EU-Donaustrategie - Donau ist der „internationalste“ Fluss der Welt

Ein Jahr nach dem Start der Strategie der Europäischen Union für den Donauraum (kurz „Donaustrategie“) bereist Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik, die Donauregion.

29.06.2012 | von Redaktion EU-Infothek

Kommissar Hahn: Donau ist der „internationalste“ Fluss der Welt
Bild: EC

Die Reise führt den Kommissar durch sieben Länder – in chronologischer Reihenfolge: Österreich, die Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien und Bulgarien –, in denen er hochrangige politische Akteure sowie Interessenvertreter treffen und einige richtungsweisende Projekte im Rahmen der Strategie besuchen wird. Zudem nimmt er am Tag der Donau teil, der am 29. Juni in Belgrad gefeiert wird.

Die Donau, die auf einer Länge von rund 3000 Kilometern durch insgesamt 14 Länder fließt und zu deren Einzugsgebiet weitere Länder zählen, gilt als „internationalster“ Fluss der Welt. 115 Millionen Menschen leben im Donauraum, der Teile von 8 EU-Ländern (Deutschland, Österreich, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Slowenien, Bulgarien und Rumänien) und 6 Nicht-EU-Ländern umfasst (Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Ukraine und Moldawien). Die Region verfügt über ein enormes wirtschaftliches und gesellschaftliches Potenzial, muss sich jedoch auch einigen Herausforderungen stellen: Umweltbedrohungen (Wasserverschmutzung, Überschwemmungen, Klimawandel), ungenutztes Potenzial in der Schifffahrt und ein ausbaubedürftiges Straßen- und Schienennetz, unzureichende Energieversorgungsnetze, ungleichmäßige sozioökonomische Entwicklung, unkoordinierte (Aus-)Bildungs-, Forschungs- und Innovationssysteme sowie Defizite im Bereich der Sicherheit.

Was sind die Prioritäten der Region?

Mit der Donaustrategie werden im Wesentlichen vier Ziele verfolgt, die in einem detaillierten Aktionsplan mit 11 Schwerpunktbereichen dargelegt sind:

• „Anbindung des Donauraums“: Multimodalität und Schiffbarkeit, nachhaltige Energie, Kultur und Fremdenverkehr, Zusammenleben der Menschen.
• „Umweltschutz im Donauraum“: Wasserqualität, Umweltrisiken, durch biologische Vielfalt geprägte Landschaften, Luft- und Bodenqualität.
• „Aufbau von Wohlstand im Donauraum“: Wissenschaft und Forschung, Wettbewerbsfähigkeit, Menschen und Fähigkeiten
• „Stärkung des Donauraums“: Institutionelle Kapazität und Sicherheit.

Welchen Beitrag leistet die EU-Regionalpolitik?

Obwohl die Donaustrategie nicht aus einem eigenen EU-Topf finanziert wird, stand dem Donauraum eine beträchtliche Summe von 100 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt – auch außerhalb der regionalen Finanzierung – im Zeitraum 2007 bis 2013 zur Verfügung.

Was die Regionalpolitik betrifft, tragen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanzierte Programme zur territorialen Zusammenarbeit in Europa dazu bei, dass die Entwicklung des Donauraums unterstützt und die Kooperation zwischen den beteiligten Ländern gestärkt wird. Im Programmzeitraum (2007 bis 2013) standen dem Donauraum diverse von der EU unterstützte Programme zur territorialen Zusammenarbeit zur Verfügung, unter anderem das Programm Mitteleuropa (246 Millionen Euro), das Programm für Südosteuropa (206 Millionen Euro) sowie grenzüberschreitende Programme.