Bildung & Kultur

EU-Gelder für arbeitslose Transportarbeiter

Der mit einer jährlichen Obergrenze von 500 Millionen Euro ausgestattete so genannte Globalisierungsfonds (EGF) der EU hatte in der Vergangenheit mit Startproblemen zu kämpfen. So blieb im ersten Jahr seit der Gründung 2007 die Nachfrage aus den Mitgliedsländern mit lediglich elf Anträgen weit unter den Erwartungen. In Oberösterreich hat man gute Erfahrungen mit diesem Instrument der Arbeitsmarktpolitik gemacht.

24.11.2011 | von Heinz WERNITZNIG für EU-Infothek

„Es gibt drei Szenarien, in denen eine Unterstützung durch den Europäischen Globalisierungsfonds möglich ist. Erstens, wenn in einem einzigen Unternehmen ein Abbau von 500 Beschäftigten stattfindet. Zweitens, wenn mehr als 500 Personen innerhalb von neun Monaten insbesondere in Klein- und Mittelbetrieben einer Branche abgebaut werden und drittens, wenn der Abbau in kleinen Arbeitsmärkten erfolgt oder wenn es sich um außergewöhnliche Umstände handelt“, schildert Martin Steinbichl, Leiter des Referates Arbeit und Qualifizierung beim Land OÖ, im Gespräch mit der EU-Infothek.

Hohe Erfolgsquote bei Umschulungen

Das Land ob der Enns hat bisher gemeinsam mit Niederösterreich über das Wirtschaftsministerium einen Antrag gestellt und auch genehmigt erhalten. Dabei handelte es sich um die Unterstützung von 502 ehemaligen Transportarbeitern, die von vorwiegend kleinen Unternehmen im Zeitraum Februar bis Oktober 2010 gekündigt worden waren. „Wir haben schon frühzeitig gesehen, dass auf diese Branche in den Jahren 2009 und 2010 schwierige Zeiten zukommen werden“, erläutert Steinbichl. Konkret ging es bei dem Anfang des heurigen Jahres gestarteten Projektes darum, arbeitslos gewordene Transportarbeiter im Rahmen einer Stiftung etwa zu Holz- und Metallfacharbeitern umzuschulen bzw. sie bei der Arbeitsplatzsuche zu unterstützen. Die Ausschreibung für die Weiterbildungsmaßnahmen gewann der Verein zur Förderung von Arbeit und Bildung (FAB), in Niederösterreich wurde die AGAN (Arbeitgeber & Arbeitnehmer, Gesellschaft zur Förderung der NÖ Wirtschaft) mit der Durchführung beauftragt. Auflage für das bis Ende 2012 angelegten Projektes war es, dass mindestens zwei Drittel der Betroffenen einen neuen Arbeitsplatz erhalten. Derzeit werden in Oberösterreich 61 und in Niederösterreich 111 Personen betreut, der Großteil der restlichen betroffenen Arbeitnehmer hat bereits einen neuen Job gefunden. Laufende Evaluierungen sollen laut dem Arbeitsmarktexperten den Erfolg dieser Maßnahme sicherstellen. 65 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 4,5 Millionen Euro für die Umschulung der Transporteure übernahm die EU, den Rest finanzierte das Arbeitsmarktservice (AMS) OÖ bzw. das AMS NÖ.

Offiziell abgesegnet wurden die 3,64 Millionen Euro an EGF-Gelder Anfang Oktober vom Haushaltsausschuss der EU. Dieser sagte insgesamt 42,3 Millionen Euro Arbeitslosenhilfe aus dem EU-Globalisierungsfonds für Österreich, Irland und Griechenland zu.

Steinbichl kann sich vorstellen, künftig ein weiteres Projekt für die Qualifizierung von Leasingarbeitern umzusetzen, da diese den Konjunkturabschwung als erste zu spüren bekommen dürften: „Wir nutzen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik alle Möglichkeiten, um Fördergelder anzuzapfen.“

Stichwort Globalisierungsfonds

Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF), kurz auch Globalisierungsfonds genannt, ist ein Finanzinstrument der Europäischen Union zur einmaligen, zeitlich begrenzten Unterstützung von Arbeitnehmern in Regionen und Branchen, die aufgrund weit reichender Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge aufgrund der Globalisierung arbeitslos geworden sind. So hat Deutschland erstmals im Jahr 2007 einen Förderantrag gestellt. Er bezog sich die von der Insolvenz des Notebook-Herstellers BenQ betroffenen Arbeitnehmer. Die EU hat daraufhin rund 12,7 Millionen Euro aus dem Fonds bewilligt.