EU-Kommissar Hahn in Kärnten

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn befindet sich heute, Mittwoch, auf Kärntenbesuch. "Dieser Besuch war längst überfällig. Aber ein Kommissar kommt eben selten dort hin, wo alles bestens funktioniert", meinte Hahn in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Kärntner Regierungskollegium. Zuvor hatte es Arbeitsgespräche gegeben, in denen es u. a. um die Koralmbahn als Teil der Baltisch-Adriatischen Achse sowie um Projekte in den Bereichen Gesundheit, erneuerbare Energien oder Forschung ging. Besprochen wurden auch Kärntens Kontakte zu Bosnien-Herzegowina, wo man Aufbau- und Friedensarbeit leisten wolle.

Als besonderes Projekt wurde das Eingehen einer Partnerschaft Kärntens mit dem Kanton Sarajevo in Bosnien-Herzegowina genannt. "Wir wollen die weißen Flecken am Balkan in die europäische Familie integrieren. Das muss entsprechend vorbereitet werden", erklärte Hahn. Kärnten könne im Falle Bosniens eine federführende Rolle einnehmen. Dörfler ergänzte, dass Kärnten einen Friedensbeitrag leisten wolle und neben Aufbauarbeiten, etwa im Bereich der öffentlichen Verwaltung, auch wirtschaftliche Kooperationen anstrebe. EU-Landesrat Josef Martinz fügte hinzu, dass Sarajevo bereits im Kärntner EU-Büro in Brüssel Aufnahme gefunden habe.

Zum Thema Koralmtunnel und Koralmbahn sagte Hahn, dass man sicherstellen wolle, dass Kärnten nicht einfach durchfahren werde. Industrie und Wirtschaft sollten von dieser Hochleistungsbahnverbindung profitieren. Der Kommissar verwies u. a. auf den Logistikschwerpunkt in Villach oder auf Chancen der Kärntner Holzwirtschaft. Zu den Regionalentwicklungs-Fördermitteln für Kärnten nahm Hahn ebenfalls Stellung. So seien momentan 67 Mio. Euro für die nächsten sieben Jahre vorgesehen aber noch nicht fixiert. Hahn erklärte, dass Kärnten zu den gut entwickelten Regionen gehöre und daher weniger Förderungen bekomme als die nicht so gut entwickelten. "Ziel der Regionalpolitik ist es, die wirtschaftlichen Gegensätze zwischen den 271 Regionen der EU zu reduzieren. Weniger Förderungen sind ein Ausweis für erfolgreiches politisches Tun", so Hahn. Er konnte aber dafür ankündigen, dass sein Budget zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit – wo Kärnten vieles mache – um 30 Prozent erhöht werde.

Landesrat Martinz bezeichnete Hahn als Europalenker, den die Menschen im Land kennen lernen sollten: "Es ist auch wichtig, nach Innen zu lobbyieren." Zudem verwies er auf EU-Förderungen und -Programme in den Bereichen Energieeffizienz, KMUs, F&E, Innovation und Bildung.