EU-Kommission will Sicherheitsbranche stärken

Die Sicherheit stellt in jeder Gesellschaft einen zentralen Belang dar. Durch die jüngsten Naturkatastrophen und Terroranschläge wurde die Notwendigkeit unterstrichen, für Krisensituationen noch besser gewappnet zu sein.

Anerkannte „EU-Marke“ fehlt

Der für Industrie und Unternehmertum zuständige Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani: "Die gegenwärtige Marktfragmentierung schwächt die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Sicherheitsbranche. Dieses Fehlen einer anerkannten „EU-Marke“ mit hohem Wiedererkennungswert ist insbesondere deswegen bedenklich, da die künftigen wichtigsten Märkte für Sicherheitstechnik nicht in Europa, sondern in den Schwellenländern zu finden sein werden. Wir haben Einigung über einen Entwurf erzielt, mit dem ein echter Binnenmarkt für die Sicherheitstechnik geschaffen wird. Dies ist von wesentlicher Bedeutung, um die Position unserer Sicherheitsindustrie zu stärken, damit sie ihren Beitrag zum Wachstum und Beschäftigung leisten kann.“

Die Kommission schlägt unter anderem folgende Maßnahmen zur Schaffung eines echten Binnenmarktes für die Sicherheitsbranche vor:

• Harmonisierung von Normen und Zertifizierungsverfahren für die Sicherheitstechnik;
• bessere Nutzung von Synergien zwischen (ziviler) sicherheits- und verteidigungsbezogener Forschung
• neuartige Finanzierungsprogramme zur Prüfung und Validierung der Ergebnisse von EU-Projekten der Sicherheitsforschung, z. B. das Programm „Vorkommerzielle Auftragsvergabe“;
• Einführung von Prüfungen der gesellschaftlichen Folgen neuer Sicherheitstechnologien in der Forschungsphase.

Binnenmarkt zur Förderung der EU-Sicherheitsbranche

Der EU-Sicherheitsmarkt hat ein geschätztes Volumen von zwischen 26 Mrd. und 36,5 Mrd. Euro und beschäftigt etwa 180 000 Personen. Die Industrie kann grob in folgende Zweige eingeteilt werden: Luftsicherheit, Sicherheit des Seeverkehrs, Grenzschutz, Schutz kritischer Infrastrukturen, Informationsgewinnung zur Terrorismusbekämpfung (einschließlich Cybersicherheit und Kommunikation), physische Sicherheit durch Schutz, Krisenmanagement und Schutzkleidung.
Noch gehören europäische Unternehmen zu den weltweit führenden Akteuren in den meisten Segmenten des Sicherheitsmarktes. Die Schaffung günstiger Binnenmarkt-Bedingungen sowie eine Stärkung der Position der EU-Sicherheitsbranche in den Schwellenländern sind Grundvoraussetzung dafür, ihren technologischen Vorsprung beizubehalten und auszubauen. Einen besonderen Schwerpunkt sollte die Unterstützung der KMU bei ihren Bemühungen darstellen, Zugang zu den internationalen Märkten in Drittländern zu finden.