EU-Beitrittsgespräche Serbiens im Dezember möglich

Belgrad könnte von Brüssel im Dezember einen Termin für den Beginn der Beitrittsgespräche erhalten. Vor dem Start der Verhandlungen müssten jedoch die von der Europäischen Union festgelegten konkreten Aufgaben erfüllt seien, berichtete die Tageszeitung "Blic" am Donnerstag. Dies wurde demnach Premier Ivica Dacic bei seinem Besuch in Brüssel am vergangenen Freitag angedeutet.

Laut einem vom Blatt zitierten aber namentlich nicht genannten Informanten stehe es fest, dass die Kriterien, die Serbien zu erfüllen haben dürfte, sich um den Kosovo bzw. die Umsetzung der Vereinbarungen und einen weiteren Fortschritt der Beziehungen zwischen Belgrad und Prishtina drehen dürften.

In der serbischen Staats- und Regierungsführung wird unterdessen ein Positionspapier für die weiteren Gespräche mit Prishtina vorbereitet. Seine Fertigstellung wird laut dem Blatt jedoch erst nach dem Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton und der EU-Außenpolitikbeauftragten Catherine Ashton in Serbien erwartet. Laut "Blic" werden sie am 31. Oktober gemeinsam in der serbischen Hauptstadt weilen. Sie wollen demnach mit Präsident Tomislav Nikolic und Ministerpräsident Ivica Dacic gemeinsam zusammenkommen. Laut der Tageszeitung dürften sich ihre Forderungen dabei auch darauf beziehen, dass sich die Staats- und Regierungschefs der zwei Staaten an den künftigen Gesprächen direkt beteiligen.

Vizepremier Aleksandar Vucic erklärte gegenüber dem staatlichen TV-Sender RTS unterdessen, dass das Positionspapier Belgrads für die Gespräche mit Prishtina auf zwei Schlüsselprinzipien beruhen würde - der Wahrung der staatlichen und nationalen Interessen und der Fortsetzung der EU-Annäherung Serbiens. Zuvor ließ der Premier Dacic wissen, dass es "genügend flexibel" sein müsste, damit es überhaupt zu weiteren Gesprächen mit Prishtina kommen könnte. Es gebe allerdings auch eine rote Linie, die Serbien nicht zu passieren bereit sei, so der Premier mit Hinweis auf die Weigerung Belgrads, die im Februar 2008 ausgerufene Unabhängigkeit des Kosovo auch formell anzuerkennen.