Hierbei handelt es sich um zwei öffentlich-private Partnerschaften in Form gemeinsamer Unternehmen, die sich mit kooperativer Forschung in den Bereichen Nanoelektronik und eingebettete IKT-Systeme beschäftigen (die beispielsweise in Fahrzeugen, Smartphones, Kraftwerken und anderswo eingesetzt werden). Die Experten kamen zu dem Schluss, dass das gegenwärtige Partnerschaftsmodell gut für die Wirtschaft, die Mitgliedstaaten und für Europa ist. Sie stellten aber auch fest, dass mehr Finanzmittel aus den EU-Mitgliedstaaten nötig sind und die Industrie sich stärker in einer europäischen Strategie engagieren muss, damit ARTEMIS und ENIAC ihr Potenzial ausschöpfen können. Die Förderung der europäischen Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien ist eines der Hauptziele der Digitalen Agenda für Europa.

Die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, sagte hierzu: 'ENIAC und ARTEMIS leisten einen wertvollen Beitrag zu Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Damit Europa aber in der Nanoelektronik und bei eingebetteten Systemen weiterhin Erfolg hat, müssen wir mehr Ressourcen auf diesen Bereich konzentrieren. Wenn wir unser ursprüngliches Investitionsziel von 2,5-3 Mrd. EUR für dieses Programm noch erreichen wollen, müssen die Wirtschaft und die EU-Mitgliedstaaten in den kommenden drei Jahren doppelt so viel investieren wie bisher.' In dem heute von der Kommission angenommenen Bericht werden die Empfehlungen der unabhängigen Expertengruppe unter Leitung von Dr. Wulf Bernotat, die ARTEMIS und ENIAC einer Zwischenbewertung unterzogen hat, begrüßt.

Im Rahmen dieser 2008 gebildeten Partnerschaften haben sich die Industrie, 23 EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und die EU verpflichtet, Finanzmittel bereitzustellen und gemeinsam europäische Forschungspläne auf den Gebieten Nanoelektronik und eingebettete Systeme durchzuführen, um das künftige Wachstum, die Wettbewerbsfähigkeit und die nachhaltige Entwicklung in Europa zu fördern.

ARTEMIS und ENIAC führen Projekte durch, die bei der Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen hilfreich sind, z. B. auf den Gebieten Umweltschutz, Energieeffizienz, Gesundheit, Kommunikation, Verkehr und Lebensweise. Bislang haben ARTEMIS und ENIAC 43 Projekte in Angriff genommen. So haben sie beispielsweise insgesamt 150 Mio. EUR (davon 65 Mio. EUR aus öffentlichen Mitteln) in 8 Projekte investiert, die auf eine höhere Energieeffizienz verschiedener Technologien und Anwendungen gerichtet sind. Dazu zählen das Projekt Scalopes zur Optimierung von Mehrkernarchitekturen z. B. in Kommunikationsinfrastrukturen, Überwachungssystemen, Smartphones und ortsfesten Video- und Unterhaltungssystemen sowie das Projekt CSSL zur Entwicklung und Demonstration erschwinglicher intelligenter Festkörperlichtquellen für Verbraucher.

Investitionen geringer als erwartet

Wie in dem Bericht festgestellt wird, haben die EU und die an den gemeinsamen Unternehmen beteiligten Mitgliedstaaten zu beiden Partnerschaften zusammen bisher 576 Mio. EUR beigesteuert. Dies ist deutlich weniger als der ursprüngliche Ansatz in Höhe von 900 Mio. EUR, der als notwendig gilt, damit die Partnerschaften ihre Ziele zwischen 2008 und 2010 erreichen können. Außerdem enthält der Bericht eine Empfehlung, wonach die Mitgliedstaaten ihre Prioritäten auf europäischer Ebene besser abstimmen sollten.

Notwendigkeit eines hochrangigen Engagements seitens der Wirtschaft

Ferner fordern die Experten eine strategische Neuausrichtung der beiden Partnerschaften und drängen die Führungsetagen der Wirtschaft, hierbei mehr Verantwortung zu übernehmen.

Die Kommission nimmt die Empfehlungen der Experten zur Kenntnis und wird gemeinsam mit den anderen Beteiligten unverzüglich Maßnahmen ergreifen, damit die ursprünglichen Strategie- und Investitionsziele von ARTEMIS und ENIAC noch erreicht werden. So wird die Kommission die Mitgliedstaaten dazu aufrufen, eine mehrjährige Planung der zu leistenden Finanzbeiträge aufzustellen. Überdies wird sich die Kommission weiterhin um eine schrittweise Integration von ARTEMIS und ENIAC mit den einschlägigen Eureka-Clustern CATRENE und ITEA2 bemühen, zwei zwischenstaatlichen Initiativen in den gleichen Tätigkeitsbereichen.

Zudem fasst die Kommission längerfristige Maßnahmen ins Auge, um die Einrichtung und Funktionsweise möglicherweise nachfolgender öffentlich-privater Partnerschaften in Bezug auf Flexibilität und Effizienz zu verbessern.

Anfang 2011 will Vizepräsidentin Kroes dann führende Wirtschaftsvertreter und die zuständigen Minister zu Gesprächen über das weitere Vorgehen einladen.

Hintergrund

ENIAC und ARTEMIS wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 72/2008 bzw. Nr. 74/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 gegründet. Beide Unternehmen wurden für den Zeitraum bis 2017 geschaffen, wobei bis 2013 neue Forschungsprojekte begonnen werden dürfen.

Derzeit sind folgende Länder am gemeinsamen Unternehmen ENIAC beteiligt: Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakische Republik, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich.

An ARTEMIS sind folgende Länder beteiligt: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.

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