EU Regionalförderung für Wachstum in Europa

Seit 10 Jahren ist die Kohäsionspolitik der EU eine treibende Kraft für den Wandel. Sie hat Konvergenz und Wachstum in Europa maßgeblich vorangetrieben, unmittelbar zur Schaffung von mehr als einer Million Arbeitsplätzen geführt, Fortbildungsmaßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit von über 10 Mio. Menschen unterstützt und den Bau von über 2000 km Autobahn, 4000 km Bahngleisen sowie die Gründung von mindestens 800 000 kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) kofinanziert.

Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, begrüßt die heute vorgelegten Vorschläge der EU-Kommission für die nächste Strukturfondsperiode, „Die von den Kommissaren Hahn und Andor vorgesehene Unterstützung für kleinere und mittlere Unternehmen und auch der Innovationsfokus stärken diesen für Europa so wichtigen Wirtschaftssektor. Die Kommission unterstreicht die Bedeutung der KMU derzeit auch durch die Europäische KMU-Woche“.

Nimmt man den Anteil dieses Politikbereiches an den Gesamtausgaben des EU-Haushaltes als Maßstab, ist die EU-Regionalpolitik neben der Landwirtschaft der wichtigste Politikbereich der EU. Für 2014 – 2020 sind seitens der Kommission insgesamt 376 Mrd. Euro an EU-Regionalfördermitteln veranschlagt. Die Kommission trifft mit den von ihr gewählten elf thematischen Prioritäten Europas Zukunftsthemen. So sind unter anderem die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen sowie von Forschung, technischer Entwicklung und Innovation, aber auch die Unterstützung bei der Anpassung an den Klimawandel sowie Investitionen in Ausbildung, Fähigkeiten und lebenslanges Lernen wichtige und damit richtige Prioritäten. Mit dem gezielten Einsatz von Regionalfördermitteln können diese Ziele schneller und leichter erreicht werden. Die Vorschläge werden nun vom Rat und vom Europäischen Parlament erörtert. Ziel ist eine Annahme vor Ende 2012, damit die neuen kohäsionspolitischen Programme im Jahr 2014 anlaufen können.

 „Die Kohäsionspolitik hat bereits viel zum Aufbau von Wohlstand in der EU beigetragen. Angesichts der Wirtschaftskrise muss sie jedoch zu einem Motor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit werden.“, erklärte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik