des vergangenen Jahrzehnts hatte die Schweiz versucht, bei der Produktregulierung eine Annäherung mit den USA zu erzielen – ohne Ergebnis. Ein Freihandelsabkommen kam nie zustande.

Schon die Vielzahl der Entscheidungsebenen wird eine Herausforderung darstellen. Während in Europa vieles dank der EU bereits vereinheitlich ist, wird ist die Zuständigkeit in den USA teilweise zersplittert. So sind beispielsweise in den USA die Bundesstaaten für die Regulierung von Versicherungen zuständig.

Einfacher dürfte der Abbau von Zöllen werden, die derzeit mit fünf bis sieben Prozent relativ niedrig liegen. „Das Handelsvolumen liegt jedoch so hoch, dass der Abbau von Zöllen nützlich wäre“, sagt EU-Handelskommissar De Gucht. Hinzukommt, dass Komponenten oft den Atlantik zwei Mal überqueren, ehe sie im Endprodukt beim Verbraucher ankommen. Auf diese Art fallen zwei Mal Zölle an.

2010 kam eine Studie zu dem Ergebnis, dass die Wirtschaftsleistung in der EU um bis zu 0,5 Prozent steigen könnte, wenn die EU und die USA ihre Zölle komplett abbauen würden.

De Gucht macht sich keine Illusionen, dass die bevorstehenden Verhandlungen einfach ausfallen werden. „Es gibt keine schnellen Lösungen für die komplexen Probleme, die den Handel zwischen den beiden am meist entwickelten Wirtschaftsblöcken in der Welt noch behindern.“