EU Bischofskonferenz zu Horizon 2020: ethische Fragen offen

Das neue Programm, das am 30. November 2011 von der Europäischen Kommission vorgestellt wurde, gilt als wichtiges Instrument zur Förderung von Wachstum und Innovation innerhalb der Europäischen Union. In seiner Analyse und Stellungnahme widmete sich das COMECE-Sekretariat in erster Linie den ethischen Aspekten des neuen Programms. Im Mai 2011 beteiligte sich die COMECE an der von der Europäischen Kommission im Zuge der Vorbereitung des neuen Forschungsprogramms lancierten Konsultation. Das Positionspapier des COMECE-Sekretariats fasst die wichtigsten Bedenken zusammen.

Ausschluss aller Forschungsaktivitäten

In den neuen Vorschlägen fehle erstaunlicherweise die in der Vergangenheit eingegangene Verpflichtung, derzufolge „die Kommission dem Regelungsausschuss keine Vorschläge für Projekte unterbreiten wird, die Forschungstätigkeiten beinhalten, bei denen menschliche Embryonen – einschließlich zur Gewinnung von Stammzellen – zerstört werden“. Die vorgeschlagenen Instrumente würden somit einen ethischen Rahmen bilden, der hinter dem derzeitigen Forschungsprogramm (2007 bis 2013) zurückbleibt. Das COMECE-Sekretariat forderte daher aus ethischen Gründen den Ausschluss aller Forschungsaktivitäten, die die Verwendung abgeleiteter menschlicher embryonaler Stammzellen in weiteren Projekten vorsehen. Alleine die Finanzierung derartiger Forschungsvorhaben führe bereits zur verstärkten Gewinnung embryonaler menschlicher Stammzellen und leiste somit Forschungsvorhaben Vorschub, im Rahmen derer embryonale Stammzellen zerstört werden.

Die Stellungnahme des COMECE-Sekretariats gründe sich auf fundierte wissenschaftliche, wirtschaftliche und rechtliche Erwägungen, die in Einklang mit dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofes in der Sache Greenpeace gegen Brüstle stehen, ein Urteil, das in den Vorschlägen der Europäischen Kommission nur unzureichend berücksichtigt worden sei. Sollte das Programm nicht geändert werden, könne dies zur Folge haben, dass es nach seiner Verabschiedung rechtlich angefochten wird.

Der vollständige Text des Positionspapiers des COMECE-Sekretariats zum Programm Horizon 2020 kann hier (ausschließlich) in englischer Sprache heruntergeladen werden.