EU-Japan: Abgeordnete fordern Start von Handelsgesprächen

Die EU soll Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Japan starten, forderten die EU-Abgeordneten und wiesen darauf hin, dass vertiefte Handelsbeziehungen viele Arbeitsplätze schaffen und einen Wachstumsschub bringen könnten. Die Gespräche sollten allerdings unterbrochen werden, falls Japan sich weigert, Handelsschranken in Schlüsselbereichen wie dem Automobilsektor abzubauen.

Die nichtbindende Resolution, in der die Verhandlungsparteien darauf hingewiesen werden, dass das Parlament derlei Handelsabkommen auch blockieren kann, wurde per Handzeichen verabschiedet.

Die Entschließung betont, dass nichttarifäre Handelshemmnisse lokalen Unternehmen bestimmte rechtliche oder traditionelle Vorteile einräumen, die schwerer zu beseitigen seien als Zölle. In der Vergangenheit haben diese Hemmnisse EU-Unternehmen daran gehindert, Handelsmöglichkeiten mit Japan voll auszuschöpfen. EU-Ausfuhren nach Japan könnten um 71% steigen, wenn Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse weitestgehend abgebaut würden.

Automobilsektor, Postdienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen

Die Abgeordneten verlangen, dass das Verhandlungsmandat "konkrete und messbare Ergebnisse" zur Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse beinhalten sollte, insbesondere im Automobilsektor, wie beispielsweise bestimmte Flächennutzungsvorschriften, die Sonderbehandlung von elektrischen und Hybridfahrzeugen und die Präferenzbehandlung der japanischen ultraleichten „Kei-Cars“.  Auch Zugangsbeschränkungen für Marktbereiche in Japan wie die Elektronikindustrie, Postdienstleistungen und die Auftragsvergabe im Eisenbahnsektor müssen aufgehoben werden, fordert das Parlament.

Überprüfungsklausel

Die Entschließung besteht auf einer verbindlichen Überprüfungsklausel, die innerhalb eines Jahres nach Beginn der Verhandlungen aktiviert wird, um zu bewerten, ob Japan deutliche Ergebnisse erzielt hat. Wenn nicht, sollten die Gespräche unterbrochen werden, so die Abgeordneten.

Nächste Schritte

Im Juni hat das Parlament den Rat gebeten, vor einer Entscheidung zu Gesprächen über ein Freihandelsabkommen mit Japan seine Stellungnahme abzuwarten, wie es die Kommission im Juli diesen Jahres vorgeschlagen hatte.

Im Jahr 2011 betrug der japanische Handelsüberschuss gegenüber der Europäischen Union €18,5 Milliarden, von denen 30% allein auf Erzeugnisse aus der Automobilindustrie entfielen. Der bilaterale Warenverkehr zwischen der EU und Japan belief sich im Jahr 2011 auf €116,4 Milliarden, zwischen der EU und den USA auf €444,7 Milliarden und zwischen der EU und China auf €428,3 Milliarden.