Ein EU-Heer muss her

Österreich ist diesbezüglich eindeutig Nachzügler: Während die meisten Mitgliedsstaten der Europäischen Union längst auf ein Berufsheer setzen, wird hierzulande vehement über die rot-weiß-roten Streitkräfte namens Bundesheer gestritten. Die bereits im Dezember 1868 eingeführte, 1920 sistierte und 1936 erneut beschlossene allgemeine Wehrpflicht, über die die Bürgerinnen und Bürger am 20. Jänner abstimmen müssen, weil sich die Politiker vor dieser Entscheidung drücken wollen, ist indes zum Relikt aus alten Zeiten geworden.

Die meisten anderen Länder Europas haben sich mittlerweile entschieden, nicht mehr auf wenig motivierte Amateure zu vertrauen, sondern ihre Armee mit freiwilligen Profi-Soldaten zu bestücken. Frankreich etwa stellte Ende 2001 um, Spanien ein Jahr später, Italien und Tschechien 2005 und Polen im Herbst 2009. Voriges Jahr zog schließlich auch die Bundesrepublik Deutschland nach (siehe Tabelle 1). Die bisherigen Erfahrungen machen deutlich, dass die neuen Heeresformationen letztlich nicht gerade auf Anhieb reibungslos funktionieren, auch nicht unbedingt kostengünstiger sind, aber alles in allem durchaus sinnvoller und effizienter. Trotzdem ist es noch in fünf anderen EU-Staaten - Griechenland, Zypern, Finnland, Dänemark und Estland - so wie in Österreich obligatorisch, dass junge Menschen monatelang und zumeist gegen ihren Willen exerzieren, um die Wette durch den Gatsch robben und kindische Gefechtsübungen über sich ergehen lassen müssen.

Dass laut einer aktuellen Gallup-Umfrage dennoch 56 Prozent der Österreicher für die Beibehaltung der Wehrpflicht plädieren, ist eines der beinahe gespenstischen Phänomene in Rot-Weiß-Rot. Dass auf der  zweigeteilten Insel Zypern 26 Monate Militärdienst verpflichtend sind, ist auf Grund der politischen Dauerspannungen ja noch verständlich. Dass sich Finnland mehr als 36.000 Soldaten und einen Verteidigungsetat von  nahezu drei Milliarden Euro leistet, leuchtet angesichts des benachbarten  russischen Bären auch noch ein. Dass aber ausgerechnet Griechenland  gleich 125.000 Militaristen benötigt und für seine Streitkräfte 4,8 Milliarden Euro bereit stellt, mag nicht bloß für junge Griechen fragwürdig sein, die neun Monate, bei Luftwaffe und Kriegsmarine sogar 12 Monate zu dienen haben. Warum allerdings das kleine Österreich gleich eine 30.000 Mann-Truppe - Offiziere, Unteroffiziere, Chargen sowie jede Menge Präsenzdiener - braucht und für das  Bundesheer summa summarum 2,4 Milliarden Euro aufwendet, ist - Neutralität hin, Nato her - nur äußerst schwer nachvollziehbar. Immerhin finden derzeit 13 der 27 Mitglieds-staaten, darunter  Tschechien, Ungarn oder die Slowakei, mit weniger Personal das Auslangen. Und eben so viele kommen mit einem geringerem Heeresbudget über die Runden (siehe Tabelle 2), weil sie beispielsweise auf sündteure Abfangjäger verzichten.

Angela Merkel preschte vor

Aber machen wir uns nichts vor: Für die vollmundigen Ankündigungen eines Herrn Darabos, dass eine Berufsarmee künftig weniger kosten würde, muss erst der Wahrheitsbeweis erbracht werden. Genau das macht das Votum im Jänner so kompliziert: Die Volksabstimmung muss nämlich weitaus mehr sein als eine grundsätzliche Entscheidung zwischen ÖVP (Wehrpflicht) und SPÖ (Berufsheer) - vielmehr hat das Volk über eine praktisch irreversible Weichenstellung zu entscheiden. Schlimm dabei ist, dass die beiden Parteien, die in der Vergangenheit bereits diametral anders geartete Standpunkte vertraten, bislang so gut wie keine brauchbaren Zukunftsstrategien für die militärische Verteidigung Österreichs vorgelegt haben. Daher werden letzten Endes die allermeisten Befragten kaum bis gar nicht in der Lage sein, sich über diese höchst vielschichtige und komplexe Thematik ein profundes Urteil zu bilden.

Ein nicht unwesentlicher Aspekt am Volksentscheid kam bislang noch gar nicht zur Sprache - und damit sind wir bei der eigentlichen Kernfrage angelangt: Welchen Sinn macht es, wenn sich Österreich eine Heeresreform vornimmt, ohne auch nur eine Sekunde lang an die europäische Dimension zu denken? Die Fakten: Laut European Defense Agency (EDA) gaben die 27 EU-Staaten im Jahr 2010 insgesamt rund 194 Milliarden Euro für Verteidigung aus - also 390 Euro pro Bürger. Das entsprach exakt 1,61 Prozent des gesamten Bruttonationalprodukts. Allein die Personalkosten für die insgesamt 1,6 Millionen Soldaten im EU-Raum beliefen sich auf ungefähr 100 Milliarden Euro. Die Union hat damit sogar mehr militärisches Personal vorzuweisen als die USA, die 1,5 Millionen Soldaten aufbieten können, allerdings mit einem geradezu irrwitzigen Militäretat von mehr als 700 Milliarden Dollar in einer eigenen Liga spielen. Zum Vergleich: Die Volksrepublik China, der 2,3 Millionen aktive Landesverteidiger zur Verfügung stehen, soll sich laut Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) mit rund 140 Milliarden Dollar begnügen, wobei die dortige Rüstungstechnologie ein bis zwei Generationen hinter der amerikanischen hinterherhinkt. Russland rüstet zwar auf und erhöhte seinen Militärhaushalt im Vorjahr um neun Prozent, bringt es jedoch lediglich auf 72 Milliarden Dollar.

Europas Nachteil im weltweiten Kräftemessen: Die 27 Armeen der Europäischen Union treten beileibe nicht im Gleichschritt auf, sondern agieren lieber eigenständig als Solisten, jeder für sich, ohne großartige  gemeinsame Strategie und ohne professionelle Koordination. Dabei ist die Idee eines europäischen Verteidigungsbündnisses - ähnlich dem Vorbild Nato - sowie die Einrichtung einer Europa-Truppe unter dem Kommando eines europäischen Verteidigungsministeriums schon rund sechzig Jahre alt. Anfang der Fünfzigerjahre hatte der französische Ministerpräsident René Pleven den Anstoß zu dieser endlosen Diskussion gegeben. Rausgekommen ist dabei, wie bei so vielen wichtigen EU-Fragen, herzlich wenig, weil das allgemeine Pochen auf Eigenständigkeit stets stärker als der Wunsch nach Einigkeit und mehr Effizienz war. Schon der bereits 1954 gegründeten Westeuropäischen Union (WEU) war im Schatten der alles überragenden NATO lediglich ein bescheidenes Dasein beschieden. Erst 1992 fühlte sich Brüssel im Vertrag von Maastricht ausdrücklich für „Sicherheitspolitik“ zuständig. Die Union verstand sich jedoch keineswegs als Militärbündnis, sodass die Mitgliedsstaaten selbst bei einem Angriff nicht zu gegenseitigem Beistand verpflichtet waren.

Als Spätfolge der blamablen Uneinigkeit, die die EU etwa bei den Jugoslawien-Kriegen weitgehend handlungsunfähig gemacht hatte, wurde zunächst mit dem Vertrag von Nizza 2001 und im zweiten Anlauf mit dem Vertrag von Lissabon, der  2009 in Kraft getreten ist, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik - kurz GSVP - geboren. Oberste Ziele sind eine bessere Koordination der Rüstungspolitik sowie eine wechselseitige Beistandsklausel für den Ernstfall. Mittlerweile stehen selbstverständlich auch diverse EU-Institutionen, nicht zuletzt für etwaiges Krisenmanagement, parat, darunter der aus den Generalstabschefs bestehende Militärausschuss der EU als höchstes militärisches Gremium; weiters der Militärstab, der beim  Generalsekretariat des Rats angesiedelt und für Lagebeurteilung, Frühwarnung und strategische Planung multinationaler Aktionen zuständig ist. Nicht zuletzt gibt es die mit einem Budget von 30 Millionen Euro ausgestattete European Defense Agency (EDA), die von zwei Damen angeführt wird, nämlich der EU-Außenministerin Catherine Ashton und der Französin Claude-France Arnould, die Anfang 2011 Chief Executive der Agentur geworden ist. Diese erstellt - vereinfacht gesagt - unentwegt Studien über die militärischen Anforderungen von morgen und versucht, die 26 Mitgliedsstaaten (Dänemark ist nicht dabei) schon heute auf eine einheitliche Vorgangs-weise zu vergattern.

Freilich: Trotz aller bürokratischer Bemühungen marschieren die 27 EU-Armeen nach wie vor liebend gern getrennt. Sie schätzen ihre Autonomie und verzichten somit, obwohl sie auf Grund der bedrohlichen Haushaltsdefizite allesamt mit dem nationalen Sparstift konfrontiert sind, auf beträchtliche Synergieeffekte, sprich: mögliche Einsparungspotenziale etwa im Bereich der militärischen Ausrüstung. Leider haben nur wenige EU-Politiker den Mut, diese Eigenbrötelei forsch zu kritisieren: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel etwa forderte schon vor fünfeinhalb Jahren, dass die Union „einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen“ müsse. Der damalige Premierminister Belgiens, Guy Verhofstadt, schlug ähnliche Töne an: „Eine europäische Armee aus 100.000 Soldaten“, sagte er, „würde die europäische Verteidigungs-bereitschaft deutlich verbessern und obendrein Kosten sparen, weil die ineffiziente Aufteilung der Union in nationale Verteidigungsmärkte endlich überwunden wäre“. Schade nur, dass es wohl noch lange dauern wird, bis allen Mitgliedsstaaten bewusst sein wird:  Ein einheitliches EU-Heer muss her ...