EU-Parlament - das unbekannte Wesen

Vor drei Jahren, am 7. Juni 2009, fanden in Österreich die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) hat dies zum Anlass genommen die Bevölkerung um ihre Meinung zum Europäischen Parlament zu befragen. In kurzen Worten vorweg: 71 Prozent halten EU-Parlament für wichtig, nur 11 Prozent fühlen sich über die Tätigkeit der EU-Abgeordneten gut informiert.

Knapp drei Viertel halten das Europäische Parlament für wichtig

Das Europäische Parlament ist die einzig direkt gewählte EU-Institution. Dass seine Rolle von einer großen Mehrheit der Österreicher anerkannt wird, ist aus demokratiepolitischer Sicht daher besonders positiv zu bewerten.
Allerdings ist die Forderung nach mehr Demokratie in der Europäischen Union nicht neu. Sie wird immer lauter und die Bedeutung des EU-Parlaments immer größer. Mit dem Vertrag von Lissabon hat das EU-Parlament an Schlagkraft gewonnen. Trotzdem waren bei der Bekämpfung der Staatsschuldenkrise insbesondere die EU-Staats- und Regierungschefs tonangebend. Dies scheint sich auch im Meinungsbild der Österreicher widerzuspiegeln.

Immer mehr Beschlüsse fallen auf EU-Ebene, deshalb wird das EU-Parlament als demokratiepolitischer Anker umso bedeutender. Daher wäre es wichtig zu wissen, wie unsere Repräsentanten abstimmen und welchen Arbeitsschwerpunkten sie sich tagtäglich widmen.

Allein die Frage nach den österreichen Abgeordneten im EU-Parlament brachte ein ernüchterndes Ergebnis: 58 Prozent können keinen der 19 österreichischen Europa-Abgeordneten spontan nennen. Am ehesten fallen die Namen Hannes Swoboda (17 Prozent), Othmar Karas und Hans-Peter Martin (jeweils 11 Prozent). 21 Prozent nennen u. a. auch "andere", d. h. falsche Kandidaten - etwa den ehemaligen Abgeordneten Johannes Voggenhuber (8 Prozent), aber auch EU-Kommissar Johannes Hahn (4 Prozent).

Einfluss könnte höher sein

Hinsichtlich des Einflusses des Europäischen Parlaments auf EU-Entscheidungen sind die Österreicher allerdings geteilter Meinung: 49 Prozent sehen einen "sehr großen" bzw. "großen" Einfluss, 44 Prozent halten diesen jedoch für gering. Eine Vergleichsumfrage aus dem Jahr 2008 lässt erkennen, dass sich an diesem Meinungsbild nicht viel verändert hat: Damals sahen 50 Prozent einen großen Einfluss, 39 Prozent einen geringen.

Obwohl das Europäische Parlament als wichtig erachtet wird, ist dennoch ein beträchtliches Informationsdefizit über die Tätigkeit der österreichischen EU-Abgeordneten zu registrieren: Nur 11 Prozent der Befragten fühlen sich "sehr gut" bzw. "gut" über die Arbeit der heimischen Vertreter im Europäischen Parlament informiert. 53 Prozent sehen sich "weniger gut", 32 Prozent "gar nicht gut" informiert. Auch in dieser Frage hat sich im Meinungsbild der Befragten wenig.

Medien sind gefordert

Nicht allein die Europa-Abgeordneten sind hier gefordert. Es handelt sich hier vor allem auch um eine Holschuld. Gerade die heimischen Medien und die nationale Politik sind in der
Verantwortung, unseren EU-Parlamentariern eine Plattform zu bieten, um ihre Standpunkte zu kommunizieren. Dies ist nicht zuletzt notwendig, damit bei den nächsten EU-Wahlen 2014 nicht nationale, sondern tatsächlich europäische Themen die Diskussion bestimmen.

Umfrage

Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden insgesamt 522 ÖsterreicherInnen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre) im Mai 2012. Maximale Schwankungsbreite 4,5 %.