EU-Abgeordnete wollen mehr Schutz vor Internetkriminalität

Elektronische Kriegsführung ist nicht länger Science Fiction. Das Plenum des Europaparlaments beschäftigt sich mit dem Schutz kritischer IT-Infrastruktur und den Herausforderungen in Europa. Auch der Schutz von Kindern im Internet, der Kampf gegen Cyberkriminalität und Datenschutz stehen auf der Agenda des Plenums.

Mehr Zusammenarbeit gefordert

Von der EU-Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst fordert Berichterstatter Ivailo Kalfin mehr Dialog mit kooperationsbereiten Staaten. Gemeinsam sollte ein Konzept zum Schutz kritischer IT-Infrastruktur entwickelt werden.

Die EU-Staaten sollten gleichzeitig Notfalleinheiten (CERTs) aufbauen, um Cyber-Angriffe abzuwehren. Auch sollte jeder EU-Staat eine nationale Strategie für Netzsicherheit entwickeln. Zwar arbeiten in der EU bereits viele nationale und internationale Institutionen an ähnlichen Projekten, doch fehle es dabei an Koordination.

Aufklärung über Gefahren im Internet

Um Verbraucher und Unternehmen über potenzielle Bedrohungen im Internet zu unterrichten und ihr Risikobewusstsein zu schärfen, schlägt Kalfin eine europaweite Bildungsinitiative der EU-Kommission vor. Übungseinsätze in ganz Europa könnten helfen, IT-Experten auf den Umgang mit großangelegten Angriffen vorzubereiten.

Auch die Betreiber kritischer IT-Infrastruktur sollen sich an den Anstrengungen beteiligen, heißt es in der Diskussionsgrundlage. Sie müssten Anwendern helfen, sich vor bösartigen Angriffen zu schützen.

Initiative gegen Netzkriminalität

Die Christdemokratin Monika Hohlmeier aus Deutschland beschäftigt sich gleichzeitig im Innenausschuss des Parlaments mit einem Bericht speziell zu Kriminalität im Internet (Cybercrime). Unter der Leitung des deutschen Grünenabgeordneten Jan Philipp Albrecht arbeitet der Innenausschuss zudem an einer Antwort auf einen Vorschlag der EU-Kommission zum besseren Schutz persönlicher Daten.

Voraussichtlich am 10. Juli wird im Kulturausschuss über einen Berichtsentwurf der italienischen Sozialdemokratin Silvia Costa abgestimmt. Sie fordert eine einheitliche EU-Rahmenrichtlinie zum Schutz Minderjähriger in der der digitalen Welt.